BA 05 - Vollgremium (2005-10-19 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellugn der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift
4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5. .5.: Anträge
6. .6.: Sachverhalte zur Entscheidung
7. .1.: Amtsverlust von Frau Claudia Duchêne; Amtseinführung von Herrn Dr. Johannes Reetz
8. .2.: Neuwahl des/der Vorsitzenden des UA Umwelt und Verkehr
9. .3.: Umbesetzungen in den Unterausschüssen
10. .4.: Erledigung von Empfehlungen der Bürgerversammlungen 2005: 1. Geschwindigkeitsüberwachung in der Welfen- und Auerfeldstraße (Empfehlung Nr. 13 der BV Au am 03.03.2005) 2. Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Wiener Platzes (Empfehlung Nr. 4 der BV Haidhausen am 24.02.2005)
11. . : Sachverhalte zur Anhörung
12. .1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2006-2011
13. .2.: Vorschläge zur Änderung der BA-Satzung bzw. -Geschäftsordnung: 1. Beteiligung der BAs durch die Städtisches Klinikum München GmbH 2. Entscheidungsrecht bei der Genehmigung von Freischankflächen
14. .3.: Termine für BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen 2006
15. .4.: Sanierungsgebiete in Haidhausen: Aufhebung der Sanierungssatzungen für die Blöcke 15,17, 36 und 37 sowie Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen für einen Teilbereich des Untersuchungsgebiets Haidhausen
16. . : Sachverhalte zur Unterrichtung
17. .8.1: Erledigte BA-Anträge und -Anfragen
18. .1.: Eigenhändige Unterschrift des OB auf Ehrungsurkunden (Antrag Nr. 394 v. 15.06.2005)
19. .2.: Fahrradhauptroute Prinzregentenplatz (Zwischennachricht) (Antrag Nr. 401 v. 15.06.2005)
20. .3.: Standortsicherung für Alten- und Pflegeheim (Antrag Nr. 402 v. 15.06.2005)
21. .4.: Parkraummanagement: Schadhafte Siegelmarken (Antrag Nr. 475 v. 20.07.2005)
22. .8.2: Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
23. .8.3: Eilentscheidungen der Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 der BA-Satzung:
24. .8.4: Stadtratsbeschlüsse zur Änderung der BA-Satzung:
25. .1.: Kauf von Grundstücken durch die Stadt: Unterrichtungsrecht
26. .2.: Unterbringung wohnungsloser Haushalte: Unterrichtungsrecht
27. .1.: Anträge auf Errichtung einer Freischankfläche: 1. Müller Brot", Max-Weber-Platz 1 2. „Fino" Feinkost, Max-Weber-Platz 3 3. Backshop "Der Prinzregent“, Prinzregentenstr. 78
28. .2.: Anträge auf Betriebszeitänderung: 1. Kleingaststätte „Il Ristorantino Da Mario", Ohlmüllerstr. 22 2. Kleingaststätte "Fortuna“, Sedanstr. 18
29. .3.: Veranstaltungen auf öffentl. Verkehrsgrund bzw. in Grünanlagen: 1. Straßenfest in der Schiltbergerstraße (12.11.2005) 2. Sommerfest auf dem Orleansplatz (14.07. bis 23.07.2005)
30. .4.: Bauvorhaben Orleansstraße - „Fliegender Bau“ für einen LIDL-Lebensmittelmarkt
31. .5.: Standortsuche für eine Toilettenanlage am Orleansplatz und die zu deren Finanzierung nötigen Litfasssäulen
32. .6.: Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage Rosenheimer Str. 6 (Blumen)
33. .1.: Wiener Platz: Ausstehende Bilanz über probeweise Öffnung der Durchfahrt Innere Wiener/Sckellstraße
34. .2.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - PM Aktuell: Geburtenentwicklung in München
35. .1.: Bericht der UA-Vorsitzenden über das neue Kinderbetreuungsgesetz (BayKiBiG)
36. .2.: Zentrale Beratungsstelle „Wohnungsanpassung - Hilfe zum barrierefreien Leben“
37. .3.: Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
38. .4.: Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
39. .5.: Haushaltsplan 2006 - Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ - Amt für Soziale Sicherung - Stadtjugendamt - Amt für Wohnen und Migration
40. .1.: Kinder und Jugend
41. .2.: Behinderte
42. .3.: Ausländer und Flüchtlinge
43. .4.: Frauen und Mädchen
44. .5.: Baumschutz
45. .1.: Bauvorhaben Lilienstr. 76: Modernisierung, Aufstockung, DG-Ausbau und -neubau, TG-Erweiterung
46. .2.: Bauvorhaben Kirchenstr. 68: Neubau einer Wohnanlage mit 81 Wohnungen (Bauteil D, E, F, G und H) u. einer 3-geschossigen Tiefgarage mit 210 Stellplätzen
47. .3.: Bauvorhaben Elsässer Str. 5: Umnutzung eines Gebäudes zu Wohnzwecken (Bauteil J, K, M, L - 42 Wohnungen)
48. .4.: Bauvorhaben Orleansstraße: „Fliegender Bau“ für einen LIDL-Lebensmittelmarkt
49. .5.: Bauvorhaben Spicherenstraße: Neubau einer Wohnanlage (91 Eigentumswohnungen)
50. .6.: Bauvorhaben Boosstr. 15: Aufstockung eines Rückgebäudes u. Erweiterung einer bestehenden Wohnung, Einbau weiterer Garagenstellplätze im EG
51. .1.: Kreuzung Rosenheimer/Orleansstraße: Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer Richtung Innenstadt Vorschlag für bauliche Maßnahmen
52. .1.: Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
53. .2.: Umsetzung des Brandschutzkonzeptes für den Bahnhof München Ost
54. .3.: Nahverkehrsplan der LH München
55. .1.: Termine der Unterausschüsse
56. .2.: Nächste BA-Sitzung
57. .3.: Sonstige Termine