BA 17 - Vollgremium (2020-05-12 19:30:00)

Tagesordnung

1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
2. 1.: Allgemeines
3. 1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
4. 2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
5. 3.: Bildung eines Wahlgremiums
6. 2.: BA-Vorstand
7. 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
8. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
9. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
10. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
11. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
12. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
13. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
14. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
15. 3.: Bildung der Unterausschüsse
16. 3.1.: Beschluss über die ▪ Anzahl ▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung ▪ Größe der Unterausschüsse ▪ Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
17. 3.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
18. 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des UA
19. 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
20. 3.5.: Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
21. 3.6.: Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
22. 4.: Wahl / Benennung von Beauftragten
23. 4.1.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
24. 4.2.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
25. 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
26. 4.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
27. 4.5.: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
28. 4.6.: Benennung weiterer Beauftragter z.B. Baumschutz, Flüchtlinge
29. 4.7.: Benennung von Beiräten
30. 5.: Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen
31. 6.: Sonstiges / Verschiedenes
32. 6.1.: Neues Sitzungslokal für den BA 17 für die Zeit von Corona Vorschläge
33. II-B: Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
34. 1.: Allgemeines
35. 1.: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
36. 2.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
37. 3.: Grundsatzbeschluss des BA 17
38. 3.1.: Grundsatzbeschluss des BA 17: Keine Zusammenarbeit mit der AfD; für ein weltoffenes, demokratisches und humanes München - Obergiesing-Fasangarten
39. 2.: Baumschutz
40. 3.: Budget
41. 4.: Entscheidungen und Anhörungen
42. 4.1.: Bau/Planung/Wohnen
43. 4.2.: Familie/Soziales/Ausbildung
44. 4.3.: Verkehr
45. 4.4.: Umwelt und Gesundheit
46. 4.5.: Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
47. 4.6.: lokale Wirtschaft und Arbeit
48. 4.6.1.: Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden vom 02.05.2020
49. 4.6.2.: Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen; Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Grünen
50. 4.6.3.: Gastronomie und Corona in Giesing; Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
51. 5.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
52. 5.1.: Die nächste Sitzung des BA 17 Obergiesing-Fasangarten findet am Dienstag, den 16.06.2020, um 19.30 Uhr, im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1, 81539 München statt.
53. 5.2.: Termine der Unterausschüsse