BA 22 - Vollgremium (2005-11-16 19:30:00)
Datum: | 16.11.2005, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63 |
Gremium: | BA 22 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 1.2: Genehmigung der Tagesordnung
- 1.3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift
- 2: Bürgeranliegen
- 2.2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2.2: Bürgerpost an den BA 22
- 2.1.: Objekt im Stadtbezirk 22 für von Kindern gestaltete Kunstgalerie
- 3: Berichte der Beauftragten
- 3.3.1: Baumschutzbeauftragte/r
- 3.3.2: Regsam-Beauftragte/r
- 3.3.3: Kinder- und Jugendbeauftragte/r
- 3.3.4: Seniorenbeauftragter
- 4: Anträge
- 5: Entscheidungsfälle
- 5.1.: Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Jugendtreff Neuaubing
- 6: Anhörungen/ Stellungnahmen
- 6.1.: Vollz. d. abfall- und immissionsschutzrechtl. Bestimmungen; Weißer Rabe- Soziale Betriebe und Dienste GmbH, Elektro- und Elektronikschrott Recycling, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.05
- 6.2.: Bebauungsplan Nr. 19, 2. Änderung und Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7, Gemeinde Gräfelfing
- 7: Unterrichtungen / Bekanntgaben
- 7.1.: Zweckentfremdung von Wohnraum, Kallmünzer Str. 16, Schr. des Sozialreferates vom 21.10.05
- 7.2.: Änderung der BA-Satzung, Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für BA¿s bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Schr. BA 15 vom 21.10.05, Schr. BA 1 vom 19.10.05
- 7.3.: Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 10.-16.10.05, v. 17.-23.10.05)
- 7.4.: Änderung der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die BA¿s bei Errichtung von Freischankflächen; Schr. BA 3 vom 20.10.05
- 7.5.: Mobilität von BA-Mitgliedern, Schr. BA 9 vom 20.10.05
- 7.6.: Zweckentfremdung von Wohnraum, Harburger Str. 3 a, Vorderhaus Nr. 1
- 7.7.: Budget des BA 22, Verwendungsnachweis des Sportvereins Lochhausen e.V.; Schr. des Direktoriums vom 18.10.05
- 7.8.: Budget des BA 22, Verwendungsnachweis des Kindergartens St. Lukas, Schr. des Direktoriums vom 18.10.05
- 7.9.: Winterdienst 2005/2006, Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete, Schr. des Baureferates vom 13.10.05
- 7.10.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/17, Krähenweg (beiderseits), Schr. des Planungsreferates vom 17.10.05
- 7.11.: Zweckentfremdung von Wohnraum, Schwemmstr. 20
- 7.12.: Wirtschafts-Info 10/2005, Unterrichtung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 31.10.05
- 8: Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
- 8.1.: Vorstellung des Brandschutz- und Sicherheitskonzeptes für die Tunnelröhren der A 99; Schr. des KVR vom 25.10.05 zum BA-Antrag Nr. 592 vom 26.09.05
- 8.2.: Umbau des Zugangsbereiches zur Kindertagesstätte an der Pretzfelder Str. 22, Schr. des Schul- und Kultusreferates zum BA-Antrag Nr. 243 vom 20.04.05
- 8.3.: Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof/Leuchtenbergring, Schr. des Planungsreferates vom 28.10.05
- 9: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
- 9.1.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05 - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
- 9.2.: Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und des Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.05 - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
- 9.3.: Umweltschutzausschuss vom 11.10.05 - Lärmminderungsplan für München
- 9.4.: Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates vom 12.10.05 - Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrates vom 02.07.03 , -Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze, -Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der LHM; Überlassung für schulfremde Zwecke
- 9.5.: Bekanntgabe im Bauausschuss vom 18.10.05 - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM)
- 9.6.: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.05 - Ergebnisse der Beteiligung der LHM am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
- 9.7.: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BA¿s und der einschlägigen Verbände - Perspektive München, Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
- 10: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 10.1.: Das Schulreferat trifft die BA`s am 24.11.05 um 16.00 Uhr im Schulreferat, Neuhauser Str. 39, Zi. 535, Schr. des Schulreferates vom 10.10.05
- 10.10.1: Nächste BA-Sitzung