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BA 22 - Vollgremium (2005-03-16 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.03.2005, 19:30
Ort: Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63
Gremium: BA 22 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
  3. 1.2: Genehmigung der Tagesordnung
  4. 1.3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift
  5. 1.: Niederschrift der BA-Sitzung vom 16.02.05
  6. 2.: Bürgeranliegen
  7. 2.2.1: Bürgersprechstunde
  8. 2.2.2: Bürgerpost an den BA 22
  9. 2.2.: Eingeschränktes Haltverbot zwischen Limesstr. und Seldeneckstr. 41
  10. 2.3.: Ehemaliger Lagerplatz der Firma Bilfinger + Berger AG
  11. 2.4.: Bahnunterführung Bergsonstraße
  12. 3.: Berichte der Beauftragten
  13. 3.3.1: Baumschutzbeauftragte/r
  14. 3.3.2: Regsam-Beauftragte/r
  15. 3.3.3: Kinder- und Jugendbeauftragte/r
  16. 3.3.4: Seniorenbeauftragter
  17. 4.: Anträge
  18. 4.1.: Straßen(decken)sanierung Ehrenbürgstraße
  19. 4.2.: Außenbereichsatzung für die Wohnbebauung am Krähenweg (beiderseits)
  20. 5.: Entscheidungsfälle
  21. 5.1.: Entfernung der Müllcontainer am S-Bahnhof Lochhausen; Empfehlung Nr. 43 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Lochhausen-Langwied vom 08.12.04; Beschlussvorlage des Kommunalreferates
  22. 6.: Anhörungen/ Stellungnahmen
  23. 6.1.: Baumschutz; Anhörung zu Fällungsanträgen
  24. 6.2.: Antrag auf Errichtung einer beleuchteten Plakattafel am Standort Bodenseestr. 166; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  25. 6.3.: Antrag auf Errichtung einer zweiseitigen Werbeanlage am Standort Bodenseestr. 150; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  26. 6.4.: Dorffest am Waidachanger am 01.05.05; Anhörung durch das Baureferat-Gartenbau zur Nutzung der Grünanlage
  27. 6.5.: Neue Form der Feste junger Erwachsener; Anhörung durch das Direktorium
  28. 6.6.: Außenbereichssatzung für die Wohnbebauung am Krähenweg (beiderseits); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der Sitzung vom 16.02.05)
  29. 6.7.: Flächennutzungsplanänderung Nr. 6 der Gemeinde Gräfelfing; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der Sitzung vom 16.02.05)
  30. 6.8.: Antrag auf Errichtung von 3 Plakattafeln am Standort Georg-Böhmer-Str. 1; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  31. 7.: Unterrichtungen / Bekanntgaben
  32. 7.1.: Neuorganisation des Flächenmanagements; Zuleitung durch das Kommunalreferat
  33. 7.2.: Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom 31.01.-06.02., 07.02.-13.02., 14.02.-20.02., 21.02.-27.02., 28.02.-06.03.05 ); Mitteilungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  34. 7.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällung einer Rotfichte in der Dilsberger Straße wegen Borkenkäferbefall; Unterrichtung durch das Referat für Stadtlplanung und Bauordnung
  35. 7.4.: Verkehrssituation in Altaubing / Eichenauer Straße; Schreiben des Direktoriums an Bürgerin; Abdruck an den Bezirksausschuss
  36. 7.5.: Sanierung der Aubinger Straße in Gräfelfing; Haltverbote in der Köferinger Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 14.02.05
  37. 7.6.: Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Barrierefreier Ausbau des Haltepunktes Langwied; Klage der Landeshauptstadt München gegen die Plangenehmigung; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.05
  38. 7.7.: Sanierung der Altostraße zw. Ubostraße und Bergsonstraße; Schreiben des Baureferates vom 28.02.05
  39. 7.8.: Umbau der Bodenseestraße im Bereich Anschluss an das Gewerbegebiet Freiham; Erforderliche Baumfällungen; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 03.03.05
  40. 7.9.: Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1916 a, Siedlungsschwerpunkt Freiham (Südteil); Projektgenehmigung der Münchner Stadtentwässerung vom 24.02.05
  41. 7.10.: Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration; Anwesen in der Hoheneckstraße
  42. 8.: Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
  43. 8.1.: Grunderwerb für die Erweiterung des Aubinger Friedhofs; Schreiben der Friedhofverwaltung vom 14.02.05
  44. 8.2.: Räumung auf den Verbindungswegen von der Aubing-Ost-Straße / Hornbergerstraße und Zwingenberger Straße zur S-Bahn-Haltestelle Leienfelsstraße; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 16.02.05 zum BA-Antrag Nr. 2589 vom 17.11.04
  45. 8.3.: Mobilfunk; Suchkreis M-Neuaubing-Ost 440290; Schreiben der T-Mobile GmbH vom 04.02.05 zum Beschluss des BA 22 vom 19.01.05 (vertagt aus der Sitzung vom 16.02.05)
  46. 8.4.: Antrag des Vereins Schulkulturagentur e.V. auf Einrichtung eines offenen Lernzentrums am Westkreuz; Schreiben der Stadtschulrätin vom 14.02.05
  47. 8.5.: Verkehrssituation in München Alt-Aubing / Eichenauer Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.02.05 an das Baureferat; Abdruck für BA 22 (Bezug: Beschluss des BA 22 vom 15.12.04)
  48. 8.6.: Fußgängerüberweg Grundschule an der Gotzmannstr. 19; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.01.05 zum
  49. 8.7.: Neue Wegeführung in der Moosschwaige / Aubinger Lohe; Schreiben der Kommunalreferentin vom 23.02.05 zum BA-Antrag Nr. 56 vom 19.01.05
  50. 8.8.: Verkehrssituation in München Altaubing / Eichenauer Straße; Schreiben des Baureferates - Tiefbau vom 02.03.05
  51. 8.9.: Mobilfunk; Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Stadtbezirk an die Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 11.03.05 zum Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 11.01.05; Abdruck an den BA 22 mit der Bitte um Nennung sensibel genutzter Einrichtungen im Stadtbezirk
  52. 9.: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
  53. 9.1.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2005 - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München - Wohnen in München, III - Wohnungsbauprogramm 2005/2006; Zustimmung zu den Maßnahmen - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a; Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits) - Billigungsbeschluss - - Auswirkungen der Lkw-Maut auf München
  54. 9.2.: Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses, Kulturausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.2005 - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
  55. 9.3.: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 03.02.2005 - Ablauf von Bürgerversammlungen; Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung
  56. 9.4.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.2005 - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  57. 9.5.: Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 16.02.05 - Anpassung des städt. Kindergartenversorgungsziels; Grundsatzbeschluss
  58. 9.6.: Bekanntgabe im Bauausschuss vom 08.03.2005 - Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün
  59. 9.7.: Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.2005 - Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund
  60. 9.8.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.03.05 - Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Thuisbrunner Straße, Neubau
  61. 10.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  62. 10.1.: Nächste BA-Sitzung: Mittwoch, 20.04.2005, 19.30 Uhr Gaststätte, Wienerwald, Limesstraße 63
  63. 10.2.: Fertigstellung der U 5-West nach Pasing; Schreiben des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 02.03.05
  64. 10.3.: 40 Jahre Evangelisches Gemeindezentrum Bartimäus; Fest am 16./17.07.05; Schreiben von Frau Pfarrerin Lesser-Wintges
  65. 10.4.: Absage der angekündigten Informationsveranstaltung des Baureferates-Tiefbau am 06.04.05
  66. 10.5.: Gut Freiham - Diplomarbeiten an der Fakultät für Architektur der TU München; Ausstellung im PlanTreff (Informationsstelle zur Stadtentwicklung, Blumenstraße 31) am Mittwoch, den 13.04.05 um 19.00 Uhr