BA 07 - Vollgremium (2020-05-14 19:00:00)
Datum: | 14.05.2020, 19:00 |
---|---|
Ort: | Konstituierende Sitzung - Schulturnhalle Mittelschule Fernpaßstraße 41, 81373 München |
Gremium: | BA 07 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Teil A: Konstituierende Sitzung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
- 2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
- 3.: Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
- 2.: Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
- 3.: Wahl Vorstands und Vereidigung
- 3.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
- 3.2.: Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
- 3.3.: Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
- 3.4.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
- 3.5.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
- 4.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
- 5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
- 5.1.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
- 5.2.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
- 5.3.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
- 5.4.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
- 6.: Bildung der Unterausschüsse
- 6.1.: Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
- 6.2.: Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
- 6.3.: Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
- 6.4.: Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
- 6.5.: Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
- 7.: Bildung eines Ferienausschusses (optional)
- 7.1.: Beschluss über die Bildung eines Ferienausschusses
- 7.2.: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA7
- 7.3.: Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
- 7.4.: Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
- 7.5.: Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
- 7.6.: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
- 7.7.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
- 8.: Bildung eines Sonderausschusses (optional)
- 8.1.: Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses
- 8.2.: Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
- 8.3.: Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
- 8.4.: Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
- 8.5.: Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
- 8.6.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
- 9.: Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
- 9.1.: Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
- 9.2.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
- 9.3.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
- 9.4.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
- 9.5.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
- 9.6.: Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
- 9.7.: Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
- 9.8.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Migration (optional)
- 9.9.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
- 9.10.: Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
- 9.11.: Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
- 9.12.: Bestellung weiterer Beauftragter
- 10.: Verschiedenes
- Teil B: Arbeitssitzung
- 1.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.: Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
- 3.: Genehmigung der Tagesordnung
- 4.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 5.: Fragen an die Polizei
- 6.: Bürgerschreiben
- 7.: Weitere Punkte
- 8.: Bürgerversammlungsempfehlungen
- 8.1.: (E) Spielmobil im Heckenstaller Park Empfehlung Nr. 14-20 / E 03063 ............................. Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18076
- Sitzungsvorlage
- Beschluss zum Vorgang 20-26 / V 00028
- Verwandter Antrag: Spielmobil im Heckenstaller Park
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18076
- 8.2.: 6 Jahre Mietenstopp
- 8.3.: (E) Tempo 30 aus Lärmschutzgründen in der Murnauer Straße - im Bereich zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Höglwörther Straße
- 9.: Entscheidungen
- 10.: Budget
- 10.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Uns gehört die Stadt!“ Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 891,95€; Az. 0262.0-7-0295
- 10.2.: (E) Stadtbezirksbudget Männer-Turn-Verein München von 1879 e.V. Anschaffung einer Schleißmatte und eines Hürdensets ab Sommer 2020 1.500,00€; Az. 0262.0-7-0288
- 10.3.: (E) Stadtbezirksbudget FC Hertha München e.V. Einrichtung der Räume der Bezirkssportanlage Surheimer Weg ab 22.05.2020 4.200,00€, AZ:0262.0-7-0294
- 10.4.: (E) Stadtbezirksbudget European Union of Music Competitions for Youth Musical Strorytelling vom 25.07.-02.08.2020 und vom 03.-11.07.2021 5.447,00€; Az. 0262.0-7-0293
- 11.: Anträge
- 12.: Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
- 13.: Berichte der Beauftragten
- 14.: Baumfällungen
- 15.: Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
- 15.1.: Baumfällung Andreas-Vöst-Str.
- 15.2.: Bauvorhaben Echelsbacher Str.
- 15.3.: Bauvorhaben Garmischer Str.
- 16.: Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
- 17.: Westparkveranstaltungen
- 18: Baureferat
- 18.1.: Erinnerungsverfahren Westendstr.
- 19.: Büro des Oberbürgermeisters
- 20.: Direktorium
- 21.: Kommunalreferat
- 22.: Kreisverwaltungsreferat
- 23.: Kulturreferat
- 24.: Lokalbaukommission
- 25.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 26.: Referat für Bildung und Sport
- 27.: Referat für Gesundheit und Umwelt
- 28.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 29.: Sozialreferat
- 30.: Weitere Anhörungen
- 31.: Baureferat
- 31.1.: Kreuzungsbereich begrünen
- 31.2.: Fristverlängerung
- 32.: Büro des Oberbürgermeisters
- 33.: Direktorium
- 34.: Kommunalreferat
- 35.: Kreisverwaltungsreferat
- 36.: Kulturreferat
- 37.: Lokalbaukommission
- 38.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 39.: Referat für Bildung und Sport
- 40.: Referat für Gesundheit und Umwelt
- 41.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 41.1.: Ausarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzepts für die Besucher*innen des Audi Dome
- 42.: Sozialreferat
- 43.: Weiterer Schriftverkehr
- 44.: Amtsblatt
- 45.: Baureferat
- 45.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 mit verbindlicher Planung für 2024; Entwurf für das Baureferat
- 45.2.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
- 45.3.: (U) Toiletten im öffentlichen Raum
- 45.4.: (U) Aufwertungsmaßnahmen Sendlinger Wald / Südpark im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Ausführungskosten): 2.310.000 Euro Ausführungsgenehmigung
- 46.: Büro des Oberbürgermeisters
- 47.: Direktorium
- 47.1.: Verwendungsnachweis Helferkreis
- 47.2.: Verwendungsnachweis Klasse Metzel
- 47.3.: Verwendungsnachweis Feierwerk
- 47.4.: Verwendungsnachweis Kirchenchor
- 47.5.: Verwendungsnachweis Kindertheater
- 47.6.: Bescheid_Binario 11
- 47.7.: Bescheid_THETA e.V.
- 47.8.: unveränderte Fortführung Wirtshaus Krüner
- 48.: Kommunalreferat
- 49.: Kreisverwaltungsreferat
- 49.1.: Verschiebung Shakespeare.
- 50.: Kulturreferat
- 51.: Lokalbaukommission
- 52.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 53.: Referat für Bildung und Sport
- 53.1.: Baubeginn Passauerschule
- 54.: Referat für Gesundheit und Umwelt
- 54.1.: Elektrodienst Waldfriedhof.
- 55.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 55.2.: Baugenehmigung Cimbernstr.
- 55.3.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
- 55.4.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
- 55.5.: (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
- 56.: Sozialreferat
- 56.1.: Erhaltungssatzung Johann-Clanze-Str.
- 56.2.: 56.02 Zweckentfremdung Mittenwalder Str
- 57.: Weitere Unterrichtungen
- 58.: Verschiedenes
- 59.: nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
- 59.3.: Vorkaufsrecht Leutascher Str