BA 09 - Vollgremium (2020-01-21 19:30:00)
Datum: | 21.01.2020, 19:30 |
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Ort: | Königlicher Hirschgarten, Hirschgarten 1, 80639 München |
Gremium: | BA 09 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2: Amtsniederlegung von Herrn Oliver Belik; Amtseinführung von Herrn Andreas Sperling in den Bezirksausschuss 9 – Neuhausen-Nymphenburg
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.2: Fragen an die Polizeiinspektion
- 2.3: Berichte der Beauftragten
- 3.: Unterausschuss für Verkehr
- 3.1: Entscheidungsfälle
- 3.1.1.: Freischankfläche Donnersbergerstraße 8
- 3.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 3.2.1.: Radweg Nördliches Schlossrondell
- 3.2.2.: Information zu den aktuellen Vorhaben an der Landshuter Allee zur Umsetzung der 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München
- 3.2.3.: Blutenburgstraße West: Einfahrtverbot in die Landshuter Allee
- 3.2.4.: Ausgestaltung der westlichen Hippmannstraße als Fahrradstraße
- 3.2.5.: Verkehrssituation Südliche Auffahrtsallee
- 3.2.6.: Grenzziehung der Parklizenzgebiete an der Wendl-Dietrich-Straße
- 3.2.7.: Parkregelung in der Jagdstraße
- 3.2.8.: Fußgängerübergang Dantestraße / Waisenhausstraße
- 3.2.9.: Ampelschaltung Maria-Ward-Str. / Menzinger Straße
- 3.2.10.: Verkehrsaufkommen Menzinger Straße (1)
- 3.2.11.: Verkehrsaufkommen Menzinger Straße (2)
- 3.2.12.: Freischankfläche in der Ysenburgstraße
- 3.3: Anhörungen
- 3.3.1.: Baumpflanzung an der Gabelung Gaßnerstr. / Hippmannstraße
- 3.3.2.: Grenzproblem Parklizenzbereiche Rotkreuzplatz Süd & Nord
- 3.4: Antwortschreiben
- 3.4.1.: Busspur in der Wendl-Dietrich-Straße zwischen Andréestraße und Winthirstraße
- 3.4.2.: Übergangsfrist bei Einführung der Parklizenzgebiete Rotkreuzplatz
- 3.4.3.: Fahrradstraßen für die Schulen in Neuhausen-Nymphenburg
- 3.4.4.: Nibelungenstraße als Fahrradstraße ausweisen
- 3.4.5.: Rotmarkierung der Radwege in den Kreuzungsbereichen der Landshuter Allee
- 3.4.6.: Personenaufzug an der Friedenheimer Brücke
- 3.4.7.: Beleuchtung der Wendl-Dietrich-Straße
- 3.4.8.: Zusätzliche Standorte MVG Rad -
- Verwandter Antrag: Zusätzliche Standorte MVG Rad
- 3.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 3.5.1.: (U) Mietradsystem MVG Rad, Sachstandsbericht, Ausbau des Stationsnetzes und der Mietradflotte; Finanzierung (2. Ausbaustufe) Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Pedelecs für MVG Radstationen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Pedelecs für MVG-Radstationen
- Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 4 – Zweiräder
- Verwandter Antrag: Weitere MVG-Mietradstationen planen
- Verwandter Antrag: MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten
- Verwandter Antrag: Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen
- Verwandter Antrag: MVG-Rad Mehrfachausleihen ermöglichen
- Verwandter Antrag: MVG Rad Geschäftsgebiet ausweiten
- Verwandter Antrag: Mit dem Fahrrad in die Zukunft – Das Grüne Radverkehrsprogramm für München VII: 5000 MVG-Leihräder für München
- 3.5.2.: (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 3.5.3.: Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hanebergstraße - Lierstraße
- 3.6: Verschiedenes
- 4.: Unterausschuss für Bau und Planung
- 4.1: Entscheidungsfälle
- 4.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 4.2.1.: Planung von Einkaufsmöglichkeiten um den Reinmarplatz
- 4.2.2.: Dritter Zugang zum Dantebad
- 4.3: Anhörungen
- 4.3.1.: Anhörungen zu Baugenehmigungsanträgen: - Alfonsstr. 8 - Blutenburgstr. 77 - Dom-Pedro-Straße - Ferdinand-Maria-Str. 23 - Reinmarplatz - Ruffinistr. 35 - Wintrichring 87
- 4.4: Antwortschreiben
- 4.4.1.: Bessere Nutzbarkeit des Kanals im Bereich des Dantebades
- 4.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 4.5.1.: Unterrichtung über Anträge auf Baugenehmigung im Stadtbezirk
- 4.5.2.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053a Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich) Emma-Ihrer-Straße (nordöstlich) Olympiapark (südwestlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1009b, 1009c, 1663 und 1928) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
- 4.5.3.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Teilbereiche Kreativpark und Kreativplattform - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 4 Schwabing West
- 4.5.4.: (U) „Wohnungsbau in Holzbauweise“ - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Verwandter Antrag: Holzwohnungsbau weiter fördern!
- 4.5.5.: (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
- 4.5.6.: (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
- 4.5.7.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
- 4.6: Verschiedenes
- 5.: Unterausschuss für Umweltfragen
- 5.1: Entscheidungsfälle
- 5.1.1.: Wildblumen auf dem Grünstreifen Donnersbergerstraße - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget
- 5.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 5.2.1.: Abfallbehälter Arnulfstraße / Sedlmayrstraße
- 5.3: Anhörungen
- 5.3.1.: Wertstoffcontainerstandort Zuccalistr. / Romanstr.
- 5.3.2.: Anträge zu Baumfällungsanträgen: - Winfriedstr. 10 - Michelfeldweg 2 - Brunhildenstr. 9
- 5.4: Antwortschreiben
- 5.4.1.: Höhere Recyclingquote ermöglichen
- 5.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 5.5.1.: Beeinträchtigung durch Silvester-Feuerwerk
- 5.5.2.: Guerilla Gardening Neuhausen
- 5.5.3.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 5.5.4.: (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
- Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
- 5.5.5.: BIOTOPIA Festival 2020
- 5.6: Verschiedenes
- 6.: Unterausschuss für Soziales und Integration
- 6.1: Entscheidungsfälle
- 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Wohnwerk München e.V. Umstellung des Kassensystems für Menschen mit einer Lernbehinderung 999,00 € Az.0262.0-9-0401
- 6.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 6.3: Anhörungen
- 6.4: Antwortschreiben
- 6.4.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm: Stellungnahme des Kommunalreferats zu Anregungen des BA 9 von April 2019
- 6.4.2.: Aktivbänke-Antrag der Seniorenvertretung Neuhausen-Nymphenburg
- 6.4.3.: Notrufnummern auf Sitzbänken
- 6.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 6.5.1.: "d.alle / RepairCafe&Atelier" (soziales, generationsübergreifendes Projekt im Kreativquartier)
- 6.6: Verschiedenes
- 7.: Unterausschuss für Kultur
- 7.1: Entscheidungsfälle
- 7.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele eine Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € Az.0262.0-9-0403
- 7.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 7.3: Anhörungen
- 7.3.1.: Zwischennutzung der Gebäude Heßstraße Nrn. 13, 14, 14a, 33, 35
- 7.4: Antwortschreiben
- 7.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 7.5.1.: Unterbringung des gemeinnützigen Vereins „WerkBox3 e.V.“ im Kreativquartier, z.B. i.d. ehem. Gebäuden der Stadtentwässerung
- 7.6: Verschiedenes
- 8.: Unterausschuss für Bildung und Sport
- 8.1: Entscheidungsfälle
- 8.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 8.3: Anhörungen
- 8.3.1.: Sprengeländerung der Grundschulen Gertrud-Bäumer-Straße und Dachauer Str. 98
- 8.4: Antwortschreiben
- 8.4.1.: Vereinsräume in der Wendl-Dietrich-Straße
- 8.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 8.5.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 8.6: Verschiedenes
- 9.: Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
- 9.1: Entscheidungsfälle
- 9.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 9.2.1.: Budget über 4500,-€ für den Jahresempfang am 23.03.2020
- 9.2.2.: Marktstände für Nymphenburg Süd und den Reinmarplatz
- 9.3: Anhörungen
- 9.3.1.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
- 9.3.2.: Anhörung § 29 StVO - Demokratiemobil ab 02/2020 an verschiedenen Örtlichkeiten
- 9.4: Antwortschreiben
- 9.4.1.: Baustellenbedingte Umsatzeinbußen am Romanplatz
- 9.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 9.6: Verschiedenes