BA 06 - Vollgremium (2020-05-06 18:30:00)

Tagesordnung

1. Teil A: Konstituierende Sitzung
2. 1.: Allgemeines
3. 1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
4. 2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
5. 3.: Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
6. 2.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
7. 3.: Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
8. 4.: BA-Vorstand
9. 4.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
10. 4.2.: Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
11. 4.3.: Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
12. 4.4.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
13. 4.5.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
14. 4.6.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
15. 4.7.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
16. 4.8.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
17. 4.9.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
18. 5.: Bildung der Unterausschüsse
19. 5.1.: Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
20. 5.2.: Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
21. 5.3.: Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
22. 5.4.: Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
23. 5.5.: Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
24. 6.: Bildung eines Ferienausschusses
25. 6.1.: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 6
26. 6.2.: Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
27. 6.3.: Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
28. 6.4.: Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
29. 6.5.: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
30. 6.6.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
31. 7.: Bildung eines Sonderausschusses (optional)
32. 7.1.: Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
33. 7.2.: Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
34. 7.3.: Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
35. 7.4.: Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
36. 7.5.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
37. 8.: Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
38. 8.1.: Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
39. 8.2.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
40. 8.3.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
41. 8.4.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
42. 8.5.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
43. 8.6.: Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
44. 8.7.: Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
45. 8.8.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz (optional)
46. 8.9.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe (optional)
47. 8.10.: Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM / RAG (optional)
48. 8.11.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz (optional)
49. 8.12.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
50. 8.13.: Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
51. 8.14.: Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
52. 8.15.: Bestellung weiterer Beauftragter
53. 9.: Verschiedenes
54. Teil B: Arbeitssitzung
55. 1.: Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
56. 2.: Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
57. 2.1.: Abbruch der Bauarbeiten an der Fallstraße
58. 2.2.: Ratten in der Karwendelstraße
59. 2.3.: Schrägparken in der Schmied-Kochel-Straße
60. 2.4.: Sicherheit bei der Überquerung des Herzog-Ernst-Platzes
61. 3.: Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
62. 4.: Soziales und Kultur
63. 5.: Referat für Bildung und Sport
64. 5.1.: Betreeungsplätze in der Gotzinger Schule
65. 6.: Verkehrsangelegenheiten
66. 6.1.: MVG-Leistungsprogramm 2021
67. 6.2.: Ampeltrittbrett für Fahrradfahrer in der Jägerwirtstraße
68. 6.3.: Anfrage über die Buslinie 135 Antwort an Bürgerin
69. 6.4.: Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten auf der U6-Süd
70. 6.5.: Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2018 errichtet wurden
71. 6.6.: Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2019 errichtet wurden
72. 6.7.: Falschparker in Untersendling Antwort an Bürgerin
73. 6.8.: Anfrage des BA Sendling zum möglicherweise höherem Verkehrsaufkommen nach der Bebauung des Geländes der Großmarkthalle
74. 6.9.: Freischankfläche Eisdiele am Harras
75. 6.10.: Ganghoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Baumgartnerstraße für den gegenläufigen Radverkehr öffnen
76. 6.11.: Instandsetzung des Fahrradweges in der Schäftlarnstraße
77. 6.12.: Radwegsituation vor der Passauerstraße Antwort an Bürgerin
78. 6.13.: Sperrung der Franz-von-Rinecker-Straße
79. 6.14.: Anordnung von Tempo 30 in der Plinganserstraße zwischen Dudenstraße und Pfeuferstraße sowie in der Schäftlarnstraße zwischen Thalkirchner Platz und Brudermühlstraße
80. 6.15.: Schutzstreifen für Radfahrer in der Bahnunterführung Thalkirchner Straße abmarkieren
81. 6.16.: Verkehrsrechtliche Anordnung Neuhofener Platz
82. 6.17.: Fahrrad- und Gehwege sichern in der Baumgartnerstraße
83. 6.18.: Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020
84. 6.19.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
85. 6.20.: (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
    • Verwandter Antrag: Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
    • Verwandter Antrag: Bauliche Qualität von Fahrradwegen
    • Verwandter Antrag: Radverkehrsbilanz
86. 6.21.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
    • Sitzungsvorlage
87. 7.: Gaststättenangelegenheiten
88. 8.: BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
89. 8.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kultur&Spielraum e.V./Münchner Kinder- und Jugendforum Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 13.05.2020 – 01.05.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-6-0263
    • Sitzungsvorlage
90. 8.2.: Budget-Bescheide
91. 8.3.: Orgelnacht in der Himmelfahrtskirche Bericht
92. 8.4.: Spielen in der Stadt – Planung der Einsätze der mobilen Aktionen 2020 und 2021
93. 9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
94. 9.1.: Baulisten
95. 9.2.: Bauvorhaben Implerstraße 38
96. 9.3.: Bauvorhaben Plinganserstraße 6
97. 9.4.: Bauvorhaben Kidlerstraße 20
98. 9.5.: Bauvorhaben Implerstraße 85
99. 9.6.: Bauvorhaben Meindlstraße 5
100. 9.7.: Bauvorhaben Senserstraße 11-13
101. 9.8.: Vollzug der Erhaltungssatzung Daiserstraße 43
102. 9.9.: Vollzug der Erhaltungssatzung Kidlerstraße 20
103. 9.10.: Vollzug der Erhaltungssatzung Brudermühlstraße 25-27
104. 9.11.: MK6, Bauphase 2
105. 9.12.: Bürgerforum Großmarkthalle Schriftverkehr
106. 10.: Baureferat
107. 10.1.: „REWE – Park“ Grünfläche an der Ecke Alram-/Aberlestrasse in Sendling
108. 10.2.: (U) Toiletten im öffentlichen Raum
     • Sitzungsvorlage
109. 11.: Baum- und Umweltschutz
110. 11.1.: Baumfällung Bavariastraße 17
111. 11.2.: Arbeitskreis Öffentliches Grün Protokoll
112. 11.3.: Baumfällung Steinerstraße 16
113. 11.4.: Baumfällung am Harras 4
114. 11.5.: Die Stemmerwiese soll Blühen Antwort an Bürgerin
115. 11.6.: Taubenplage am Harras
116. 12.: Anträge
117. 13.: Bürgerversammlungsempfehlungen
118. 14.: Verschiedenes
119. 14.1.: Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026