BA 06 - Vollgremium (2020-01-09 18:30:00)
Datum: | 09.01.2020, 18:30 |
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Ort: | Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München |
Gremium: | BA 06 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.: Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
- 2.1.: Einseitige Sperrung der Schäftlarnstraße
- 2.2.: Container in Mittersendling in die Erde Versenken
- 2.3.: Vermüllung neben den Containern in der Valleystraße Mobilitätsstation Kidlerplatz
- 2.4.: Parksituation in Sendling
- 2.5.: Christkindlmarkt am Harras
- 2.6.: Idee des BA zu wartenden Bussen der Linien 130 und 153 in Mittelstreifen vor der Fall- und Zechstraße
- 2.7.: Gaststättenlärm in der Oberländerstraße 32
- 2.8.: Vermüllung in der Großmarkthalle
- 2.9.: Moderne, grüne und urbane Straßen in Neuhofen
- 3.: Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
- 4.: Soziales und Kultur
- 4.1.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 4.2.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 4.3.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 4.4.: (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2019 - 2023, Einzelplan 4 / Sozialbereich
- 4.5.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau“ I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Personalaufstockung in der Einrichtung „Trafixx“ in Obersendling
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
- 5.: Referat für Bildung und Sport
- 6.: Verkehrsangelegenheiten
- 6.1.: Christkindlmakt am Harras
- 6.2.: Sicherheit und Ordnung in Untersendling Antworte der Referate an die Bürgerin
- 6.3.: (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 6.4.: Errichtung einer Lichtzeichenanlage Impler- / Gaißacher Straße Antwort an Bürger
- 6.5.: Symbol „Mann mit Gehstock“ im Bus Antwort an die Bürgerin
- 6.6.: Lärmschutz an Bahnlinie entlang des Südrings
- 6.7.: Christbaumverkauf auf dem Herzog-Ernst-Platz
- 6.8.: Anbringung einer durchgehenden Rotmarkierung zwischen Oberländerstraße und Thalkirchner Straße aufgrund der Öffnung der einbahngeregelten Gotzinger Straße für den gegenläufigen Radverkehr
- 6.9.: Problem mit Radfahrern in den Neuhofener Anlagen Antwort an die Bürgerin
- 6.10.: Verkehrsrechtliche Anordnung Zechstraße 10a
- 6.11.: Bordsteinabsenkung Thalkirchner Straße Antwort an den Bürger
- 6.12.: Beschwerde aufgrund von Fahrradfahrern Antwort an die Bürgerin
- 7.: Gaststättenangelegenheiten
- 8.: BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
- 8.1.: (E) Stadtbezirksbudget wirWerk gGmbH Interaktive Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 20.-24.01.2020 555,00 € / Az. 0262.0-6-0249
- 8.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt“ Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 1.480,00€, Az. 0262.0-6-0250
- 8.3.: (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht Musikalische Aufführung „Bluadige Zeiten“ am 12.12.2019 450,00 € / Az. 0262.0-6-0248
- 8.4.: BA-Mitgliederzahl für die Wahltperiode 2026 - 2032
- 8.5.: Meldung der BA-Kontostände
- 8.6.: Kurzbericht SC München Süd
- 8.7.: Kurzbericht Seniorenkompass
- 9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 9.1.: Baulisten
- 9.2.: Bauvorhaben Steinerstraße 20a
- 9.3.: Bauvorhaben Valleystraße 28
- 9.4.: Bauvorhaben Am Harras 15
- 9.5.: Bauvorhaben Steinerstraße 16 - 18
- 9.6.: Bauvorhaben Ganghoferstraße 90
- 9.7.: Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Straße 12a
- 9.8.: Bauvorhaben Bruderhofstraße 1
- 9.9.: Bauvorhaben Schäftlarnstraße 10
- 9.10.: Bauvorhaben Plinganserstraße 122
- 9.11.: Bauvorhaben Kyreinstraße 14
- 9.12.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
- 9.13.: Neues Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht gemacht“
- 9.14.: Zwischennachricht zur beantragten Infoveranstaltung Plinganser- / Duden- / Karwendelstraße / Am Harras
- 9.15.: (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
- 9.16.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
- 9.17.: (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
- 9.18.: (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283) a) Satzungsbeschluss b) Freiflächen, Infrastrukturmaßnahmen und klimatische Verhältnisse (Luftaustausch) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01764 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017 Stadtbezirk 06 - Sendling
- 9.19.: Vorbescheid Bauvorhaben Lindenschmidtstraße 37
- 9.20.: Bescheid Bauvorhaben Alramstraße 14
- 10.: Baureferat
- 10.1.: Beachvolleyballplatz in Sendling Antwort an den Bürger
- 11.: Baum- und Umweltschutz
- 11.1.: BAumfällung Alramstraße 14
- 11.2.: Baumfällung Am Harras 3
- 11.3.: Baumfällung Am Harras 4
- 11.4.: Entsorgung Plastik - Sammelstellen Antwort an den Bürger
- 11.5.: Überfüllung der Container an der Valleystraße Antwort an den Bürger
- 11.6.: Vermüllung des Anwesens an der Steinerstraße 16 Antwort an die Bürgerin
- 11.7.: (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
- Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
- 11.8.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 11.9.: Unterrichtung über Entfernung von Gefahrenbäumen
- 11.10.: Baumfällungen an der Schäftlarnstraße 72
- 11.11.: Taubenplage am Harras Antwort an die Bürgerin
- 12.: Anträge
- 12.1.: Wege über die Theresienwiese winterfest machen
- 13.: Bürgerversammlungsempfehlungen
- 13.1.: (E) + (U) Verwahrlosung des Grundstücks / der Immobile Engelhardstraße 31 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02983 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
- 13.2.: (E) Prüfen einer Sondernutzungsgebühr für das Abstellen von Leihgefährten kommerzieller Anbieter (Fahrräder, E-Scooter, E-Roller), die über keine festen Rückgabe-Stationen verfügen
- 13.3.: (E) Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation in der Reutberger Straße vor dem Hintergrund der zu erwartenden erhöhten Schülerzahl durch den dort anstehenden Schulneubau
- 13.4.: Verkehrssituation in der Brüdermühlstraße
- 13.5.: Aufhübschung des Siggi-Sommer-Platzes
- 14.: Verschiedenes
- 14.1.: Einladung vom BA 19 zum Runden Tisch Containerstandorte
- 14.2.: Erhalt Rinecker-Protonen-Zentrum