BA 23 - Vollgremium (2020-12-08 19:00:00)
Datum: | 08.12.2020, 19:00 |
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Ort: | Aula, GS an der Manzostraße, Manzostraße 79 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Geschwindigkeitsbegrenzung Ludwigsfelder Straße
- 2.2.2.: Brummen in Allach
- 2.2.3.: Bushaltestelle Waldhornstraße
- 2.2.4.: Verkehrssituation Eversbuschstraße
- 2.2.5.: Müllproblem im Kirschgelände
- 2.2.6.: Gehwegschäden zum Schwabenbächl Ecke Bergetstraße
- 2.2.7.: Verkehrssicherheit
- 2.2.8.: Verkehrsfluss in der Gerberau
- 2.2.9.: Verkehrsführung Waldhornstraße
- 2.2.10.: Strecke für geländegängige Fahrzeuge
- 2.2.11.: Verkehrssituation Willi-Wien-Straße
- 2.2.12.: Anfrage wegen Standplatz
- 2.2.13.: Überquerung Eversbuschstraße
- 2.2.14.: LKW Mannerstraße
- 3.: Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
- 4.: Berichte und Protokolle der Beauftragten
- 5.: Anträge
- 5.1.: Blühflächen
- 5.2.: Gesamtkonzept-Verkehr
- 6.: Entscheidungen
- 6.1.: (E) Verhinderung der Nutzung neuer Radwege Ludwigsfelder Straße
- 6.2.: Schreiben Baureferat vom 30.11.2020: Ergänzung von 5 Seniorensportgeräten in der öffentlichen Grünanlage Hitlstraße und 2 Seniorensportgeräten an der Servetstraße
- 7.: Anhörungen
- 7.1.: Schreiben Sozialreferat vom 28.10.2020: Mieterbeiratswahl 2021; Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
- 7.2.: Gerlachweg 7, Germarkung Untermenzing, Fl.Nr. 1099/9 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage + Vollzug Baumschutzverordnung
- 7.3.: Eversbuschstraße 58, Gemarkung Untermenziing, Fl.Nr. 64/0 Vollzug der Baumschutzverordnung
- 7.4.: Beschränkung des Parkens in Parkbuchten auf PKw Allacher Straße zwischen Elly-Staegmeyr-Straße und Zwiedineckstraße
- 7.5.: Einrichtung einer Kita-Anfahrtszone Hintermeierstraße
- 7.6.: Einrichtung von Haltverboten Listerstraße, Mayrstraße, Peter-Müller-Straße, Spiegelbergstraße, Streberstraße, Vorherstraße
- 8.: Verschiedenes
- 8.1.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 16.11.2020: Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der Haushaltslage
- 8.2.: Schreiben Direktorium vom 20.11.2020: Digitale Bereitstellung von Planunterlagen
- 8.3.: Sitzungstermine 2021
- 8.4.: Schreiben Direktorium vom 30.11.2020: Wortgleiche Anträge auf Verwendung von Budgetformularen in Einfacher Sprache
- 8.5.: Schreiben Direktorium vom 02.12.2020: Antwortschreiben zu einem BA-Antrag - Thema „Live-Stream“ von Sitzungen
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Baureferat vom 09.11.2020 und 10.11.2020: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen: - Verschiedene Schulen und Kitas im Stadtbezirk 23 - Ludwigsfelder Straße, Kirschstraße, Waldhornstraße etc - Am Lochholz, Hitlanlage etc.
- 9.2.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2020 und 19.11.2020: Vollzug Baumschutzverordnung Allacher Straße, Waldhornstraße
- 9.3.: Schreiben Mieterbeirat vom 15.11.2020: Protokoll Mieterbeirat von der Sitzung am 19.10.2020
- 9.4.: Schreiben Stadtwerke München vom 16.11.2020: Baumaßnahmen
- 9.5.: Schreiben Stadtkämmerei vom 16.11.2020: Entwurf für das MIP 2020-2024 - Stadtbezirk 23
- 9.6.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.2020: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00117 des BA 23: Tubeufstraße Antwortschreiben
- Verwandter Antrag: Tubeufstraße
- 9.7.: Schreiben Baureferat vom 23.11.2020: Rangierbahnhofgelände, Information zu einer Maßnahme des Pflege- und Entwicklungsplans;
- 9.8.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2020: LSG Würmniederungen
- 9.9.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.11.2020: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Baustellenzufahrt an der Stieglstraße
- 9.10.: Lieferanschrift „Ludwigsfelder Straße“ Antwortschreiben
- 9.11.: Schreiben MVG vom 25.11.2020: Antwort auf Bürgerschreiben Ortelplatz - Verschmutzung
- 9.12.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.11.2020: Antwort auf Bürgerschreiben Ladestationen und Verkehrsführung für LKW in der Von-Reuter-Straße
- 9.13.: Teichentlandung Antwortschreiben
- 10.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 10.1.: Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2020: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Eversbuschstraße 178 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
- 10.2.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 893) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
- 10.3.: Beschluss des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Pop-up-Bike-Lanes verlängern
- 10.4.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern!
- 10.5.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 10.6.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 10.7.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 10.8.: Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete)
- 10.9.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
- 10.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: „Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“
- 10.11.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
- 10.12.: Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Mobilität, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses vom 09.12.2020: Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
- 10.13.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
- 10.14.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- 10.15.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: „Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
- 10.16.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und 2)
- 10.17.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
- 10.18.: Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020: Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
- 10.19.: Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020: Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
- 11.: Nichtöffentlicher Teil