BA 12 - Vollgremium (2020-02-04 19:30:00)
Datum: | 04.02.2020, 19:30 |
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Ort: | Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Kurzbericht der Polizei
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Anträge
- 7.: Unterrichtungen
- 8.: Entscheidungen
- 9.: Anhörungen
- 9.1.: Stellungnahme der Bezirksausschüsse zur künftigen Berechnung der Mitgliederzahlen
- 10.: sonstiges
- B: Bildung, Kultur und Soziales
- 1.: Anträge
- 1.: Künstlerinnen und Künstler unterstützen – Kulturflächen billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten – Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln (Initiative: Lars Mentrup)
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: Änderung der Gesamtfinanzierung, Initiative Blumen für Dich!, Projekt „Blumen für Dich!“
- 2.2.: Änderung der Gesamtfinanzierung, Initiative Neue Gruppe e.V., Projekt „Blackout“
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Full House“ Ausstellung „Full House“ vom 13.02 – 31.03.20 2.865,- €; Az. 0262.0-12-0364
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Künstlersonntage 2020 vom 19.01.2020 – 20.12.2020 2.560,00€; Az. 0262.0-12-0363
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Parade zum St. Patrick's Day am 15.03.2020, Start: Feilitzschstraße und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 14./15.03.2020
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget, Japanfest am 21.07.2019
- 5.3.2.: (U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
- 5.3.3.: Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
- 5.3.4.: Zuwendungsbescheide für Budgetanträge
- 5.3.5.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 5.3.6.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau“ I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Personalaufstockung in der Einrichtung „Trafixx“ in Obersendling
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
- 5.3.7.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 5.3.8.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- C: Stadtplanung und Architektur
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Baumfällungen
- 3.1.1.: a) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Dreispänners mit zwei Carports und Stellplatz – hier: RH1, Rainackerweg 28 b) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Dreispänners mit zwei Carports und Stellplatz – hier: RH2, Rainackerweg 28 c) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Dreispänners mit zwei Carports und Stellplatz – hier: RH3, Rainackerweg 28
- 3.1.2.: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE), Grasmeierstraße 20-22
- 3.1.3.: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage – TEKTUR, Dunantstraße 4
- 3.1.4.: Antrag auf Baumfällung, Kulturheimstraße 36
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Neubau eines Einfamilienhauses mit Praxis, Oberndorfferstraße
- 3.2.2.: Vorbescheid, Instandsetzung des Vordergebäudes mit Erneuerung des Dachstuhls sowie Neubau eines Rückgebäudes mit unterirdischem Parksystem, Leopoldstraße 87
- 3.2.3.: Campus Freimann, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Am Ausbesserungswerk
- 3.2.4.: Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
- 3.2.5.: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes, Wilhelmstraße 27
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Antwort auf BA-Antrag, Hausmüll Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06940 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 15.10.2019
- Verwandter Antrag: Hausmüll Bayernkaserne
- 5.1.2.: Antwort auf BA-Antrag, Wieder Wohnungen statt Büros in der Parkstadt Schwabing, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07093 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 12.11.2019
- Verwandter Antrag: Wieder Wohnungen statt Büros in der Parkstadt Schwabing
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
- 5.3.2.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
- 5.3.3.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 5.3.4.: (U) „Wohnungsbau in Holzbauweise“ - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Verwandter Antrag: Holzwohnungsbau weiter fördern!
- 5.3.5.: (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- 5.3.6.: (U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
- Verwandter Antrag: Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
- 5.3.7.: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
- 5.3.8.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- 5.3.9.: Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung), Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16891
- 5.3.10.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung von Platzbereichen der Gertrud-Grunow-Straße und der Max-Bill-Straße
- 5.3.11.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- D: Umwelt und Verkehr
- 1.: Anträge
- 1.: Aufstellfläche für Fahrradfahrende an der Ampel auf Höhe Herzogstraße 1 (Interfraktioneller Antrag)
- 2.: Verkehrsbetrachtung Dietlindenstraße bis Bonner Platz und Umfeld (Initiative: Dagmar Föst-Reich)
- 3.: Provisorische Abhängung der Herbert-Bayer-Straße sofort verwirklichen (Initiative: Dorothea Wiepcke)
- 4.: Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen vor Haus für Kinder, Floriansmühlstraße 60
- 5.: Mit der Isar-Card65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen, Entlastung für Familien in der Stadt
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.1.1.: Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena am Spieltag 05.02.2020
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Erinnerungsverfahren, Virchowstraße 1-5
- 3.2.2.: Erinnerungsverfahren, Danziger Straße 1-3
- 3.2.3.: Erinnerungsverfahren, Petuelring Südröhre, Einfahrt bis A9
- 3.2.4.: Erinnerungsverfahren, Frankfurter Ring 186-200
- 3.2.5.: Erinnerungsverfahren, Bauschaden, Seestraße 14
- 3.2.6.: Erinnerungsverfahren, Kreuzungsbereich Frankfurter Ring / Ingolstädter Straße
- 3.2.7.: Erinnerungsverfahren, Tristanstraße 24-30
- 3.2.8.: Erinnerungsverfahren, Fuß- und Radweg zwischen Freisinger Landstraße und Sondermeierstraße
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Straßen- und Grünanlagenreinigung in der Heidemannstraße
- 4.2.: Reduzierung von Größe und Leuchtstärke der Leuchtreklame des Ladens an der Ecke Leopold-/Fendstraße
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Baumpflanzung Alte Heide, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06943 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 15.10.2019
- Verwandter Antrag: Baumpflanzung Alte Heide
- 5.1.2.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld der Allianz Arena Anträge und Empfehlungen Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren
- Verwandter Antrag: Anwohnerschutzkonzept Kieferngarten ausweiten
- Verwandter Antrag: „Mit dem Radl in die Arena“ - Fahrradparken rund um die Allianz Arena
- Verwandter Antrag: Überarbeitung des Modellversuchs „Anwohnerschutzkonzept rund um die Allianz Arena“
- Verwandter Antrag: Lösung des Parkproblems an der Allianz-Arena durch Preisgestaltung mit Kombiticket
- Verwandter Antrag: Ablehnung der beantragten Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Allianz-Arena auf 75.000 und Erstellung eines Anwohnerschutzkonzepts für die Siedlung am Kieferngarten
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.2.1.: Erweiterung einer Tempo-30-Zone auf die Kraepelinstraße, James-Loeb-Straße und Bummstraße
- 5.2.2.: Alfred-Arndt-Straße, Einrichtung eines Fußgängerüberweges nördlich Wilhelm-Wagenfeld-Straße / Marcel-Breuer-Straße
- 5.2.3.: Kurzparkzone Albertus-Magnus-Straße / Albertus-Magnus-Platz
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 5.3.2.: (U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- 5.3.3.: (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
- 5.3.4.: Jahresgenehmigung Weichenwartung Tram, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
- 5.3.5.: Antwort zu Bürgeranliegen, Verkehrsplanung für die Erweiterung des BR-Standortes in Freimann
- E: Sonstiges / Termine
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- F: Nichtöffentliche Angelegenheiten