BA 22 - Vollgremium (2020-05-13 19:30:00)

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Datum:	13.05.2020, 19:30
Ort:	Rathaus - Großer Sitzungssaal, Marienplatz 8, 80331 München
Gremium:	BA 22 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte

Tagesordnung

I.: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses 22
1.: Allgemeines
1: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die Tagesordnung (Teil A)
3: Bildung eines Wahlgremiums
2.: BA-Vorstand
2.1: Wahl der / des Vorsitzenden
2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.6: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
2.7: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
2.8: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.: Bildung von Unterausschüssen
3.1: Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften
3.2: Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Unterausschusses
3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses
3.4: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses
4.: Bildung eines Ferienausschusses
4.1: Beschlussfassung über die Bildung eines Ferienausschusses und dessen Größe
4.2: Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Ferienausschusses
4.3: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
4.4: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses
5.: Bildung eines Sonderausschusses
5.1: Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses und dessen Größe
5.2: Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Sonderausschusses
5.3: Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses
5.4: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses
6.: Beauftragte
6.1: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
6.2: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
6.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
6.4: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.5: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.6: Benennung weiterer Beauftragter
7.: Verschiedenes
7.1: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
7.2: Festlegung / Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
II.: Teil B - Arbeitssitzung
1.: Allgemeines
1: Beschlussfassung über die Tagesordnung (Teil B)
2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2.: Bürgeranliegen
2.1: Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
2.1.1.: N - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 West von Pasing nach Freiham
2.1.2.: N - Abfall-Container-Plätze in Lochhausen
2.1.3.: N - Lärmbelästigung durch Taxler-Stand in der Limesstr. / Altenburgstr.
2.1.4.: N - Bauvorhaben Ecke Bodenseestr. / Mainaustr.
2.1.5.: N - Durchgangsverkehr durch die Straße Am Langwieder Bach
2.1.6.: N - Stand Städtebaulicher Wettbewerb
2.1.7.: N _ Neubau eines Hauses für Kinder, Freienfelsstraße
2.2: Anliegen und Fragen an die Polizei
3.: Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1: Baumschutzbeauftragte
3.1.1.: Bescheid zu Baumfällungen: - Kurt-Floericke-Str. 21, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.20 - Kurt-Floericke-Str. 49, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.20 - Graßlfinger Str. 9, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.04.20 - Sigererstr. 1, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.04.20 - Im Stocket 46, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.20 - Bergsonstr. 153, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.20 - Hoheneckstr. 55, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.20
3.1.2.: Baumfällungen auf Anforderung: - Hoheneckstr. 55 - Altostr. 36 - Joh.-Tanner-Str. 3 - Kallmünzer Str. 13 - Kreuzkapellenstr. 89 - Osterangerstr. 42
4.: Anträge
5.: Entscheidungen
6.: Berichte der Unterausschüsse
6.1: UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1: Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2: Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.1.2.1.: Flüchtlingsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Str., Schr. Sozialreferat vom 15.04.20
6.2: UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1: Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2: Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3: UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1: Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2: Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3.2.1.: Erhalt des Aubinger Ortsbildes, Schr. KVR vom 22.04.20
6.3.2.2.: Baustelle an der Langwieder Hauptstr., neben dem Flüchtlingsheim, Schr. Baureferat vom 16.04.20
6.3.2.3.: Einschränkung des LKW-Verkehrs (Verkehrszeichen 253), Schr. KVR vom 19.03.20
6.3.2.4.: Parkplatzsituation in Neuaubing im Bereich Kunreuth-/Riesenburg-/Pretzfelderstraße, Schr. KVR vom 24.04.20
6.4: UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1: Anhörungen / Stellungnahmen
6.4.2: Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4.2.1.: Neubaugebiet Freiham - Grünfinger-Grünband, Schr. Baureferat vom 07.04.20
6.4.2.2.: Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 06.04.-12.04.20, 13.04.-19.04.20
6.4.2.3.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 30.03.-14.04.20, 14.04.-27.04.20
6.4.2.4.: Fernwärmeprojekt Freienfelsstraße, Flyer SWM vom 27.04.20
7.: Anhörungen / Stellungnahmen
8.: Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.: Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
10.1: Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.20:
10.1.1.: (U) Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham 1. Sachstand Vorplanung 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für Vorhaltemaßnahmen Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07123 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 20.11.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen
11.: Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
12.: Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
12.1.: Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 17.06.2020 um 19.30 Uhr voraussichtlich in der Gaststätte Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
13.: Nichtöffentliche Sitzung