BA 08 - Vollgremium (2020-11-17 19:30:00)
| Datum: | 17.11.2020, 19:30 |
|---|---|
| Ort: | Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München |
| Gremium: | BA 08 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung
- 2: Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2.1.: Bildung eines Sonderausschusses
- 2.1.1: Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
- 2.1.2: Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
- 2.1.3: Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
- 2.1.4: Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
- 2.1.5: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
- 3: Referatsvertreter nehmen Stellung
- 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1.: Umgestaltung der Grünfläche Bavariaring / Martin-Greif-Str. in eine insektenfreundliche Blumenwiese
- 4.2.: Corona-Teststellen im Verkehrsmuseum und auf der Theresienwiese
- 4.3.: Verunreinigung der Grünanlage an der Fuß-/Radunterführung Am Bavariapark 16
- 4.4.: Müllansammlungen Bahndeckel
- 5: Bericht aus dem Vorstand
- 6: Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
- 6.1: Entscheidungen
- 6.2: Anhörungen
- 6.2.1.: Neugestaltung und Übergangslösung für den Spielplatz im Markushof am Kinderhaus St. Benedikt; Schrenkstraße 2
- 6.3: Unterrichtungen
- 6.3.1.: Genehmigung Kleinstfreischankfläche, Trappentreustr. 42
- 6.3.2.: Denkmalschutzrechtliche Würdigung der Anwesen Ligsalzstraße 25 und 27
- 6.3.3.: Projektvorschlag: Skatepark unter der Donnersbergerbrücke
- 6.3.4.: Errichtung von Wohnungen in Stelzenhäusern über dem Parkplatz der Firmen Lidl und DM auf Höhe der Westendstraße 100
- 7: Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
- 7.1: Entscheidungen
- 7.2: Anhörungen
- 7.3: Unterrichtungen
- 7.3.1.: Absage der jährlichen Informationsveranstaltung des Sozialreferates
- 7.3.2.: Folienvorträge der Webex-Konferenz BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 22. Oktober 2020
- 7.3.3.: (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
- 8: Kultur und Integration
- 8.1: Entscheidungen
- 8.2: Anhörungen
- 8.3: Unterrichtungen
- 8.3.1.: Untersuchung historisch belasteter Straßennamen; Georg-Freundorfer-Platz
- 9: Umwelt und Verkehr
- 9.1: Entscheidungen
- 9.2: Anhörungen
- 9.2.1.: Haltverbot Landsberger Straße 31-35
- 9.2.2.: Baumfällung Ganghoferstraße 2
- 9.2.3.: Haltverbot in der Bergmannstraße (Westseite)
- 9.2.4.: Nennung neuer Baumstandorte im öffentlichen Raum
- 9.3: Unterrichtungen
- 9.3.1.: Verbesserung der Radwegführung im Bereich der Großbaustelle Heimeranplatz / Ridlerstraße 38
- 9.3.2.: Wegfall von Parkplätzen durch Freischankflächen auf Parkstreifen - Verbesserung der Parksituation; - Ausdehnung des Geltungsbereichs der Parklizenzen auch auf die angrenzenden Parklizenzgebiete - reines Anwohnerparken in der Gollier-, Schießstätt- und Schwanthalerstr. angrenzend zum Forum Schwanthalerhöhe
- 9.3.3.: Rote Markierung der Fahrradwege im Kreuzungsbereich Heimeranstraße / Ganghoferstraße
- 9.3.4.: Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema Wertstoffinseln und Unterflurcontainer am 25.11.2020; Sitzungsvorlage Sammlung von Verpackungen nach § 22 VerpackG in München
- 9.3.5.: Fällung von Gefahrenbäumen im Bavariapark
- 9.3.6.: Ergebnispräsentation „vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland“ am 25.11.2020
- 10: Budget und Finanzen
- 10.1: Entscheidungen
- 10.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Evaluationsprojekt“ Evaluationsprojekt Sommerstraßen 2020 vom 29.08. - 31.10.2020 500,00 € / Az. 0262.0-8-0290
- 10.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Evaluation Sommerstraße" Evaluation der Sommerstraße "Astallerstraße“ vom 29.08. - 31.10.2020 496,00 € / Az. 0262.0-8-0245
- 10.1.3.: Anwohnerbefragung Sommerstraßen
- 10.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Auferstehungskirche im Westend Konzertreihe Bar Gabanyi goes Auferstehungskirche vom 15.10.-31.12.2020 4.740,00€; Az. 0262.0-8-0252
- 10.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis „Das Westend kocht“ Das Westend kocht ab 30.10.2020 1.500,00€; Az. 0262.0-8-0251
- 10.1.6.: (E) Stadtbezirksbudget Evang. Migrationszentrum / Griechisches Haus Konzertreihe am Gollierplatz vom 21.11. - 19.12.2020 3.900,00€; Az. 0262.0-8-0250
- 10.1.7.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kerzerl“ Zünd dir a Kerzerl o – Weihnachtskonzert am 04.12.2020 510,00 € / Az. 0262.0-8-0254
- 10.2: Anhörungen
- 10.3: Unterrichtungen
- 10.3.1.: Verwendungsnachweis Westendstudios
- 11: Anträge
- 11.1.: Verschmälerung der nördlichen Straßeneinfahrt in die Geroltstraße an der Ecke Kazmairstraße durch Anbringung von Gehwegvorstreckungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen, insb. für Kinder und Jugendliche
- 11.2.: Errichtung eines Abstellplatzes für Fahrräder und EKF (Roller) an der Kreuzung Gollerplatz / Trappentreustraße
- 11.3.: Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt; Bürger*innen-Beteiligung zur Umgestaltung der Schnaderböckstraße
- 11.4.: Vordringliche Realisierung der in Aussicht gestellten Fußgängerquerung an der Schießstättstraße oder Schaffung einer provisorischen Lösung
- 12: Verschiedenes
- 12.1.: Sitzungstermine BA8 2021
- 12.2.: Zugang zum GeoPortal MÜnchen für BA-Mitglieder; Angaben zu Eigentumsverhältnissen
- 12.3.: Projektarbeit „soziale und gesundheitliche Chancenungleichheiten in meinem Stadtviertel“
- 12.4.: Bearbeitungsfrist BA-Anträge / BV-Empfehlungen
- 12.5.: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb; hier: Einrichtung von Sonderausschüssen, virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse, Maskenpflicht und Kontaktnachweise
- 13: Protokoll und Umlauf