BA 08 - Vollgremium (2020-05-12 19:30:00)

Tagesordnung

1. Teil A: Konstituierende Sitzung
2. 1.: Allgemeines
3. 1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
4. 2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
5. 3.: Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
6. 2.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
7. 3.: Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
8. 4.: BA-Vorstand
9. 4.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
10. 4.2.: Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
11. 4.3.: Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
12. 4.4.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
13. 4.5.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
14. 4.6.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
15. 4.7.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
16. 4.8.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
17. 4.9.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
18. 5.: Bildung der Unterausschüsse
19. 5.1.: Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
20. 5.2.: Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
21. 5.3.: Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen
22. 5.4.: Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
23. 5.5.: Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
24. 6.: Bildung eines Ferienausschusses (optional)
25. 6.1.: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA8
26. 6.2.: Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
27. 6.3.: Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
28. 6.4.: Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
29. 6.5.: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
30. 6.6.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
31. 7.: Bildung eines Sonderausschusses (optional)
32. 7.1.: Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
33. 7.2.: Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
34. 7.3.: Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
35. 7.4.: Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
36. 7.5.: Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
37. 8.: Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
38. 8.1.: Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
39. 8.2.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
40. 8.3.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
41. 8.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
42. 8.5.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
43. 8.6.: Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
44. 8.7.: Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten
45. 8.8.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz
46. 8.9.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Klimaschutz
47. 8.10.: Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM
48. 8.11.: Bestellung einer / eines Integrationsbeauftragten
49. 8.12.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe
50. 8.13.: Bestellung einer / eines Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragten
51. 8.14.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz
52. 8.15.: Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage)
53. 8.16.: Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen
54. 8.17.: Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
55. 8.18.: Bestellung weiterer Beauftragter
56. 9.: Verschiedenes
57. Teil B: Arbeitssitzung
58. 1: Begrüßung
59. 2: Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
60. 3: Referatsvertreter nehmen Stellung
61. 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
62. 4.1.: Vorstellung der RadlVorrang-Karte-to-go
63. 4.2.: Temporäre Radwege - Popup-Bike-Lanes
64. 4.3.: Baumrückschnitt Westendstraße 36
65. 4.4.: Kein Autokino auf der Theresienwiese
66. 4.5.: Lärmbelästigung Bauvorhaben Heimeranplatz
67. 4.6.: Wasserstelle für Wildtiere im Bavariapark
68. 4.7.: Ersatzpflanzung für die Baumfällungen in der Gollierstraße / Ganghoferstraße
69. 4.8.: Begrünung der Tramtrasse in der Landsbergerstr. - Grasserstraße
70. 4.9.: Kunst im Quadrat - Kultur mit Abstand @ Theresienwiese München
71. 5: Bericht aus dem Vorstand
72. 6: Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
73. 6.1: Entscheidungen
74. 6.2: Anhörungen
75. 6.2.1.: Bauvorhaben Jugendhotel Am Bavariapark 16
76. 6.2.2.: Bauvorhaben Schwanthalerstraße 125 / RGB
77. 6.2.3.: Bauvorhaben Tulbeckstraße 32
78. 6.3: Unterrichtungen
79. 6.3.1.: Meldelisten Bauvorhaben
80. 6.3.2.: Meldeliste Bauvorhaben SWM
81. 6.3.3.: Bauarbeiten Theresienhöhe 15
82. 6.3.4.: Antwortschreiben Bauvorhaben Parkstraße 6
83. 6.3.5.: Straßenbauarbeiten Gollierstraße 4
84. 6.3.6.: Gesamtstellungnahme Umbau-/ Gleiserneuerung 796
85. 7: Soziales, Bildung, Kultur und Integration
86. 7.1: Entscheidungen
87. 7.2: Anhörungen
88. 7.3: Unterrichtungen
89. 7.3.1.: Veranstaltungswoche „Gut leben“ in der Schwanthalerhöhe und Laim
90. 8: Umwelt und Verkehr
91. 8.1: Entscheidungen
92. 8.2: Anhörungen
93. 8.2.1.: Nachbarschaftsflohmarkt Gollierplatz
94. 8.2.2.: MVG-Leistungsprogramm 2021
95. 8.2.3.: Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
96. 8.2.4.: Abstellflächen für E-Tretroller – Standortvorschläge
97. 8.3: Unterrichtungen
98. 8.3.1.: Errichtung eines großen Fahrradständers auf der Plattenfläche vor dem Anwesen Astallerstraße 16
99. 8.3.2.: Kein Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf Gehwegen und Plätzen
100. 8.3.3.: (E) Neuregelung des Verkehrs bzw. des Anwohnerparkens während der Wiesn
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 15788
101. 9: Budget und Finanzen
102. 9.1: Entscheidungen
103. 9.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 01.-14.08.2020 225,00€; Az. 0262.0-8-0222
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
104. 9.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband München Westend - Festausschuss Pfarrverbandsfest am 12.07.2020 791,00 € / Az. 0262.0-8-0220
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
105. 9.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Uns gehört die Stadt!“ Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 891,95€; Az. 0262.0-8-0226
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
106. 9.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Teestunde“ Teestunde mit Märchen und Konzert am 02.08.2020 750,00€, AZ: 0262.0-8-0224
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
107. 9.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget „Das Westend tafelt“, Essensausgabe für bedürftige Menschen - Coronakrise; 25. April bis 30. Mai 2020 - Fortsetzungsantrag; € 6000,-
108. 9.2: Anhörungen
109. 9.2.1.: Bestellung städtischer Leistungen; Errichtung einer Bedarfsampel an der Landsberger Straße / Bergmannstraße
110. 9.3: Unterrichtungen
111. 10: Anträge
112. 10.1.: Kreative Nutzung der Theresienwiese
113. 11: Verschiedenes
114. 12: Protokoll und Umlauf