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BA 24 - Vollgremium (2020-05-12 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 12.05.2020, 19:00
Ort: Konstituierende Sitzung - Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Gremium: BA 24 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. I-A.1.: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A) 1.3 Bildung eines Wahlgremiums
  3. I-A.2.: 2. BA-Vorstand 2.1 Wahl der/des Vorsitzenden 2.2 Vereidigung von neuen Mitgliedern durch die/den BA-Vorsitzenden 2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden 2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden 2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.6 Wahl der/des 1. Beisitzerin/Beisitzers 2.7 Wahl der/des 2. Beisitzerin/Beisitzers 2.8 Wahl einer Kassiererin/ eines Kassiers
  4. I-A.3.: 3. Bildung der Unterausschüsse 3.1 Beschluss über die 1. Anzahl 2. Zuständigkeit / Ressortverteilung 3. Größe der Unterausschüsse 4. Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften 3.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA 3.3 Wahl der/des Vorsitzenden des UA 3.4 ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des UA 3.5 ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden 3.6 ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  5. I-A.4.: Wahl / Benennung von Beauftragten 4.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten 4.2 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten 4.3 Wahl einer/ eines Gleichstellungsbeauftragten 4.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung 4.5 Benennung einer/eines/von Beauftragten gegen Rechtsextremismus 4.6 Benennung weiterer Beauftragter 4.7 Benennung von Beiräten
  6. I-A.5.: Berufung von Betreuern für die 6 BA-Schaukästen 5.1 1. Ludwigsfeld: Onyxplatz 2. Feldmoching: Josef-Frankl-Str. 55 3. Lerchenau: Lerchenauer Str. 195 4. Fasanerie: Feldmochinger Str. 222 (Edeka) 5. Hasenbergl: Stanigplatz 11 6. Harthof: Gundermannstraße (Feuerwehrhäuschen)
  7. I-A.6.: 6. Verschiedenes
  8. II-B: Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
  9. 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
  10. 1.: Diskussion zum Einsatz von Videokonferenzen und Beschaffung entsprechender Dienstleistungen
  11. 2.: Entscheidungsfälle
  12. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl“ Erstellung eines großformatigen Wandbilds in der Unterführung an der Lasallestraße 35.173,00 € Az.0262.0-24-0316
  13. 2.2.: Stadtbezirksbudget: Änderung des Zuwendungszweckes bzgl. des Aufstellungsortes; Antrag der Augustinum gGmbH/ Otto-Steiner-Schule zur „Anschaffung von Sinnesmaterialien bzw. -spielen für Autisten zur Nutzung auf dem Pausenhof der Otto-Steiner-Schule“ (zu TOP 2.1, Sitzung 22.10.2020)
  14. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Feldmochinger Rossler e.V. Beschaffung von Vereinskleidung 782,06 € Az.0262.0-24-0318
  15. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. Willy-Brandt-Gesamtschule-München e.V. Abschiedskunstmagazin der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule vom 15.06.2020 bis November 2020 1.230,00€, AZ: 0262.0-24-0321
  16. 2.5.: (E) Betreuungsproblematik Grundschulkinder Fasanerie - Feldmoching
  17. 3.: Anträge
  18. 3.1.: Anordnung einseitiges Haltverbot auf der Himmelschlüsselstraße durchgängig zwischen Feldmochinger Straße und Lassallestraße
  19. 3.2.: Lösung der Parkplatzsituation im Stadtbezirksteil Hasenbergl
  20. 3.3.: Spielplatz für die Schwarzhölzlsiedlung
  21. 3.4.: Baumfällungen und Nachpflanzungen: a) Anträge: Möglichkeit aus dem Stadtbezirksbudget Zuschüsse für Nachpflanzungen zu finanzieren; bei Nachpflanzungen das Volumen der gefällten Bäume berücksichtigen; konsequente Bestrafung bei illegalen Baumfällungen; der BA soll jede beantragte Baumfällung im Rahmen von Bauvorhaben hinsichtlich der Klimarelevanz; alle geforderten Nachpflanzungen erfolgen innerhalb des Stadtbezirkes. b) Anfrage: Stellungnahme des BA zu erfolgten Baumfällungen entlang des Eishüttenwegs, Würmkanal, Pappelallee und Ittlingerstraße
  22. 4.: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  23. 5.: Anhörungsfälle
  24. 5.1.: Bauvorhaben:
  25. 5.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
  26. 5.2.1.: Himmelschlüsselstr. 57
  27. 5.2.2.: Karlsfelder Str. 17 - 17a
  28. 5.2.3.: Kuckucksblumenstr. 20
  29. 5.3.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
  30. 5.4.: Sonstige Anhörungen:
  31. 5.4.1.: Leistungsprogramm 2021
  32. 5.4.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2020-2024
  33. 5.4.3.: Wochenmarkt Lerchenauer See - Lassallestraße; Verlegung des Marktes für einen Zeitraum von ca. 6-8 Jahren aufgrund Schulbaumaßnahme
  34. 5.4.4.: Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Anlage eines Fischpasses zur durchgängigen Anbindung des Würmkanals an den Schwebelbach
  35. 5.4.5.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes mit Zusatz in der Waldrebenstraße (Nordseite)
  36. 5.4.6.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Anordnung eines absoluten Haltverbots mit Zeitzusatz, Ittlingerstraße (nördlich ggü. Hs.Nr. 35)
  37. 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
  38. 7.: Berichte
  39. 7.1: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
  40. 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
  41. 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
  42. 7.4: BA-Vorsitzender
  43. 8.: Verschiedenes / Termine