Kommunalausschuss (2020-01-09 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.01.2020
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. 2.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.01.2020
5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6. 3.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.01.2020
7. Kommunalausschuss
8. 4.: Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.01.2020
   • Verwandter Antrag: Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit!
   • Verwandter Antrag: Aktion „Einheitsbuddeln“ Bäume für München am 03.Oktober
   • Verwandter Antrag: Bäume in München 3 Ein Baum für jedes Baby
   • Verwandter Antrag: Baumpflanzaktion - mehr Bäume für München!
9. 5.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Privatstraße auf dem Gut Freiham
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.01.2020
10. 6.: Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Benennung von sechs Straßen im Baugebiet Friedrich-Creuzer-Straße / Karl-Marx-Ring
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.01.2020
11. 7.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“ Ausweitung der Stiftungszielgruppen Änderung Stiftungssatzung „Alte Heimat“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.01.2020
    • Verwandter Antrag: Änderung Stiftungssatzung „Alte Heimat“

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Übertragung einer Wohnanlage 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung
6. 2.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
7. 3.: Verkauf einer Immobilie Landkreis Starnberg wirksame Ausübung des Vorkaufsrechts eines Dritten Der Verkauf des Gestütes Isarland im Besitz der LH München bedarf der Nacharbeit – Es stellen sich Fragen Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 01635 von Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Richard Progl, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Andre Wächter vom 05.11.2019
   • Verwandter Antrag: Der Verkauf des Gestütes Isarland im Besitz der LH München bedarf der Nacharbeit – Es stellen sich Fragen
8. 4.: Bestellung eines Erbbaurechts 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
9. 5.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
10. 6.: Übertragung von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung
11. 7.: Übertragung von Teilflächen 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
12. 8.: Bestellung eines Erbbaurechts 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark