BA 25 - Vollgremium (2005-02-01 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
2. 1.: Mittelaltermarkt München - Laym 2004
3. 2: Anträge
4. 2.1.: Einstellung der für die Errichtung des Spielplatzes am Laimer Anger erforderlichen Mittel im MIP Liste 1
5. 2.2.: Sanierung U - Bahnhof Westendstraße
6. 2.3.: Mängelbeseitigung nach Tram - Gleis - Sanierung / Teil 1
7. 2.4.: Mängelbeseitigung nach Tram - Gleis - Sanierung / Teil 2
8. 2.5.: Mehr Lkw - Verkehr in Laim nach Maut - Einführung —
9. 2.6.: Einsatz des Kinder - Aktions - Koffers für Laimer Kinder
10. 3: Entscheidungsfälle
11. 3.1.: Beschlussvorlage KVR: Überprüfung der Signalschaltung ( " Grüne Welle " ) in der Fürstenrieder Straße ( Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 )
12. 4: Stellungnahmen/Anhörungen
13. 4.1.: Schreiben KVR vom 28.12.04: " Putzstunde " ( täglich von 05.00 - 06.00 Uhr ) als gesetzliche Regelsperrzeit in Bayern; Anhörung zur beabsichtigten Neufassung der kommunalen Sperrzeitverordnung
14. 4.2.: Schreiben KVR vom 25.11.04: Dauersperrzeitverkürzung ( Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag jeweils 06.00 Uhr ) für die Gaststätte / Betriebsstätte " Nachtwerk ", Landsberger Str. 185 ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 11.01.05 )
15. 4.3.: Schreiben KVR vom 04.01.05: Burgkmairstr. 48 Seite Fachnerstraße / Lieferzone; Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung
16. 4.4.: Schreiben Baureferat vom 13.01.05: Veranstaltung am 05.03.05 auf dem Agricolaplatz; Flohmarkt
17. 4.5.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.01.05: Frühkindliche Gesundheitsförderung; Schließung der Mütter - / Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
18. 5: Sonstiges
19. 5.1.: Schreiben Personal - und Organisationsreferat vom 05.01.05: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren ( Stadtratsbeschluss vom 04.10.00 ) - Konzentration regionaler städtischer Dienstleistungen in ausgewählten Stadtteilzentren
20. 6: Diskussion zum Umlauf
21. 6.1.: Vollzug der Baumschutzverordnung; Schreiben Planungsreferat vom 23.12.04: Borkenkäfer - Bescheinigung; Junkerstr. 75
22. 6.2.: Schreiben Planungsreferat vom 04.01.05: Werbeanlagen
23. 6.3.: Einladung zum Stadtratshearing " Prostitution in München " am 04.02.05
24. Antwortschreiben
25. 0.1.: Schreiben Planungsreferat vom 13.12.04: Aufstellung von Bebauungsplänen für Gartenstadtbereiche im 25. Stadtbezirk (
26. 0.2.: Schreiben Kulturreferat vom 05.01.05: Beschilderung INTERIM (
27. 0.3.: Schreiben T Mobile Deutschland GmbH vom 03.01.05: UMTS - Suchkreis Friedenheim - Süd ( Schreiben BA vom 07.12.04 )
28. 0.4.: Schreiben Planungsreferat vom 05.01.05: Neubau eines Mehrfamilienhauses ( 14 WE ) mit TG / Vorbescheid; Flotowstr. 53 ( Schreiben BA vom 05.10.04 )
29. 0.5.: Schreiben Planungsreferat vom 11.01.05: Entwurf Verkehrsentwicklungsplan der LH München ( Schreiben BA vom 07.12.04 )
30. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
31. 0.1.: Schreiben KVR vom 21.12.04: Gaststätte " Torbogenstüberl ", Stöberlstr. 33, unveränderte Fortführung
32. Vollzug der Grünanlagensatzung
33. 0.1.: Schreiben Baureferat vom 10.01.05: Veranstaltung am Laimer Anger; Faschingstreiben am 05.02.05 / Genehmigung
34. Bautenlisten
35. 0.1.: Bautenlisten vom 10.01. - 16.01.05: Erstantragsverfahren a ) Landsberger Straße b ) Inderstorfer Straße
36. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
37. 0.1.: Bekanntgabe im Kinder - und Jugendhilfeausschuss am 11.01.05: Sachverständige für Migrationsfragen, interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement, Vorschlag zur Auswahl der Regionen
38. 0.2.: Bekanntgabe im Schulausschuss am 12.01.05: Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen der besonderen Art im Schuljahr 2004 / 2005
39. 0.3.: Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz - Auweck - Abendrealschule; Schuljahr 2004 / 2005
40. 0.4.: Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2004/2005
41. 0.5.: Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Schüler - und Klassenzahlen der öffentlichen Grund -, Haut - und Förderschulen für das Schuljahr 2004 / 2005
42. 0.6.: Bekanntgabe im Schulausschuss vom 12.01.05: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr / Schuljahr 2004 / 2005
43. 0.7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.05: Wie ist das Verhältnis vom Radfahrverkehr zum motorisierten Individual - und Wirtschaftsverkehr —
44. 0.8.: Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 13.01.05: Sachverständige für Migrationsfragen, interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement, Vorschlag zur Auswahl der Regionen
45. 0.9.: Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.05: Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen