BA 01 - Vollgremium (2020-02-11 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
4. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. 5: Allgemeine Themen
7. 6: Bericht des Vorsitzenden
8. 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
9. B: Planen, Bauen, Wohnen
10. Bericht
11. 1: Anträge und Bürgeranliegen
12. 1.: Unverzügliche Errichtung des beschlossenen Neubaus des Pädagogischen Institutes zur Linderung der Raumnot an der Schulanlage in der Herrnstraße
13. 2.: Bauvorhaben auf der Praterinsel (Isar), Bürgeranliegen
14. 3.: Den Verkehr in unseren Vierteln weiterentwickeln, XX Sachstand zum Aufzug an der S-Bahnstation Isartor, Antrag der Fraktion B90-Die Grünen
15. 2: Entscheidungen
16. 3: Anhörungen
17. 3.1: Bauvorhaben
18. 3.1.1.: Theatinerstraße 36, Wohnraumerweiterung durch Errichtung eines Wintergartens im Teilbereich der Dachterasse, Änderung der Rauchableitungsöffnung und Raumaufteilung Gäste WC, Waschküche – TEKTUR
19. 3.1.2.: Kapellenstraße 1, Erweiterung der Gaststätte
20. 3.1.3.: Sendlinger Straße 34, Nutzungsänderung: Laden im EG (VGB), Arztpraxis im 1.+2. OG (jeweils VGB) und Wohnflächen im 1.+3. OG (jeweils VGB+RGB) zu Büroflächen
21. 3.1.4.: Thierschstraße 42, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
22. 3.1.5.: Viktualienmarkt, Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Wirtsgartens, befristet auf 5 Jahre
23. 3.1.6.: Widenmayerstraße, Kunst im öffentlichen Raum: Errichtung eines temporären Pavillons in Form einer auskragenden Aussichtsplattform auf der westlichen Uferseite der Isar sowie einer gegenüberliegenden Holzplattform auf der Schwindinsel (Widenmayerstr./Praterinsel)
24. 3.1.7.: St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier - TEKTUR
25. 3.1.8.: St.-Anna-Straße 25, Baumfällung im Rahmen des unter 3.1.7 genannten Bauvorhabens
26. 3.2: Sonstige
27. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
28. C: Gastronomie und Öffentlicher Raum
29. Bericht
30. 1: Anträge und Bürgeranliegen
31. 1.: Aktives lebenswertes Stadtviertel, VIII Anfrage zum innerstädtischen Verbot von privatem Feuerwerk, Antrag der Fraktion B90-Die Grünen
32. 2.: Rücknahme der Erhöhung der städtischen Straßenreinigungsgebühren in der Müllerstraße; Bürgeranliegen
33. 3.: Verkaufsplatz für den Turnus der Obst-Gemüse-Südfrüchtehändler, Sendlinger Straße; Bürgeranliegen
34. 2: Entscheidungen
35. 2.1: Gaststätten
36. 2.1.1.: Genehmigung einer Freischankfläche vor dem Anwesen Marienplatz 8, Seite Dienerstraße
37. 2.2: Sondernutzungen
38. 2.3: Sonstige
39. 2.3.1.: (E) Silvesterböllerei – nein danke!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 15505
40. 3: Anhörungen
41. 3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
42. 3.1.1.: Geldbeutelwaschen am 26.02.2020 (Aschermittwoch) auf dem Marienplatz
43. 3.1.2.: „Stijlmarkt“ am 07.03. und 08.03.2020 auf der Praterinsel
44. 3.1.3.: Namenslesung zum Gedenken an den 77. Jahrestag der Deportation der Münchner Sinti & Roma am Platz der Opfer des Nationalsozialismus am 13.03.2020
45. 3.1.4.: Parade zum St.Patricksday am 15.03.2020 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 14./15.03.2020
46. 3.1.5.: Informationsveranstaltung der Rettungsstaffel der Johanniter-Unfallhilfe am 04.04.2020 auf dem sog. Odeonsplatz
47. 3.2: Sonstige
48. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
49. D: Verkehr und Umwelt
50. Bericht
51. 1: Anträge und Bürgeranliegen
52. 1.: Geschwindigkeits- und Verkehrskontrollen in der Widenmayer- und Oettingenstraße
53. 2.: München opfert seine Innenstadt, Bürgeranliegen zum Bebauungsplanverfahren am Georg-Kronawitter-Platz; vertagt aus der Sitzung am 21.01.2020
54. 3.: Alternativvorschlag für die Gestaltung des Georg-Kronawitter-Platzes; Bürgeranliegen
55. 2: Entscheidungen
56. 3: Anhörungen
57. 3.1.: Beseitigung des Bauschadens in der Seitzstraße 8
58. 3.2.: Austausch der Klinker der Gehbahn in der St.-Anna-Straße
59. 3.3.: Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
60. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
61. E: Kultur, Soziales, Budget
62. Bericht
63. 1: Anträge und Bürgeranliegen
64. 1.: Schulhofgestaltung an der St.-Anna Grundschule instand setzen und neu gestalten, Antrag der SPD-Fraktion
65. 2: Entscheidungen
66. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative Internationaler Frauentag 2020 Internationaler Frauentag am 03.03.20 1.050,- €; Az. 0262.0-1-0189
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
67. 3: Anhörungen
68. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
69. F: Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
70. G: Verschiedenes / Termine
71. Unterrichtungen
72. A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
73. A 7.1.: Gemeinsamer Austausch mit Herrn OB Reiter am 28.05.2019; ergänzendes Schreiben
74. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
75. B 4.1.: Baulisten
76. B 4.2.: Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung); Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16891
    • Verwandter Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung) Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates
77. B 4.3.: Rückzug des Baumfällungsantrages im Rahmen des Bauvorhabens Reitmorstraße 30 Instandsetzung/Umbau eines Hochparterrefreisitzes mit Fahrrad- und Abfalllagerraum
78. B 4.4.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
79. B 4.5.: (U) Publikation „Historisches Grün – Anlagen in der Münchner Altstadt und Umgebung“
    • Sitzungsvorlage
80. B 4.6.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
    • Sitzungsvorlage
81. C 4: Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
82. C 4.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
83. C 4.2.: Gaststättenfortführungen
84. C 4.3.: Herzog-Wilhelm-Straße
85. C 4.4.: Defektes Holzstangengeländer am Isarhochufer zwischen Max-Joseph-Brücke und Rosenbuschstraße; Antwortschreiben
86. C 4.5.: Beeinträchtigung der Ladengeschäfte in der Theatinerstraße 35; Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
87. C 4.6.: Verbot von Heizstrahlern auf Freischankflächen und in Wirtsgärten
88. C 4.7.: Heizstrahler auf Freischankflächen verbieten - Prüfverfahren für umweltverträglichere Heizmöglichkeiten erarbeiten
89. C 4.8.: Entfernen der Graffiti am Kulturbunker Blumenstraße 22, Antwortschreiben auf BA-Anfrage
90. D 4: Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
91. D 4.1.: Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis für die Baustelle an der Tiefgarage Thomas Wimmer Ring (Erlaubnis vom 13.01.2020 bis 30.09.2021)
92. D 4.2.: Altstadt-Radlring - Abschnitt Thomas-Wimmer-Ring; Stellungnahme des BA-Vorsitzenden zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17498
    • Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage Empfehlung Nr. 14-20 / E 02633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
93. D 4.3.: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram, Ausnahmezulassung
94. D 4.4.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
    • Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
    • Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
    • Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
    • Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
    • Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
    • Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
    • Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
95. D 4.5.: Innerstädtischer Isarraum, Stadtratsauftrag zur Durchführung eines Verkehrsversuchs mit einer Fahrstreifenreduktion in der Steinsdorfstraße im Bereich der Lukaskirche vom 26.06.2019
96. E 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
97. E 4.1.: Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte