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BA 10 - Vollgremium (2020-05-11 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 11.05.2020, 19:00
Ort: Konstituierende Sitzung - Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München15
Gremium: BA 10 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. I-A.1.: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A) 1.3 Bildung eines Wahlgremiums
  3. I-A.2.: 2. BA-Vorstand 2.1 Wahl der/des Vorsitzenden 2.2 Vereidigung von neuen Mitgliedern durch die/den BA-Vorsitzenden 2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden 2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden 2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.6 Wahl der/des 1. Beisitzerin/Beisitzers 2.7 Wahl einer Kassiererin/ eines Kassiers
  4. I-A.3.: Fraktionen Bekanntgabe der Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher
  5. I-A.4.: 4. Bildung der Unterausschüsse 4.1 Beschluss über die 1. Anzahl 2. Zuständigkeit / Ressortverteilung / Benennung 3. Größe der Unterausschüsse 4. Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften 4.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA 4.3 Wahl der/des Vorsitzenden des UA 4.4 ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des UA 4.5 ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden 4.6 ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  6. I-A.5.: Wahl / Benennung von Beauftragten 5.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten 5.2 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten 5.3 Wahl einer/ eines Gleichstellungsbeauftragten 5.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung (Inklusion) 5.5 Benennung einer/eines/von Beauftragten gegen Rechtsextremismus 5.6 Benennung weiterer Beauftragter 5.7 Benennung von Beiräten
  7. I-A.6.: Berufung von Betreuern für die 8 BA-Schaukästen 1. Riesstraße 2. Andernacher-/Meggendorfer Straße 3. Untermenzinger- /Lauinger Straße 4. Borstei 5. U-Bahnhof, Moosach Bahnhof 6. U-Bahnhof, St.-Martins-Platz 7. U-Bahnhof, Westfriedhof 8. Stadtteilbibliothek Moosach
  8. I-A.7.: Verschiedenes
  9. II-B: Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
  10. 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
  11. 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  12. 3.: Berichte
  13. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Budget
  14. 3.2: UA Verkehr
  15. 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
  16. 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Bärlauchweg 21 2. Feldmochinger Str. 38 3. Waldhornstr. 108 4. Perlgrasweg
  17. 3.4: Sonstige Berichte
  18. 4.: Anträge
  19. 1.: Anträge der Fraktionen
  20. 2.: sonstige Anträge
  21. 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
  22. 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Stadtmedien GmbH FamilyOpenAir vom 30.05.-30.08.2020 3.133,43 € / Az. 0262.0-10-0216
  23. 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „20er Jahre" Projekt "Bittschön, Fräulein, an Tänzer!“ im Oktober 2020 3.000,00 € / Az. 0262.0-10-0222
  24. 5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kirchenstiftung St. Raphael Renovierung der Gedächtnisstätte 2.779,13 € / Az. 0262.0-10-0220
  25. 5.4.: (E) Stadtbezirksbudget FC Olympia Moosach Anschaffung von Mini-Toren 702,00 € / Az. 0262.0-10-0221
  26. 5.5.: Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung Emmy-Noether-Straße; Herstellung der Gehbahn
  27. 5.6.: (E) Errichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens Ecke Bingener - / Andernacher Straße, 80993 München
  28. 6.: Anhörungen
  29. 6.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: 1. Riesstraße (östl. und westl. Fahrtrichtung, Einmündung Dieselstraße) - Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136-10 („Kinder") und Zusatzzeichen "Schulweg“
  30. 6.2.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Bingener Str. 24
  31. 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
  32. 8.: Unterrichtungen