BA 10 - Vollgremium (2020-01-20 19:30:00)
Datum: | 20.01.2020, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Ideen für den Radwegausbau zwischen Obermenzing - Moosach - Nymphenburg
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget
- 3.2: UA Verkehr
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: Erneuerung Fußgängerbrücke: Pelkovenstr. 71 / Fodermayrstraße
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Ertüchtigung Bolzplatz hinter der Freizeitstätte „Boomerang“
- 4.1.2.: Mehr Bürgernähe wagen: Glückwünsche und Gratulationen ermöglichen!
- 4.1.3.: MVG-Radstation bei „Meile Moosach“
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.2.1.: Benennung Zeitpunkt der endgültigen Herstellung des Fahrbahnbereiches im Straßenbahn-Haltestellenbereich „Dachauer Straße/ Westfriedhof/ Orpheusstraße/ Emmy-Noether-Straße/ Hanauer Straße“ (Anfrage)
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.3.1.: Herstellung der Barrierefreiheit an Verkehrsknotenpunkten a) am Moosacher S-Bahnhof zur Tramhaltestelle Linie 20 und b) an der Hanauerstraße gegenüber Mona-Einkaufszentrum
- 4.3.2.: Öffnung von Fußwegen auch für Fahrradfahrer
- 4.3.3.: Abgeschlossene Erneuerung der Kreuzung Dachauer Straße / Hugo-Troendle-Straße: a) Antrag: Verkehrsschild „Tram hat Vorrang“ an der Kreuzung Dachauer -/ Hugo-Troendle-Straße anbringen; b) Anfrage: Warum wurde die Lichtzeichenanlage zwischen den Gleisen abgebaut?
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.5: sonstige Anträge
- 4.5.1.: Anträge / Wünsche aus der Einwohnerversammlung für Senioren am 18.10.2019
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative Manzis e.V. Anschaffung einer Datenbank und von Spielgeräten 3.792,40 € / Az. 0262.0-10-0201
- 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € / Az. 0262.0-10-0203
- 5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Workshop „Sicher im Internet“ vom 22.-24.01.2020 708,40 € / Az. 0262.0-10-0202
- 5.4.: (E) Anbringung einer Kamera-Überwachung an der Wertstoffinsel am Claudiusplatz, 80992 München
- 5.5.: (E) Umgestaltung Radweg Dachauer Straße (2-Richtungs-Radweg) zwischen Georg-Brauchle-Ring und Feldmochinger Straße stadtauswärts Empfehlung Nr. 14-20 / E 02893 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 17.10.2019
- 5.6.: (E) Aufstellen von Fahrradständern vor Anwesen Hanauer Str. 56 (Bezirksinspektion Nord) auf öffentlichem Grund Empfehlung Nr. 14-20 / E 02896 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 17.10.2019
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
- 6.2.: Öffnung der einbahngeregelten Dietrichstraße für gegenläufigen Radverkehr (-> Nachfrage KVR zu erledigtem BA-Antrag, TOP 7.2)
- 6.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung der einbahngeregelten Pickelstraße zwischen Sapporobogern und ca. 20m nördlich davon für den gegenläufigen Radverkehr
- 6.4.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 1. Bunzlauer Platz: Einsatz Demokratiemobil vom 12. bis 14.02.2020 2. Bunzlauer Platz: Moosach Narrisch, Straßenfasching am 15.02.2020
- 6.5.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Rathgeberstr. 39
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Einrichtung eines Bürgerbüros in dem geplanten Kompro/B-Haus mit Kinderkrippe in der Bunzlauer Straße [BA-Antrag Nr. 08-14/ B02433; Altfall 2010; Ablehnung Standort Moosach, da für Norden Standort Scheidplatz in Planung.]
- 7.2.: Radfahren in Moosach: Verbesserung der Zuwegung Dietrichstraße zum neuen Haupteingang FC Amicitia [BA-Antrag Nr. 14-20/ B06179; Anbringung von Bordsteinabsenkungen, Ablehnung öffentlicher Fahrradabstellplatz auf Fahrbahn.]
- 7.3.: Stadtsanierung in München - Untersuchungsgebiet Moosach; Entlastung der Verkehrsflächen durch Schaffung von unterirdischem Parkraum [BA-Antrag Nr. 14-20/ B06829; Prüfung wird in das zu erstellende städtebaulich-freiraumplanerische Gesamtkonzept mit aufgenommen.]
- 7.4.: Abbiegen von Radfahrern vom Sapporobogen in die Pickelstraße, 80637 München [BA-Antrag Nr. 14-20/ B07120; Zustimmung mit verkehrliche Anordnung (gegenläufiger Radverkehr) wird erfolgen]
- Verwandter Antrag: Abbiegen von Radfahrern vom Sapporobogen in die Pickelstraße, 80637 München
- 7.5.: Neubau Kita Dachauer Str. 352; Errichtung einer Hol- und Bringzone für Eltern/ Kinder [Schreiben BA10 vom 20.11.2019; Einrichtung in Absprache mit RBS.]
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Allacher Straße; Absolutes Halteverbot an Feuerwehrszufahrten 2. Glogauer Platz; Eingeschränktes Haltverbot und Grenzmarkierung 3. Leidinger Platz; Absolutes Haltverbot an der Grünanlage/ Spielplatzeingang 4. Zettlerstraße; Absolutes Haltverbot an der Ostseite 5. Dachauer Straße, Nordseite zw. Franz-Fihl- und Hugo-Troendle-Straße; Ausweisung eines Zweirichtungsradweges
- 8.3.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
- 8.4.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2019 – 2023 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
- 8.5.: (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 8.6.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Hardenbergstraße - nicht-öffentlich -
- 8.7.: WEB - alle Anträge vom 16.11.2019 bis 30.11.2019 - nicht-öffentlich -