BA 14 - Vollgremium (2005-02-22 19:00:00)
Datum: | 22.02.2005, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte "Flügelrad", Truderinger Straße 115a, 81927 München |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2.: Protokolle
- 1.3.: Ausläufe
- 1.4.: Bürgerfragen
- 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 1.6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: Einbau eines Aufzuges im S-Bahnhof Berg am Laim, wenn ein neuer Tunnel gebaut wird; BV-Empfehlung Nr.8 vom 09.03.04; Entscheidung
- 3.: Anhörungsfälle/Stellungnahmen
- 3.3.1.: Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
- 3.1.1: Friedenstraße 10, Opiomolgelände Geb. B, Dachterrasse Club 4
- 3.1.1: Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berg am Laim Str./Riedgaustr.;
- 3.1.2: Einrichtung eines Fußgängerübergangs mit Zebrastreifen über die St.-Veit-Straße Höhe Waldstr.;
- 3.1.3: Neumarkt Straße Halteverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung, (zu TOP 3.1.2.1./10/04)
- 3.1.1: Hundekot in öffentlichen Grünflächen;
- 3.1.2: Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/ an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Antrag des BA 21
- 3.1.1: Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Antrag des BA 17
- 3.3.3.: Bereich Jugend/Schule
- 3.1.1: Neue Form der Feste junger Erwachsener; Anhörung
- 3.3.4.: Bereich Soziales
- 3.1.1: Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter/Väterberatungsstellen; Anhörung
- 3.1.1: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14; Maibaumverein Berg am Laim e.V.
- 3.1.2: Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14; Verein pflegebedürftiger Menschen e.V.
- 3.3.6.: Sonstiges
- 3.1.1: Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den Kauf von Grundstücken, Antwort (zu TOP 3.6.2./01/05)
- 3.1.2: Einrichtung eines Flohmarktes auf der städt. Grundstück an der Thomas-Hauser-Str., Anfrage von Herrn Kretschmer (siehe TOP 3.6.1./12/04)
- 3.1.3: Höhenstadter Str.; Verschmutzung der Grünanlage und nächtliche Ruhestörung; Schreiben der GWG
- 3.1.4: Heranziehung von ALG II-Empfängern zum Schneeräumen; Antrag von Hr. Dolag
- 3.1.1: Bad-Kreuther-Str.; Antrag auf Fällung laut Plan
- 3.1.2: Sonnwendjochstr. 50, Antrag auf Fällung laut Plan
- 3.1.3: Gratlspitzstr. 33, Antrag auf Fällung laut Plan
- 4.: Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
- 4.4.1.: Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 4.1.1: Sanierung in München — —Klassische Stadtsanierung; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 16.02.05
- 4.1.2: Meldeliste der Erstanträge in der Zeit vom 10.01.05 - 30.01.05
- 4.1.3: Meldeliste der Änderungen in der Zeit vom 10.01.05 - 06.02.05
- 4.1.4: Meldeliste der Abbrüche in der Zeit vom 10.01.05 - 06.02.05
- 4.4.3.: Bereich Jugend, Schule, Sport
- 4.1.1: Raumvorgaben und tatsächlich vorhandene Räumlichkeiten an der Förderschule Innsbrucker Ring
- 4.4.4.: Bereich Unterausschuss Soziales
- 4.1.1: Antrag auf Budget des BA 14 des Elternbeirates der Ludwig-Thoma-Realschule — Bescheid
- 4.4.6.: Sonstige
- 4.1.1: Ablauf von Bürgerversammlungen, Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung; Beschlussvorlage
- 4.1.2: Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Straßengrund; Beschlussvorlage
- 4.1.3: Zweckentfremdung von Wohnraum; Halfingerstr. 33 Abbruch: 110m² bzw. 1 WE; geplanter Neubau: 373m² bzw. 3 WE
- 4.1.4: Finanzplan 2004-2008
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.5.1.2.: Unterausschuss Fest und Kultur
- 5.5.1.3.: Unterausschuss Jugend und Schule
- 5.5.1.4.: Unterausschuss Soziales
- 5.5.1.5.: Unterausschuss Budget
- 5.5.2.: Ankündigungen
- 5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 4.4.1.1.: Planungsangelegenheiten
- 4.4.1.2.: Verkehrsangelegenheiten
- 4.4.1.3.: Umweltangelegenheiten
- 4.4.2.: Bereich Fest/Kultur
- 4.4.5.: Bereich Budget
- 4.4.7.: Baumschutz