Sportausschuss (2020-12-02 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: SVN München e. V. Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Die Übergabe der städtischen Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee 17 an den SVN München e.V. gem. Beschluss des Stadtrates vom 09.10.2013 wird nicht weiterverfolgt. Die Bezirkssportanlage bleibt in städtischer Trägerschaft. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2020, Vorlage Jahresplanung 2021
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Planung für Sportveranstaltungen 2021 wird zugestimmt. An der Realisierung der genannten Veranstaltungen besteht ein besonderes öffentliches Interesse. 2. Die Bekanntgabe der Zuschussbeträge für das Jahr 2020 (unter Vortragsziffer 1.4) wird zur Kenntnis genommen. 3. Die Bezuschussung bzw. der Einsatz kommunaler Finanzmittel bei den unter Vortragsziffer 3.2 genannten Veranstaltungen wird befürwortet. Die Zustimmung zur finanziellen Förderung erfolgt vorbehaltlich der jährlichen Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, a) in begründeten Fällen über die in der Beschlussvorlage unter Vortragsziffer 3.2 genannten Einzelbeträge hinauszugehen, solange das Gesamtbudget für Veranstaltungen nicht überschritten wird, b) eine aus der Jahresplanung entfallende Veranstaltung durch eine andere Veranstaltung (vergleichbar in Umfang, Kosten oder Format) mit gleichem finanziellen Einsatz zu ersetzen und zu unterstützen. 5. Es wird im Sonderfall der ERJCH 2021, wie unter Vortragsziffer 3.1.8 erläutert, einmalig der nachträglichen Förderfähigkeit bestimmter Kostensteigerungen zugestimmt. 6. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, zu prüfen, ob bei den für das Jahr 2021 geplanten Sportveranstaltungen die Ausnahmeregelung der von der Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 02. Dezember 2020 - 2 - Vollversammlung am 18.10.2017 beschlossenen Veranstaltungsrichtlinien (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08838) angewendet werden kann. Ebenso wird das Kreisverwaltungsreferat gebeten, die Genehmigungsfähigkeit der für die entsprechenden Veranstaltungen nutzbaren öffentlichen Grünflächen in Abstimmung mit dem Baureferat (Gartenbau) zu prüfen. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße; Ergebnis des Vorbescheidverfahrens
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.12.2020
5. 4.: Olympia-Regattaanlage / dringende Sanierungsmaßnahmen im Bauunterhalt und temporäre Regatta-Infrastruktur für die European Championships 2022 Dachauer-Str. 35, 85764 Oberschließheim, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die in 2021 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 6.000.000 € in den Haushalt 2021 einzustellen sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 4.181.018 € in der Haushaltsplanaufstellung 2022 anzumelden. Die Haushaltsmittel 2021 sind in den Schlussabgleich 2021 aufzunehmen. 2. Zur Gegenfinanzierung der Ziffer 1 erfolgt eine Finanzreservenentnahme der zweckgebundenen Mittel der Einmalzahlung des Bundes aus dem Jahr 1992 in Höhe von 3.710.837,60 €. Nach Abzug der Finanzmittel aus der Finanzreserve wird diese aufgelöst. 3. Das Produktkostenbudget des Produkts Bereitstellung und Betrieb von Sportstätten 39424100 erhöht sich in 2021 einmalig um 6.000.000 € und 2022 einmalig um 3.000.000 €, davon sind 9.000.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Das Produktkostenbudget des Produkts Förderung von Sportveranstaltungen 39421100 erhöht sich in 2022 einmalig um 1.181.018 € (Brutto) , davon sind 1.181.018 € (Brutto) zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Das Produkterlösbudget des Produkts Bereitstellung und Betrieb von Sportstätten 39424100 erhöht sich in 2021 einmalig um 3.710.837,60 €, davon sind 0 € zahlungswirksam (Produkteinzahlungsbudget). 6. Die Olympiapark München GmbH wird gebeten, die unter Ziffer 3.1 aufgeführten Maßnahmen im Rahmen des Bauunterhalts durchzuführen. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 02. Dezember 2020 - 2 - 7. Der Antrag Nr. 20 - 26 / A 00524 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Thomas Schmid vom 13.10.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)