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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2020-12-01 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 01.12.2020, 09:30
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA 1 (2) an der Georg-Reismüller-Straße 40 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 40 (DIA6) mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt der nicht Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 in Höhe von 1.029.955 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder am Golo-Mann-Weg im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung am Golo-Mann-Weg in Höhe von 2.997.517 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Minnewitstraße 29 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Minnewitstr. 29 in Höhe von 1.518.544 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Naupliastraße 108 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 in Höhe von 1.720.565 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Elternbefragung 2020 in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport, Geschäftsbereich RBS-KITA
  8. 7.: Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Die Vorhaben der Investitionsliste des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2020 – 2024 einschließlich der verbindlichen Planzahlen für 2025, Variante 630, werden zur Kenntnis genommen. 2. Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten, die im Detail in der Anlage aufgeführt sind, werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der weiteren Analysen zu Einsparpotenzialen und zu Kostenauswirkungen im Bereich Klimaneutralität und inklusiver Sportstättenbau sowie zu den Auswirkungen der Baupreisentwicklung sollen dem Stadtrat im nächsten Bericht zu den Schulbauprogrammen, geplant bis Juli 2021, vorgelegt werden. 3. Die dargestellten Veränderungen bei den Teilen 1 und Teil 2 des Sportbauprogramms werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der weiteren Analysen zu Kostenauswirkungen im Bereich Klimaneutralität, inklusivem Sportstättenbau, Sportentwicklungsplanung sowie zu den Auswirkungen der Baupreisentwicklung sollen dem Stadtrat im nächsten Bericht zu den Sportbauprogrammen, geplant bis Juli 2021, vorgelegt werden. 4. Den Anregungen der Bezirksausschüsse 10 Moosach (zu Nr. 9) 15 Trudering-Riem (zu Nr. 2, 5) Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01. Dezember 2020 - 2 - 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln (zu Nr. 1, 2, 3, 4 ) 20 Hadern (zu Nr. 2, 3, 6, 26) 21 Pasing-Obermenzing (zu Nr. 1, 3, 4 teilweise, 8, 9, 10, 11, 12 teilweise, 16) kann entsprochen werden. Den Anregungen der Bezirksausschüsse 5 Au-Haidhausen (zu Nr. 3) 7 Sendling-Westpark (zu Nr. 3) 10 Moosach (zu Nr. 6, 8, 10) 15 Trudering-Riem (zu Nr. 4, 6, 10, 11, 12, 15, 18) 20 Hadern (zu Nr. 1, 14, 16, 18, 25) 21 Pasing-Obermenzing (zu Nr. 5, 6, 7, 13, 15, 17, 18) 24 Feldmoching-Hasenbergl (zu Nr. 1, 2) kann nicht entsprochen werden. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01. Dezember 2020 - 3 - 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 8.: Kindervilla am Gasteig ....
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Hiermit ist die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 – Au-Haidhausen vom 30.01.2020 nach Artikel 18 Abs. 4 GO ordnungsgemäß behandelt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06440 vom 19.12.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06442 vom 19.12.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 9.: Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen
  11. 10.: Kinder- und Jugendhilfe in Münchner Kindertageseinrichtungen: Aktueller Stand der Zusammenarbeit Kindertagesstätten als integraler Bestandteil der Struktur der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt München
  12. 11.: Beendigung der Finanzierung des Projektes SKILLplus - Soziale Kompetenzen, Integration, Lernen, Lebensperspektive zum 01.01.2021 des Trägers Stadtteilarbeit e. V. 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Der im Vortrag der Referentin dargestellten Notwendigkeit zur Einstellung der Finanzierung von SKILLplus wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 12.: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) Veränderungen im Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG)
  14. 13.: Jungen Menschen* Raum geben Züricher Modell für nicht-kommerzielle Jugendparties adaptieren
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Dem Vorschlag des Stadtjugendamtes, in einer ersten stadtinternen Runde eine Erörterung und Einschätzung zur Umsetzung der in der Beschlussvorlage behandelten Stadtratsanträge zu treffen, wird zugestimmt. Die Gleichstellungsstelle wird in die stadtinterne Runde eingebunden. Ebenso wird einer weiteren zweiten Runde mit engagierten Jugendlichen*, Partykollektiven und Vertreter*innen der Jugendarbeit zugestimmt, um weitere Maßnahmen zu besprechen und zu entwerfen. 2. Der Initiative des Stadtjugendamtes, in Kooperation mit den von REGSAM- Moderator*innen unterstützten Facharbeitskreisen (FAK Jugend) regionale Projekte und Programmen für junge Menschen zu initiieren und diese zu unterstützen, wird zugestimmt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00178 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 29.06.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00237 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 10.07.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / B 00387 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvoradt vom 20.07.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00394 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.09.2020 ist aufgegriffen. Die Frist für die Bearbeitung des Antrags wird bis zum Ende des 3. Quartals 2021 verlängert. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Züricher Modell für nicht-kommerzielle Jugendparties adaptieren
    • Verwandter Antrag: Jungen Menschen Raum geben!
    • Verwandter Antrag: Raum für junge Menschen
    • Verwandter Antrag: Überdachte Orte ohne Konsumzwang zur Verfügung stellen
  15. 14.: Bewerbung der Landeshauptstadt München als Modellstandort zur Erprobung eines Ombudswesens in Bayern mit einem Münchner Modell für eine integrierte Beschwerde- und Ombudsstelle nach dem SGB VIII in öffentlicher Trägerschaft außerhalb der Strukturen der örtlichen Kinder- und Jugendhilfe
  16. 15.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 01.12.2020 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20) mit 23 Krippengruppen und 2 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA1(2) an der Georg-Reismüller-Straße 40 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
  3. 2.: Klageerhebung wegen vertraglicher Ansprüche gegen Freie Träger
  4. 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen