Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2020-10-06 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2019 bis 30.06.2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.10.2020
3. 2.: Trägerauswahlvergabe für die Trägerschaft von drei Projekten der Maßnahmen des Sozialreferates für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.10.2020 (1. Die Trägerschaft für die drei Projekte der Maßnahmen des Sozialreferates für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird wie folgt übertragen: 1.1 Für Gewaltpräventionsprojekte, Selbstbehauptungstraining, Schulungen und Fortbildungen an den Trägerverbund IMMA e. V./Wildwasser München e. V. 1.2 Für Medienkompetenztraining, Schulungen und Fortbildungen an den Träger Schule Beruf e. V. 1.3 Für den Offenen Treff an den Trägerverbund LAG SELBSTHILFE Bayern e. V. mit den NETZWERKFRAUEN BAYERN/Siaf e. V. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.10.2020 (1. Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Kreisjugendring München-Stadt, den Kinder- und Jugendbeauftragten und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse und dem Behindertenbeirat an den angebotenen sog. Nachtspaziergängen des Baureferates zu beteiligen. 2. Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kreisjugendring München-Stadt, den Kinder- und Jugendbeauftragten und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse, dem Behindertenbeirat, dem Baureferat und den Stadtwerken München GmbH Vorschläge zur Verbesserung des Sicherheitsgefühl an Nachtbushaltestellen zu erarbeiten. Dabei werden Formate angewendet, bei denen junge Menschen mit und ohne Behinderung, insbesondere Mädchen* und junge Frauen* zusammen mit Vertretungen aus der Verwaltung und den Stadtwerken München GmbH beteiligt werden. Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05644 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Die Ziffer 2 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ – Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernstnehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
5. 4.: Bedürfnisse von jungen Menschen* in Krisenzeiten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.10.2020 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, die öffentliche und freie Kinder- und Jugendhilfe in der Umsetzung der Empfehlungen für Münchner Kinder* und Jugendliche* zu unterstützen. 2. Das IT-Referat wird gebeten, die Entwicklung einer für ältere Kinder* und Jugendliche* geeigneten Online-Plattform voranzutreiben und dabei ein dialogfähiges Format zu entwickeln. Es ergeht auch die Bitte, sofern rechtlich möglich, eine Freischaltung von Diensthandys zur Nutzung von Whats-App für Fachkräfte* im dienstlichen Kontakt mit jungen Menschen zu ermöglichen. Seitens des IT-Referates sollen alle Möglichkeiten geprüft werden, inwieweit umsetzbare Optionen unter Beachtung von Vorgaben des Datenschutzes und weiteren städtischen Regelungen realisiert werden können. 3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich gegenüber der Landesebene dafür einzusetzen, dass die Stimmen und Bedarfe der Kinder* und Jugendlichen* bei den notwendigen Maßnahmen und Entscheidungen von Anbeginn mehr Berücksichtigung finden können. Die in der Vorlage erwähnten Empfehlungen finden bei allen pandemiebekämpfenden Maßnahmen und Entscheidungen der Landeshauptstadt München Berücksichtigung. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
6. 5.: Entlastung von Familien mit Kindergartenkindern in Kindertageseinrichtungen, die nicht der Münchner Förderformel (MFF) angehören bzw. in Eltern-Kind-Initiativen (EKIs) im EKI-Fördermodell Bayerischen Koalitionsvertrag für München umsetzen V: Finanzielle Entlastung auch für Kommunen und Träger! Forderung an den Freistaat Bayern: Förderung nach dem BayKiBiG nur bis zu einer gesetzlich festgelegten Gebührenobergrenze! Gebührenfreiheit auch in Kinderkrippen - Die angekündigten Zuschüsse des Freistaats sinnvoll nutzen und gleichzeitig Gebührenfreiheit für alle schaffen Kitabetreuung in München weiter stärken III Gebührenentlastung für alle Münchner Familien ermöglichen! Kitabetreuung in München weiter stärken IV Unterstützung und Beratung für Kitas bei der Aufnahme in die Münchner Förderformel Kinderbetreuung in München verbessern V Gleiche Entlastung für Alle Kinderbetreuung in München weiter optimieren - finanzielle Entlastung auch für Kinderkrippen! . Das „Krippengeld“ so nutzen, dass es den Münchner Familien wirklich hilft! Kita-Entgelte I Umgehende Darstellung der Rechtslage! Kita-Entgelte II Prüfung der Berechnungsgrundlagen für die Unterstützung von Familien im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe Kita-Entgelte III Konzepterstellung für erleichterten Zugang zur Münchner Förderformel
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.10.2020

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Trägerauswahlvergabe für die Trägerschaft von drei Projekten der Maßnahmen des Sozialreferates für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)