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Kulturausschuss (2020-12-03 14:00:00)


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Datum: 03.12.2020, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Haushalt 2021 des Kulturreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (Der Kulturausschuss nimmt nachfolgenden Antrag des Referenten zur Kenntnis: 1. Mit der einmaligen Erhöhung des Kulturbudgets und Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 1.050.000 € für das gesamtstädtische Projekt „50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972“ gemäß Ziffer 2.2.1 des Vortrags des Referenten zum Schlussabgleich 2021 besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte und des vorgelegten Referatsbudgets zu vollziehen. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  3. 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2020 – 2024 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (Der Kulturausschuss nimmt folgenden Antrag des Referenten zur Kenntnis: 1. Die Investitionsliste 1 des Kulturreferates wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen. 2. Mit der Verschiebung des Baubeginns der Generalsanierung des Münchner Stadtmuseums auf das 3. Quartal 2025 und den dadurch bedingten Verschiebungen der Raten für Folgevarianten des Mehrjahresinvestitionsprogramms des Kulturreferates für die Jahre 2020 – 2024 besteht Einverständnis. 3. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 10 - Moosach 15 - Trudering-Riem 20 - Hadern 25 - Laim sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. 3.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2021; Auswirkungen der Einsparungen im Personalbereich Betriebskostenzuschuss für das Münchner Theater für Kinder
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Mit den in der Anlage 1 aufgeführten Einzelzuwendungen 2021 und weiteren Förderungen 2021 (Sonderfälle ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien) besteht Einverständnis. 2. Mit den Zuwendungen 2022 und 2023 für die Dreijahresförderung im Bereich der Stadtteilkultur (Anlage 1, Ziff. 82 bis 89) besteht – vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushalte 2022 und 2023 – Einverständnis. 3. Mit den Einsparungen zur Realisierung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021 bei folgenden Zuwendungen besteht Einverständnis: - Backstage, Free & Easy Festival (Anlage 1, Ziffer 24) 50.000 € - Verein zur Förderung nationaler und internationaler Nachwuchsmusiker der Spitzenklasse e. V., Festival Stars and Rising Stars (Anlage 1, Ziffer 25) 21.119 € - Heinz-Bosl-Stiftung (Anlage 1, Ziffer 67) 94.368 € - Staatliche Musiktheater (Anlage 1, Ziffer 139) 5.471.000 € 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe (ggf. auch bei zu erwartenden durch die COVID-19-Pandemie bedingten Einnahmenausfällen, nachrangig zu Förderungen von Land und Bund) im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Konzeption der erfassten Institutionen und Projekte nicht wesentlich verändert hat und eine entsprechende Finanzierung im Gesamtbudget sichergestellt werden kann. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 03. Dezember 2020 BS zu TOP 3 - 2 - 5. Das Kulturreferat wird weiterhin beauftragt, nach Einzelfallprüfung einmalige und befristete ergänzende Maßnahmen / Projekte sowie den Abbau bestehender Defizite, z. B. aus entstandenen Überschüssen, zu bewilligen. 6. Das Kulturreferat wird weiterhin beauftragt, Veränderungen im Umfang und der Form der Realisierung der Zuwendungszwecke, die aufgrund der COVID-19-Pandemie erforderlich sind, zu prüfen und zu genehmigen. 7. Mit dem vereinfachten Verfahren für die Umsetzung der München-Zulage für die Beschäftigten der Zuwendungsempfänger*innen auf Basis der tatsächlichen Teuerung bei den Personalkosten der Landeshauptstadt München, gemäß Ziffer 2.1 des Vortrags der Referenten, besteht Einverständnis. 8. Das Kulturreferat wird ermächtigt, die ursprünglich für den Betrieb des KunstÜbungsRaum Milbertshofen (KÜR) am Alten St.-Georgs-Platz in Milbertshofen vorgesehenen Mittel in Höhe von bis zu 110.000 € in 2021 auch für Vorläuferprojekte und vorbereitende Maßnahmen an den Träger Verein für Stadtteilarbeit auszureichen. 9. Von den Ausführungen zur erforderlichen Personalausstattung für die Bearbeitung der Zuwendungen in der Abteilung 1 des Kulturreferats (Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten) wird Kenntnis genommen. 10. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00328, Betriebskostenzuschuss für das Münchner Theater für Kinder von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 15.10.2014 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 11. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Betriebskostenzuschuss für das Münchner Theater für Kinder
  5. 4.: Städtisches Atelierhaus am Domagkpark Nachverdichtung Kunsthof Domagkateliers Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs- und Raumprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Die Nachverdichtung im Bereich „Sondergebiet Kunsthof“ des Domagkparks wird befürwortet. 2. Für die Erweiterung des Raumangebots und ein entsprechendes Nutzerbedarfs- und Raumprogramm sind zwei Alternativen zu verfolgen: a) ein Kunstturm mit möglichst großem Raumangebot und b) die hier beschriebene Alternative. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, eine Machbarkeitsstudie für ein größeres Atelierhochhaus auf dem entsprechenden Areal in Auftrag zu geben. Dabei sollen die Höhe sowie die Nutzfläche untersucht werden. Als Variante soll insbesondere auch der Entwurf "Kunstturm Domagk" aus der Künstlerschaft der Domagkateliers untersucht werden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, im Rahmen der Machbarkeitsstudie die Kosten der größeren Lösung dem Stadtrat vorzulegen. 5. Das Kulturreferat wird gebeten, diese Studie bis zur Sommerpause im Jahr 2021 wieder in den Stadtrat einzubringen. 6. Auf Grundlage der Machbarkeitsstudie erfolgt ggf. ein entsprechender partizipativer Prozess, wo welche Nutzung anzusiedeln ist. 7. Das Kommunalreferat wird unter Einbeziehung des Planungsreferats und der Stadtkämmerei gebeten, den Stadtrat zeitnah darüber zu informieren, welche Voraussetzungen beachtet werden müssen, um weiterhin eine Förderung aus den verbliebenen SEM-Mitteln darstellen Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 03. Dezember 2020 BS zu TOP 4 - 2 - zu können. Dabei werden denkbare Beispiele für verschiedene Mittelverwendungen berücksichtigt. 8. Über das vorgelegte vorläufige Nutzerbedarfs- und Raumprogramm, die Erarbeitung der Vorplanungsunterlagen und den Projektauftrag wird nach Vorliegen der neuen Machbarkeitsstudie entschieden. 9. Die Projektkosten für den Neubau eines Künstlerhauses können aus Mitteln der „Als-Ob-Städtebaulichen-Entwicklungsmaßnahme“ Funkkaserne übernommen werden. 10. Die Ziffern 3, 4, 5 und 7 unterliegen der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: NS-Dokumentationszentrum München Neue Gremienstruktur Ergänzung zur Beschlussvorlage vom 29.04.2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Das Kulturreferat wird gebeten, die Mitgliederstruktur des Kuratoriums grundsätzlich zu überdenken und dem Stadtrat einen neuen Vorschlag zu unterbreiten. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Kunst im öffentlichen Raum: Neubesetzung Programmbeirat, Maßnahmen für die Wahrnehmung im digitalen Bereich
  8. 7.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Grundsatzbeschluss zur Annahme von Zuwendungen
  9. 8.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme von Zuwendungen - Öffentlicher Teil -
  10. 9.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Neubesetzung der Ankaufskommission 2021 bis 2024
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Für die Amtsperiode 2021 bis 2024 werden folgende Personen aus dem Bereich Kunst, Kunstwissenschaft und des öffentlichen Lebens als Mitglieder bzw. Nachrücker der Ankaufskommission für das Lenbachhaus berufen: · Dr. Simone Dattenberger · Prof. Dr. Burcu Dogramaci · Dr. Daniela Stöppel · Helena Pereňa · Patrizia Dander · Achim Hochdörfer · Katja Kobolt Nachrücker: · Ayzit Bostan · Flaka Haliti 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  11. 10.: Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene Vergabe der Förderung 2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Mit der Gewährung von Zuschüssen für freie Kinder- und Jugendtheaterproduktionen an folgende Personen bzw. Gruppen besteht Einverständnis: · Maja Das Gupta „Elias Revolution“, Förderung: 38.650,00 € · Erby/Groß GbR - Renate Groß und Robert Erby „Kubik - m³“ (Untertitel: „Ein Reigen der Veränderung“), Förderung: 26.810,00 € · Christine Hagemann „Die Mumins und die Katastrophe“, Förderung: 33.600,00 € · Ceren Oran „In meinen Träumen bin ich meine Mutter“, Förderung: 36.000,00 € · Jochen Strodthoff - GbR Bischoff, Herrberg, Perumal, Strodthoff, Wedel „WAS WÄRE WENN – 31 Variationen über den Zufall“, Förderung: 25.670,00 € · Theater Kunstdünger GbR - Christiane Ahlhelm „SchleichWeg“, Förderung: 26.000,00 € Gesamtsumme: 186.730,00 € Es besteht Einverständnis, die verbleibenden Mittel in Höhe von 13.270,00 € im Rahmen der Wiederaufnahmeförderung zu vergeben. Sollten Produktionsfördermittel wider Erwarten nicht vollständig abgerufen werden, besteht Einverständnis, diese frei werdenden Mittel für andere Förderungen der freien Kinder- und Jugendtheaterszene Münchens einzusetzen. 2. Die Ausreichung der Fördermittel erfolgt als Festbetragsfinanzierung. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 03. Dezember 2020 BS zu TOP 10 - 2 - 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 11.: NS-Dokumentationszentrum München Ankauf von Kunstwerken - Öffentlicher Teil -
  13. 12.: Sommer in der Stadt 2020 umgehend evaluieren und jetzt in die Planung für einen Sommer in der Stadt 2021 einsteigen
  14. 13.: Künstler*innen bei Veranstaltungen beteiligen, die coronabedingt abgesagt wurden und noch werden
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Der Dringlichkeitsantrag wird einstimmig beschlossen. 3. Der Dringlichkeitsantrag findet damit seine Erledigung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Förderkonzept Popmusik Besetzung der Jury zur Vergabe der Pop-Produktionsstipendien 2021, Besetzung der Jury für die Förderung von Popmusik-Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals für 2021
  3. 2.: Einstellung von zwei Musikerinnen und einem Musiker bei den Münchner Philharmonikern
  4. 3.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme von Zuwendungen - Nichtöffentlicher Teil -
  5. 4.: Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  6. 5.: Dokumentation Oktoberfest-Attentat am Haupteingang der Theresienwiese Unterhalts- und Betriebskonzept
  7. 6.: NS-Dokumentationszentrum München Ankauf von Kunstwerken - Nichtöffentlicher Teil -