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Kommunalausschuss (2020-12-03 09:30:00)


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Datum: 03.12.2020, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  3. 1: Kommunalausschuss gemeinsam mit dem Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München, die Markthallen München und die Stadtgüter München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024 mit den Ansätzen der beigefügten Anlage zu Kenntnis. 2. Der Kommunalausschuss nimmt die Ratenverschiebungen bei der Jutier- und Tonnenhalle sowie bei den Feuerwachen zur Kenntnis. 3. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  6. 2.: Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
  7. 3.: Aufgabenkritik; Vorschläge für Aufgabenreduzierung bzw. Aufgabenwegfall im Kommunalreferat
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses. Die Änderungs-/Ergänzungsanträge von Die Grünen - Rosa Liste und SPD/Volt sowie von DIE LINKE./Die PARTEI gelten als eingebracht.)
  8. 4.: Haushalt 2021 des Kommunalreferates; - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  9. 5.: Corona-Virus SARS-CoV-2; Erleichterungen für städtische Mieter II Verlängerung der vom Stadtrat am 29.04.2020 beschlossenen Maßnahmen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Das Kommunalreferat wird ermächtigt, die mit Beschluss Nr. 14-20 / V 18248 vom 29.04.2020 festgelegten Maßnahmen solange zu verlängern, wie die staatliche Schließung und/oder Beschränkung von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Gastronomiebetrieben und Einzelhandelsgeschäften u.a. angeordnet oder öffentliche Veranstaltungen untersagt bleiben und die wirtschaftliche Betätigung der betroffenen Mieter durch die unmittelbaren Auswirkungen der Corona- Pandemie beschränkt bleibt, längstens jedoch bis 30.06.2021. 2. Die für den jeweiligen Eigenbetrieb sowie die jeweilige städtische Beteiligungsgesellschaft zuständigen Referate werden beauftragt, diese Entscheidung soweit möglich und wirtschaftlich vertretbar, in geeigneter Weise auf die städtischen Gesellschaften zu übertragen. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 6.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neue Depotcontainer
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt zu prüfen, welche Vorgaben den Dualen Systemen im Hinblick auf eine moderne und barriere freie Gestaltung der Wertstoffinseln gemacht werden können. 2. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird, unter Einbindung des Baureferats, des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Behindertenbeirats, beauftragt, mindestens einen Behältertyp, der den Anforderungen an die Barrierefreiheit genügt, auszuwählen. 3. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor Abschluss der neuen Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen über die Ergebnisse der Prüfungen zu berichten. 4. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, einen innerhalb der Stadtverwaltung abgestimmten neuen Behältertyp dem Stadtrat vorzustellen, zur Beschlussfassung vorzulegen und im Anschluss in die Verhandlungen mit den Dualen Systemen einzubringen. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 7.: Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Wirtschaftliche Erleichterungen für gewerbliche Nutzer_Innen und Zuweisungsnehmer_Innen - Verlängerung der vom Stadtrat am 19.05.2020 beschlossenen Maßnahmen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Die Markthallen München werden ermächtigt, die im Kommunalausschuss am 19.05.2020 mit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / 00356 beschlossenen Maßnahmen ganz oder teilweise solange zu verlängern, wie die staatliche Schließung von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Gastronomiebetrieben und/oder Einzelhandelsgeschäften u.a. angeordnet, öffentliche Veranstaltungen untersagt bleiben oder die wirtschaftliche Betätigung der betroffenen Nutzer beschränkt ist, längstens jedoch bis 30.06.2021. 2. Der Kommunalausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die unter Ziff. 1. und 2. sowie Ziff. 6 des Beschlusses vom 19.05.2020 aufgeführten Maßnahmen zu Mindereinnahmen in derzeit nicht konkretisierbarer Höhe führen werden. 3. Sobald der finanzielle Umfang der Erleichterungen für die gewerblichen Nutzer sowie die Zuweisungsnehmer absehbar ist, wird dem Stadtrat eine Wirtschaftsplanänderung vorgelegt (§ 13 EBV). 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 8.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2020-2024
  13. 9.: Antrag zur dringlichen Behandlung im Kommunalausschuss am 03.12.2020 Silvesternacht 2020/2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.12.2020 (1. Die vom Kommunalreferat verantworteten Immobilien werden in der Silvesternacht 2020/2021 nicht mit Projection Mapping und Visuals illuminiert. 2. Herr Oberbürgermeister wird nicht gebeten, private Immobilieneigentümer_innen aufzufordern, Fassaden für Projection Mapping und Visuals zur Verfügung zu stellen. 3. Dem Antrag Nr. 20-26 / A 00742 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 25.11.2020 wird nicht entsprochen. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Silvesternacht 2020/2021

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Kommunalreferates; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B2
  6. 2.: Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied