Bildungsausschuss (2020-12-02 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Haushalt 2021 des Referates für Bildung und Sport - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Die Schwerpunkte und wesentlichen Entwicklungen des Referats für Bildung und Sport für 2021 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von insgesamt 44,9 VZÄ sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 38 der 44,9 VZÄ sollen befristet bis zum 31.12.2021 eingerichtet werden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Verlängerung der Befristung von insgesamt 23,5 VZÄ bis zum 31.12.2022 beim Personal- und Organisaisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig für 2021 benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 2.170.680 € sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 437.881 € und befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1.673.950 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. Diese resultieren aus nachfolgenen Beschlüssen: a) Umsetzungsmaßnahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes“ in städtischen Münchner Kindertageseinrichtungen; Ausweitung ab 2021: 2.170.680 € (einmalig erforderlich); vgl. 2.6.1 a) b) Erhöhung der Zahl der Einzelintegrationen in städtischen Kindertageseinrichtungen durch einen eigenen Fachdienst: 347.361 € (dauerhaft erforderlich), vgl. 2.6.1 b) c) Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“; Verlängerung bis 31.12.2022: 1.302.400 € (befristet erforderlich), vgl. 2.6.1 c) d) Das Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 02. Dezember 2020 - 2 - Fortführung des Bundesprogramms in den Jahren 2021 und 2022; Verabschiedung der weiterentwickelten Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KiTZ): 371.550 € (befristet erforderlich), vgl. 2.6.1 d) e) Hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen für die Mitversorgung der Heilpädagogischen Tagesstätte am Schulcampus Margarethe-Danzi- Straße 13: 90.520 € (dauerhaft erforderlich), vgl. 2.6.1 e) Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 1.713.004 € (40 % des JMB) im Jahr 2021. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, folgende Positionen für den Haushalt 2021 hinzuzufügen: - Bildung für nachhaltige Entwicklung - 1 VZÄ und 50.000 € Sachmittel - Medienpädagogik - 1 VZÄ und 150.000 € Sachmittel - Mobiler Sonderpädagogischer Beratungsfachdienst für städtische Schulen - 3 VZÄ - Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken - 1,5 VZÄ Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum Schuljahr 2021/22 1,48 VZÄ für den Ausbau der internationalen Klassen an zwei städtischen Gymnasien (Beschluss Nr. 14-20/V15670) einzurichten und zu besetzen. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Kontingents für Stellen im Lehrdienst für den Haushalt 2021. Das Referat für Bildung und Sport wird darüber hinaus beauftragt, ab dem Jahr 2021 bis zum Vollausbau der internationalen Klassen im Jahr 2025 zum jeweiligen Haushaltsjahr 1,48 VZÄ anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum Schuljahr 2021/22 1,74 VZÄ für den Ausbau des Ganztags im G9 (Beschluss Nr. 14-20/V16404) für die 9. Jahrgangsstufe einzurichten und zu besetzen. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 02. Dezember 2020 - 3 - Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Kontingents für Stellen im Lehrdienst für den Haushalt 2021. Das Referat für Bildung und Sport wird darüber hinaus beauftragt, zum Haushalt 2022 zum Ausbau des Ganztags im G9 für die 10. Jahrgangsstufe 1,3 VZÄ anzumelden. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die in Kapitel 2.6 dargestellten, einmalig für 2021 benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 8.400 € sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 3.600 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die in Kapitel 2.6 dargestellten, einmalig für 2021 zu erwartenden Erlöse in Höhe von 1.200.601 € sowie die dauerhaft zu erwartenden Erlöse in Höhe von 259.945 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. 2.: Aufgabenkritik im Referat für Bildung und Sport (RBS)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Vortrag der Referentin und die Vorschläge aus der Aufgabenkritik des RBS werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.12.2020