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Sozialausschuss (2020-10-15 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.10.2020, 09:30
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2019 bis 30.06.2020
  3. 2.: Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Amt für Soziale Sicherung „Wohnen im Viertel“ - insbesondere in der Mitterfeldstraße
  4. 3.: Leitfaden zur Erarbeitung einrichtungsspezifischer Konzepte zur Gewaltprävention in Einrichtungen der Langzeitpflege in München
  5. 4.: Förderung „Pflegeergänzende Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege“; Aufhebung der Förderrichtlinien zum 31.12.2020, Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der Zuschussnehmerdatei (ZND)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.10.2020 (1. Der Änderung der Richtlinien im Programm Pflegeergänzende Leistungen wird zugestimmt, sie treten zum 31.12.2020 außer Kraft. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Haushaltsmittel 2021 innerhalb des Produktes 40315200 „Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen“ von der laufenden Nr. 3 zur laufenden Nr. 6 in Höhe von 175.000 Euro in der Haushaltsplanaufstellung 2021 dauerhaft umzuschichten. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Haushaltsmittel 2022 innerhalb des Produktes 40315200 „Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen“ von der laufenden Nr. 3 zur laufenden Nr. 6 in Höhe von 175.000 Euro in der Haushaltsplanaufstellung 2022 dauerhaft umzuschichten. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 5.: Pilotprojekt Duschbus für München
  7. 6.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 Wotanstraße 88 Interner Trägerwechsel bei den Flexi-Heimen Variante 1 & 2 in der Boschetsriederstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.10.2020 (1. Der Auswahl des Trägers Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V. für die Einrichtungsführung (inklusive Betreuung) des Flexi-Heims Variante 1 Wotanstraße 88 wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Haushaltsjahr 2021 einmalig benötigten Mittel i. H. v. 1.194.000 Euro, die im Haushaltsjahr 2022 einmalig benötigten Mittel i. H. v. 1.206.000 Euro sowie die ab den Haushaltsjahren 2023 ff. benötigten Mittel i. H. v. 1.225.000 Euro für die Betreuung und Einrichtungsführung des Flexi-Heims Variante 1 Wotanstraße 88 aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. Die Mittel stehen auf der Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900159 bereit bzw. werden bei Bedarf von der Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900153, auf den Innenauftrag 603900159 umgeschichtet. 3. Dem Katholischen Männerfürsorgeverein München e. V. wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss in 2021 in Höhe von 30.000 Euro für notwendige bauliche Anpassungsmaßnahmen aufgrund der Übernahme der gesamten Einrichtungsführung gewährt. Das Sozialreferat wird daher wie unter Ziffer 3.6 dargestellt beauftragt, die für das Haushaltsjahr 2021 einmalig benötigten, investiven Auszahlungsmittel in Höhe von 30.000 Euro für die notwendigen baulichen Anpassungsmaßnahmen im Objekt Flexi-Heim Wotan von der Finanzposition 4356.935.7840.1 zur Finanzposition 4707.988.7760.6 umzuschichten. 4. Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitonsprogramms ist wie folgt zu ändern: Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses vom 15. Oktober 2020 - 2 - MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Investitionskostenzuschuss Erstausstattung Wotanstraße, Unterabschnitt 4707, Maßnahmen-Nr. 7760, Rangfolgen-Nr. 6 (Euro in 1.000) Gruppie rung Gesamt- kosten Finan z. bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 ff. 988 30 0 30 0 30 0 0 0 0 0 Summe 30 0 30 0 30 0 0 0 0 0 St. A. 30 0 30 0 30 0 0 0 0 0 MIP alt: Wotanstraße 88 Küchen, Unterabschnitt 4356, Maßnahmen-Nr. 7840, Rangfolgen-Nr. 1 (Euro in 1.000) Gruppie rung Gesamt- kosten Finan z. Bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest 2026 ff. 935 80 0 80 0 80 0 0 0 0 0 Summe 80 0 80 0 80 0 0 0 0 0 St. A. 80 0 80 0 80 0 0 0 0 0 MIP neu: Wotanstraße 88 Küchen, Unterabschnitt 4356, Maßnahmen-Nr. 7840, Rangfolgen-Nr. 1 (Euro in 1.000) Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses vom 15. Oktober 2020 - 3 - Gruppi erung Gesam t- kosten Finanz. bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 ff. 935 50 0 50 0 50 0 0 0 0 0 Summ e 50 0 50 0 50 0 0 0 0 0 St. A. 50 50 0 50 0 0 0 0 0 Das Sozialreferat wird die Zuwendung an investiven Mitteln an den Träger mittels eines einmaligen Bescheides für die notwendige Erstausstattung in Höhe von maximal 30.000 Euro gewähren. Die Zweckbestimmung (d. h. die Rückforderung bei fremder Verwendung) sowie die Bindungsfrist sind im jeweiligen Bescheid geregelt. 5. Dem Wechsel des Trägers von der AWO Kreisverband München-Stadt e. V. zur AWO Beratungsdienste gemeinnützige GmbH für die Einrichtungsführung und Betreuung der Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2 an der Boschetsrieder Str. 151 und 155 ab 01.01.2021 wird zugestimmt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  8. 7.: Versorgung wohnungsloser Haushalte - Wohnprojekt für junge Erwachsene - Dantestr. 18 Flexi-Wohnheime für junge Menschen als Ergänzung des Hilfesystems
  9. 8.: Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über den Standort sowie die Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.10.2020 (1. Der verlängerten Nachnutzung am Standort Ottobrunner Straße 90 - 92 als städtisches Notquartier für wohnungslose Alleinstehende und Paare mit und ohne Fluchthintergrund mit maximal 200 Bettplätzen bis längstens zum 31.12.2021 wird zugestimmt. 2. Der (teilweisen) Nutzung des Objekts zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete während des Anmietzeitraums wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 9.: Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine - barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.10.2020 (1. Der weiteren Planung des Umzugs des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Straße 32-34 bzw. alternativ in die Hegelstraße 12 im dargestellten Umfang wird zugestimmt. Die voraussichtlich anfallenden Kosten werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, zu einem späteren Planungszeitpunkt einen erneuten Beschluss herbeizuführen, mit dem über die Bereitstellung der benötigten Finanzmittel im Rahmen des stadtweit gültigen Haushaltsplanauf- stellungsverfahrens entschieden wird. 3. Das Kommunalreferat wird in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung um Prüfung gebeten, wie das Gesamtprojekt aus Nachbarschaftstreff und Wohnen am Standort Peter-Lühr-Str. 32-34 bzw. alternativ der alleinige Nachbarschaftstreff am Standort Hegelstraße 12 verwirklicht werden kann. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 05532 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 15.11.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 – Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine – barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen
  11. 10.: Vollzug des Zweckentfremdungsrechts Entschlossenes Durchgreifen bei „spekulativem“ Leerstand Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 ...................
  12. 11.: Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Amt für Wohnen und Migration In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken!
  13. 12.: München lebt Vielfalt 2020 Bestehende Programme fortsetzen, Dialog und Teilhabe fördern Willkommen in München - Stärkung der Willkommenskultur Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13426 vom 17.01.2019 Informationen leichter zugänglich machen Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13206 vom 13.12.2018 Mobile Applikation (App) Integreat für München Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16291 vom 18.12.2019 Interkulturelle Qualitätsentwicklung im Bereich der Wohnungslosenhilfe
  14. 13.: Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose
  15. 14.: UMGEHEND NEUE UNTERKÜNFTE FÜR GEFLÜCHTETE SCHAFFEN!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beteiligungssteuerung - Abschluss-Bericht für das Jahr 2019 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  3. 2.: Nachlass Verwendung einer Alleinerbschaft
  4. 3.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 Wotanstraße 88 Förderung ab Haushaltsjahr 2021 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
  5. 4.: Versorgung wohungsloser Haushalte - Wohnprojekt für junge Erwachsene - Dantestr. 18 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
  6. 5.: Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über die Finanzierung der Betriebsführung sowie die Anmietung und die Sicherung der Finanzierung der Anmietkosten 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach