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Kulturausschuss (2020-10-08 14:00:00)


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Datum: 08.10.2020, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Eckpunkte für die Konzertsaison 2020/21 der Münchner Philharmoniker - Bekanntgabe
  3. 2.: Personal- und Stellenangelegenheiten des Jüdischen Museums München; Einrichtung einer befristeten Projektstelle
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.10.2020 (1. Mit der Einrichtung der auf 2 Jahre befristeten Projektstelle i. H. v. 1,0 VZÄ besteht Einverständnis. 2. Dem Kulturreferat liegt ein genehmigter Förderantrag des Deutschen Zentrums für Kulturgutverluste i. H. v. 80 % der Projektkosten (131.009,28 €) vor. Das Kulturreferat wird beauftragt die zusätzliche Zuwendung i. H. v. 10 % bei der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern zu beantragen. 3. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. einmalig 2.000 € sowie befristet 172.381 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2021–2023 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen (E 13, befristet bis zum 31.03.2023) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 68.312 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget des Jüdischen Museums (Produkt P36252300 „Jüdisches Museum München“) erhöht sich ab 2021–2023 um 172.381 € sowie einmalig in 2021 um 2.000 €. Diese Beträge sind vollständig zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 08. Oktober 2020 BS zu TOP 2 - 2 - 4. Das Kulturreferat wird weiter beauftragt, die Refinanzierung i. H. v. 90 % (156.943 €) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2021–2023 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produkterlösbudget des Jüdischen Museums (Produkt P36252300 „Jüdisches Museum München“) erhöht sich ab 2021–2023 um 156.943 €. Dieser Betrag ist vollständig zahlungswirksam (Produkteinnahmenbudget). 5. Die Finanzierung der verbleibenden 10 % der Personalkosten in Höhe von 6.664 € (2021), 8.619 € (2022) und 2.155 € (2023) erfolgt durch Übertragung von entsprechenden Sachmitteln des Kulturreferats zum Personalkostenbudget im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2021 bis 2023. 6. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 7. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. 3.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme verschiedener Zuwendungen - Öffentlicher Teil -
  5. 4.: NS-Dokumentationszentrum München Neue Gremienstruktur Ergänzung zur Beschlussvorlage vom 29.04.2020

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme verschiedener Zuwendungen - Nichtöffentlicher Teil -
  3. 2.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Geschwister-Scholl-Preises 2020