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Bauausschuss (2020-10-06 14:00:00)


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Datum: 06.10.2020, 14:00
Ort: Altes Rathaus, Marienplatz 15
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. 1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Ehemalige Bayernkaserne - Widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen (Baustraßen) mit Anschluss des Neubaugebietes im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 18.800.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.10.2020 (1. Der widmungsfähige Teilausbau mit Projektkosten in Höhe von 18.800.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den widmungsfähigen Teilausbau die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungs- intern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitions- programm 2020 - 2024, Investitionsliste 1, wie folgt anzumelden: Alt: „Bayernkaserne - Planungskosten“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1540, Rangfolge-Nr. 68 GRZ Gesamtkos ten in 1.000 € Bisher finanziert Programmzeit raum 2020 - 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest- finan- zierung 2026 ff. 950 833 412 421 300 121 B Summe 833 412 421 300 121 0 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 833 412 421 300 121 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 06. Oktober 2020 - 2 - Neu: „Bayernkaserne“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1540, Rangfolge-Nr. 68 GRZ Gesamtkos ten in 1.000 € Bisher finanziert Programmzei traum 2020 - 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest- finan- zierung 2026 ff. 950 17.100 412 11.300 300 1.500 3.000 4.000 2.500 1.500 3.888 B Summe 17.100 412 11.300 300 1.500 3.000 4.000 2.500 1.500 3.888 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 17.100 412 11.300 300 1.500 3.000 4.000 2.500 1.500 3.888 nachrichtlich Risikoreserve 1.700 1.700 4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1540.4 „Bayernkaserne“ die ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 5. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 3 des Vortrages) wird zugestimmt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich) im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wurde in der Sitzung des Bauausschusses vom 03.12.2019 mit Änderungsantrag vertagt.
  9. 3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich) Osterangerstraße (westlich) Langwieder Hauptstraße (südlich) Hufschmiedstraße (östlich) 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Herstellung Erschließungsanlagen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.10.2020 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt mit der Ergänzung, dass am großen Wendehammer am Ende der U-1749 (künftig Leinweberweg) ein „Verkehrsberuhigter Bereich“ bzw. Eine weiche Separation mit Aufenthalts- und durchlässiger Querungsfunktion für Fußgänger*innen weiter geprüft wird. 2. Abhängig von dem noch zu erfolgenden Grunderwerb wird das Baureferat zu einem späteren Zeitpunkt hier einen Radweg bauen. Das Kommunalreferat wird gebeten, zügig in die dafür nötigen Grundstücksverhandlungen einzusteigen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 4.: Messestadt Riem EM 233 Straßen am Bildungscampus (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen Joseph-Wild-Straße, Paul-Wassermann-Straße, U-1792 und Umbau Am Mitterfeld und Am Hüllgraben gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728 d Teil 2) im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 11.500.000 Euro Projektauftrag
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.10.2020 (1. Der Projektauftrag für die erstmalige Herstellung bzw. den Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen wird der Münchner Raumentwicklungs- gesellschaft mbH (MRG) auf Basis der Vorplanung und der Kostenschätzung mit einer Kostenobergrenze von 11.500.000 € erteilt. Im weiteren Verlauf der Planungen soll darauf hingewirkt werden, dass der Großteil des Kfz-Verkehrs über die U1792 (künftig Schwankhardtweg) geleitet wird und auf der Joseph-Wild-Straße ein verkehrsberuhigter Bereich bzw. eine „weiche Separation“ eingerichtet wird. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  12. Nachtrag

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  8. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.03.2020 bis 31.05.2020 - Bekanntgabe -
  9. Nachtrag