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Finanzausschuss (2020-09-29 14:00:00)


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Datum: 29.09.2020, 14:00
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Finanzausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: München Klinik gGmbH (MüK) Aktueller Planungsstand der Einrichtung zur Geriatrischen Rehabilitation am Standort Harlaching und Schwabing
  3. 2.: Stadtsparkasse München; Konzernabschluss 2019
  4. 3.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2020
  5. 4.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.01. – 30.06.2020
  6. 5.: Finanzierung des Finanzhaushaltes (Hoheitsbereich) bzw. der Vermögenspläne (Eigenbe- triebe) durch Kreditneuaufnahmen
  7. 6.: Konsequenzen aus der neuesten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums für den Haushalt der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.09.2020 (1. Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen die im mündlichen Vortrag des Stadtkämmerers dargestellten Sachverhalte zur Kenntnis. 2. Der Stadtratsantrag Nr. 410 der CSU vom 11.09.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 461 des Stadtkämmerers vom 29.09.2020 findet damit seine Erledigung. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: München Klinik gGmbH (MüK) Sonderisolierstation zur Absonderung und Behandlung hochkontagiöser Patient*innen am Klinikum München Schwabing