Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2020-09-22 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Fortführung und Stärkung des europäischen Informationszentrums München; Finanzierung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 22.09.2020 (1. Das EDIC München wird unabhängig von der Förderung durch die Europäische Kommission auch über den 30.04.2021 hinaus fortgeführt. 2. Die Landeshauptstadt München bewirbt sich erneut um Fördermittel der Europäischen Kommission aus dem europe direct Programm. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 4. Wie in I.3; I.3.1; I.3.2 (Vortrag des Referenten) beschrieben, werden die bestehenden Stellen entfristet und neu bewertet. 5. Es werden zusätzlich zu den bereits bestehenden Stellen 1,5 VZÄ neu im EDIC geschaffen. 6. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Entfristung bzw. die Einrichtung der dauerhaften zusätzlichen Stellen sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 7. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel in entsprechender Höhe, zuzüglich eines Sachbudgets (für diese Stellen) i. H. v. 20.000 EUR jährlich, im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 ff aus zentralen Mitteln anzumelden. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
3. 2.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperation Wolfratshausen und Geretsried
4. 3.: Stadtwerke München GmbH Weiterentwicklung bayernets GmbH
5. 4.: Stadtwerke München GmbH Beteiligung an einem Windpark in Norwegen
6. 5.: Gewerbegebiet an der Triebstraße Verlängerung einer Bauantragsfrist und Baufertigstellungsfrist
7. 6.: Gasteig München GmbH Finanzbedarf auf Grund der Corona Pandemie