Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2020-09-15 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Standortverlagerung mit Umbau der neuen Räumlichkeiten des Trägers AMYNA e.V. Erhöhung der Kosten für Umbau- und Ausbaumaßnahmen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.09.2020 (1. Der Bezuschussung des Trägers AMYNA e. V. zur Finanzierung der mit der Standortverlagerung einhergehenden Kosten für Umbau- und Ausbaumaßnahmen sowie des erhöhten Regelförderungsbedarfs wird zugestimmt. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Eine Verzögerung der Beschlussfassung hätte negative Auswirkungen auf die Realisierung des Mietverhältnisses, da es auch Mitbewerber gibt. Die Beschlussvorlage muss deshalb dringend bereits im September behandelt und über die finanzielle Ausweitung ab dem Jahr 2021 im Stadtrat entschieden werden. Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit sind geboten. Die endgültige Entscheidung erfolgt durch die Vollversammlung des Stadtrates am 30.09.2020. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2021 für den Träger AMYNA e. V. dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 in Höhe von 25.000 Euro zusätzlich bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 4591.700.0000.2, Innenauftrag 602900134). 4. Dem zusätzlichen, einmaligen Investitionskostenzuschuss an den Träger AMYNA e. V. in Höhe von maximal gesamt 700.000 Euro, davon 655.000 Euro für die „Umbau- und Ausbaumaßnahmen im Orleanskarrée, Haus D, 1. Obergeschoss“ und bis zu 45.000 Euro für die Ersteinrichtung der Räume, wird zugestimmt. 5. Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitonsprogramms ist wie folgt zu ändern: Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 15. September 2020 - 2 - MIP alt: Standortverlagerung mit Umbau der neuen Räumlichkeiten des Trägers AMYNA e. V. Maßnahmen-Nr. 4591.7570, Rangfolgen-Nr. 2 (Euro in 1.000) Grup pieru ng Gesa mt- koste n Finan z. bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest 2026 ff. I (988) 600 0 600 600 0 0 0 0 0 0 Sum me 600 0 600 600 0 0 0 0 0 0 St. A. 600 0 600 600 0 0 0 0 0 0 MIP neu: Standortverlagerung mit Umbau der neuen Räumlichkeiten des Trägers AMYNA e. V. Maßnahmen-Nr. 4591.7570, Rangfolgen-Nr. 2 (Euro in 1.000) Grup pieru ng Gesa mt- koste n Finan z. bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest 2026 ff. I (988) 1.300 0 1.300 600 700 0 0 0 0 0 Sum me 1.300 0 1.300 600 700 0 0 0 0 0 St. A. 1.300 0 1.300 600 700 0 0 0 0 0 Das Sozialreferat wird beauftragt, die für den Investitionskostenzuschuss einmalig (investiv) erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 700.000 Euro für das Haushaltsjahr 2021 auf der Finanzposition 4591.988.7570.8 im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2021 termingerecht bei der Stadtkämmerei anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 15. September 2020 - 3 - Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 2.: Betriebsträgerschaft der Offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 18 Jahren in Freiham 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.09.2020 (1. Die Trägerschaft für die Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 18 Jahren in Freiham wird dem Feierwerk e. V. übertragen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.09.2020
   • Verwandter Antrag: „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ – Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernstnehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Betriebsträgerschaft der Offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 18 Jahren in Freiham 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied