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BA 16 - Vollgremium (2005-10-04 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 04.10.2005, 19:00
Ort: Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  3. 1.2: Protokoll/e
  4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
  5. 1.: Nachbesetzung im Unterausschuss Verkehr
  6. 2.: Wahl einer/s Vorsitzenden für den Unterausschuss Verkehr
  7. 2.: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  8. 2.1.: Radwegfurt durch den Kustermann-Park, von der St.-Cajetan-Straße zur Rosenheimer Straße (Ziffer 2 des Antrages); Beschlussvorlage des Baureferats zur Empfehlung der Bürgerversammlung im Bezirksteil Ramersdorf vom 12.05.05
  9. 3.: Anträge
  10. 3.1.: Buslinie 139, Neuperlach-Zentrum - Trudering; Anschlüsse Bus / U-Bahn an der Quiddestraße; Bürgerschreiben vom 05.09.05 Buslinie 192; weiteres Bürgerschreiben (e-mail)
  11. 3.2.: Buslinie 192, Trudering - Neubiberg (Linienwegführung); Bürgerschreiben vom 12.09.05
  12. 3.3.: Errichtung einer Haltestelle St.-Cajetan-Straße bei der Buslinie 54; Antrag von Herrn Kettinger
  13. 3.4.: Abschaltung von Ampeln in den Nachtstunden; Antrag von Herrn Kettinger
  14. 3.5.: Verkehrszeichen / inner- bzw. überörtliche Wegweisung; Bürgerschreiben vom 19.09.05
  15. 3.1.: Errichtung von Straßenlaternen am U-Bahnhof Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 10.09.05
  16. 3.1.: Feinstaub-Profil für Waldperlach; Antrag der Jungen Union Waldperlach, übernommen von der CSU-Fraktion
  17. 3.3.6: Sonstige Anträge
  18. 4.: Berichte
  19. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr
  20. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  21. 4.4.3: Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
  22. 4.4.4: Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
  23. 4.4.5: Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
  24. 4.4.7: Berichte der Beauftragten
  25. 4.4.7.1: Baumschutz
  26. 4.4.7.2: Kinder
  27. 4.4.7.3: Jugend
  28. 4.4.7.4: Senioren/-innen
  29. 4.4.7.5: Frauen
  30. 4.4.7.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
  31. 4.4.7.7: Integration
  32. 4.4.7.8: Behinderte
  33. 5.: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  34. 5.1.: Veranstaltung im Ostpark, Afrika Tage München 2006; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.05)
  35. 5.2.: Samstagsöffnung zumindest einer Stadtteilbibliothek im 16.Stadtbezirk; Anhörung durch das Kulturreferat vom 20.09.05 zum Beschlussentwurf für den Kulturausschuss am 17.11.05 (Antrag des BA 16 vom 26.07.05) mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.10.05
  36. 5.1.: Bauvorhaben Karl-Marx-Ring / Friedrich-Engels-Bogen, soziale Teilnutzung; Schreiben des Bauherrn mit der Bitte um Hinweis / Stellungnahme (vertagt aus den Sitzungen vom 26.07. und 14.09.05)
  37. 5.2.: Unterstand am Spielplatz Wilramstraße; Schreiben des Baureferats/Gartenbau vom 30.08.2005 mit der Bitte um einen Ortstermin; hierzu: Schreiben von Herrn Damaschke vom 30.08.2005 zum Bolzplatz und Unterstand am Oskar-Maria-Graf-Ring (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.05)
  38. 5.1.: Anhörungen durch das Planungsreferat - Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung - Anwesen in der Putzbrunner Straße 5.4.1.2 Anhörung durch die Lokalbaukommission zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung, Anwesen in der Putzbrunner Straße
  39. 5.1.: Änderung der BA-Satzung, Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH; Schreiben des Direktoriums vom 08.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme
  40. 5.2.: Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog); Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziffer 2 des Antrages); Schreiben der 2.Bürgermeisterin vom 13.09.05 mit der Bitte um Stellungnahme zum Antrag des BA 2
  41. 5.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2006 - 2010; Anhörungsverfahren (Schreiben der Stadtkämmerei vom 07.09.05) mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.10.05
  42. 5.4.: Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen, Änderung der BA-Satzung Katalog Kulturreferat Nr.2; Schreiben der 2.Bürgermeisterin vom 06.09.05 mit Sachstandsbericht zum Antrag des BA 16 vom 14.01.04 und Aufforderung zur Abgabe eines abgestimmten Konzepts
  43. 6.: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  44. 6.1.: Buslinie 197, Haltestelle Nawiaskystraße (Sauberkeit); Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 31.08.05 zum Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 26.07.05
  45. 6.1.: Bebauungsplan 1748, Paulsdorfferstraße, Bereitstellung von Planunterlagen; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.09.05
  46. 6.1.: Häufigere Kontrollen bei den Grillplätzen im Ostpark (Antrag des BA 16 vom 29.07.03); Geruchs- und Lärmbelästigung im Ostpark; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.07.05
  47. 6.2.: Weitere Finanzierung Teestube „komm“ — Streetwork im Gemeinwesen; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 14.09.05
  48. 7.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  49. 7.1.: Schneckestraße zwischen Perlacher Bahnhofstraße und Neubiberger Straße, erstmalige Herstellung; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.05
  50. 7.2.: Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München, Fortschreibung 2005; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.05
  51. 7.1.: Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit, Einrichtung einer Stelle mit Schwerpunkt Interkulturelle Arbeit im Treff 111 / Ramersdorf; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.05
  52. 7.2.: Errichtung einer 2-gruppigen Kindertagesstätte an der Schlesierstraße; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms durch verwaltungsinterne Abstimmung
  53. 7.3.: Frühe Förderung von benachteiligten Kindern intensivieren; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.09.05
  54. 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
  55. 7.2.: Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung - Anwesen in der Holzwiesenstraße; Bescheid vom 01.09.05
  56. 7.3.: Ausweisung neuer Gewerbeflächen, Berichtsjahr 2004; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 21.09.05
  57. 7.4.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005, Wohnen am Ring, Erfahrungsbericht; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und bauordnung vom 21.09.05
  58. 7.1.: Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 28.09.05 zu einer Bürgerversammlungs-Empfehlung aus dem 21.Stadtbezirk
  59. 7.2.: Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004); Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.05
  60. 7.3.: Leserbrief des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 13.09.05 an die Süddeutsche Zeitung als Reaktion auf einen Artikel vom 10.09.05
  61. 7.1.: AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlacher Frühlingsfest; für die Maßnahme: Senioren- und Behindertennachmittag; Verwendungsnachweis
  62. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  63. 7.2.: 7.6.2.1 AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlacher Frühlingsfest; für die Maßnahme: Senioren- und Behindertennachmittag; Verwendungsnachweis
  64. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
  65. 8.8.1.1: Verkehr
  66. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  67. 8.8.1.3: Schule, Jugend, Soziales und Sport
  68. 8.8.1.4: Bau- und Stadtteilentwicklung
  69. 8.8.1.5: Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
  70. 8.8.2: Ankündigungen
  71. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
  72. 9: Nichtöffentlicher Teil
  73. 7. : Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  74. 7. : Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
  75. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr
  76. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  77. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
  78. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
  79. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
  80. 7.7.6: Sonstige
  81. 8.8.1.6: Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz