Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2020-05-26 09:00:00)
Datum: | 26.05.2020, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.- 31.12.2019
- 2.: Terminverlängerung für Stadtratsanträge zum Thema Mobilität in München – Betrieb und Taktung der Münchner U-/ S-Bahnen Mobiles München – auch nachts!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 26.05.2020
- Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
- Verwandter Antrag: Mobiles München – ehrlich dran arbeiten!
- 3.: Terminverlängerung für Stadtratsanträge zum Thema ÖPNV Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 26.05.2020
- Verwandter Antrag: Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren!
- Verwandter Antrag: Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
- 4.: Jahresbericht der Landeshauptstadt München: Europa und Internationales 2019
- 5.: Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
- 6.: Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München Ergebnisse aus dem Wettbewerb 2019 Themen des Wettbewerbs 2020
- 7.: Petition – Coriant/Infinera: Keine Massenentlassungen bei früherem Siemens-Bereich in München
- 8.: Antrag auf Mitgliedschaft im „Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e.V.“
- 9.: Mobilfunkausbau fördern
- 10.: Gute Arbeit auch bei E-Scooter-Anbietern
- 11.: Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
- 12.: Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18234
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 26.05.2020
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18234
- 13.: Maßnahmenpaket zur Unterstützung im Bereich Tourismus und Veranstaltungen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise Finanzierung Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 1 -
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 26.05.2020
- Verwandter Antrag: Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 1 -
- Verwandter Antrag: Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 2 -
- Verwandter Antrag: Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Hotellerie, Soloselbstständigen, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und abwehren 3 -
- Verwandter Antrag: Corona in München - Hilfe für Gastronomie, Hotellerie, Kultur
- 14.: Sommer in der Stadt plus
Nicht-Öffentlicher Teil
- Tagesordnung
- 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.- 31.12.2019
- 2.: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbh (MGS) Übernahme der Gewerbehöfe der MGS Am Westpark und Ostbahnhof durch die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbh (MGH) Finanzierung 2020 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
- 3.: Erwerb von Geschäftsanteilen an der MGH – Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
- 4.: Stadtwerke München GmbH Gemeinsame Gasnetzgesellschaft mit einem kommunalen Energieversorgungsunternehmen
- 5.: Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des Gesellschaftsvertrags der Flughafen Parken GmbH
- 6.: Flughafen München GmbH (FMG); EFM-Gesellschaft für Enteisen und Flugzeugschleppen am Flughafen München (EFM) Kreditermächtigung zur Finanzierung von Investitionen in den Fuhrpark
- 7.: Verschiebung des One Young World Summit 2020 in München auf das Jahr 2021
- 8.: Corona-Soforthilfe-Hotline München Ticket Finanzierung
- 9.: Stadtwerke München GmbH; Verschmelzung der SWM Infrastruktur GmbH und Co. KG und der SWM Infrastruktur Region GmbH