BA 23 - Vollgremium (2020-03-10 19:00:00)
Datum: | 10.03.2020, 19:00 |
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Ort: | Vereinsheim, Eversbuschstraße 161 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Unterausschuss Protokolle
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Genehmigung einer Imbissstation
- 2.2.2.: Parkhaus Karlsfeld
- 2.3: Vorstellung Verfahren Straßenbenennung durch das Kommunalreferat
- 3.: Anträge
- 4.: Entscheidungen
- 4.1.: (E) Stadtbezirksbudget Krieger und Veteranenverein Allach e.V. Instandhaltung der Vereinsfahne 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0136
- 4.2.: (E) Stadtbezirksbudget TSV Allach 09 e.V. Hapa Cup Jugendturnier vom 04.07. - 05.07.2020 1.485,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0137
- 4.3.: (E) Stadtbezirksbudget AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH, Jugendzentrum orange planet Beleuchtung der Spielfläche auf dem Außengelände 4.185,13 €, Az:0262.0-23-0141
- 4.4.: (E) Stadtbezirksbudget Heimat- und Volkstrachtenverein Alpenrösl Allach e.V. Festwoche Allach zum 100jährigen Bestehen des Vereins - Versorgungsleitungen 11.000,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0140
- 4.5.: (E) Stadtbezirksbudget Heimat- und Volkstrachtenverein Alpenrösl Allach e.V. Festwoche Allach zum 100jährigen Bestehen des Vereins - Sicherheit 9.700,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0139
- 4.6.: (E) Stadtbezirksbudget Heimat- und Volkstrachtenverein Alpenrösl Allach e.V. Festwoche Allach zum 100jährigen Bestehen des Vereins - Busumleitung 750,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0138
- 5.: Anhörungen
- 5.1.: Seniorensportgeräte Zwischenanfrage Baureferat
- 5.2.: Lauthstraße 8, Germarkung: Allach, Fl.Nr.: 668/0 TEKTUR zu 1.2-2019-19236-42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) und eines Einfamilienhauses mit Garagen
- 5.3.: Dachauer Straße 665, Germarkung: Ludwigsfeld, Fl.Nr.: 1409/0 Geb. 021 - Errichtung von Bürocontainern, befristet bis 30.06.2025
- 5.4.: Ernst-Haeckel-Straße 98a, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1077/0 Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.5.: Esmarchstraße 12, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 776/2 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.6.: Georg-Reismüller-Straße 34, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1021/14 Nutzungsänderung (Nutzungserweiterung) und Umbau der Dachaufbauten
- 5.7.: Sammelantrag auf Spieleaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020
- 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019: Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung) Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates
- 6.2.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019: Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 6.3.: Hinweis / Ergänzung zum Beschluss d. Vollversammlung d. Stadtrates vom 18.12.2019: Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 6.4.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020: „Wohnungsbau in Holzbauweise“ - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Verwandter Antrag: Holzwohnungsbau weiter fördern!
- 6.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.2020: Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
- 6.6.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2020: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
- Verwandter Antrag: Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte
- 6.7.: Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2020: Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Neubau der Erschließungsstraße U-1790 zwischen der Ludwigsfelder Straße und der Pasteurstraße auf dem „Junkers-Gelände“ und Umbau / Erneuerung der Schöllstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.500.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 60.000 Euro (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
- 6.8.: Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2020: Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
- 6.9.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020: Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
- 6.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020: Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- 6.11.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020: Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
- 6.12.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020: LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
- 6.13.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
- Verwandter Antrag: Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
- 6.14.: Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 04.03.2020: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2019/2020
- 6.15.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2020: Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- Verwandter Antrag: Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
- 6.16.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020: Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
- 7.: Verschiedenes
- 7.1.: Schreiben von Spielen in der Stadt e.V. vom 12.02.2020: Planung der Einsätze der mobilen Aktionen 2020 und 2021
- 7.2.: Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026
- 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Baureferat vom 03.02.2020: Bebauungsplan 2110; Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße Information über anstehende Fällungen für die Herstellung von vorgezogenen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen
- 9.2.: Schreiben Baureferat vom 11.02.2020: Antwortschreiben Beschwerde über Treffpunkt Jugendlicher in der Grünanlage Megerlestraße
- 9.3.: Schreiben Baureferat vom 14.02.2020: Rückmeldung Sachstand Baustelle Theodor-Fischer-Straße
- 9.4.: Schreiben Baureferat vom 20.02.2020: Rückmeldung Verkehrssicherheit Mauer Vesaliusstraße
- 9.5.: Schreiben Baureferat vom 21.02.2020: Rückmeldung Schaukasten Hitlstraße
- 9.6.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.02.2020: Terminverschiebung Vollsperre Behringstraße 111a
- 9.7.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.02.2020: Antwortschreiben Bürgeranliegen Dialog-Displays
- 9.8.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.02.2020: Bestätigung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Faschingszug der Pfarrei Maria Himmelfahrt am 25.02.2020, Start: Höcherstraße
- 9.9.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.02.2020: Aktueller Sachstand zum Umbau des Kirschgeländes
- 9.10.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.02.2020: Fällantrag Rueßstraße
- 9.11.: Vollzug der Baumschutzverordnung: Spiegelbergstraße
- 9.12.: Schreiben Sozialreferat vom 06.02.2020: Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Dezember 2019
- 9.13.: Schreiben Sozialreferat vom 20.02.2020: Antwortschreiben Grundstück Paul-Ehrlich-Weg / Streuobstwiesenweg in München Allach
- 9.14.: Schreiben Direktorium vom 13.02.2020: Verwendungsnachweis Interessengemeinschaft Allach/Untermenzing: Emailleschilder Verwendungsnachweise Bühne 23: verschiedene Konzerte
- 9.15.: Schreiben Stadtwerke vom 12.02.2020 und 20.02.2020: Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt Naßlstraße Baumaßnahme Erdgas- und Trinkwasser-Projekt Theodor-Fischer-Straße
- 9.16.: Schreiben Stadtwerke München vom 17.02.2020: Baumaßnahmen
- 9.17.: Schreiben Firma Remondis vom 18.02.2020: Parksituation Pasteurstraße nach der Bahnunterführung Antwortschreiben
- 9.18.: Schreiben vom Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.03.2020: Vollzug des Bundesimmissionschutzgesetzes (BImSchG): Asphaltmischwerk Allach, Paul-Ehrlich-Weg 130; Nachtkontingent
- 9.19.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München vom 21.02.2020: Friedhof Allach, Erneuerung und Instandsetzung der Friedhofsmauer und des Friedhofzauns
- 9.20.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.02.2020: Ausnahmegenehmigung Bücherschrank Oertelplatz
- 10.: Nichtöffentlicher Teil