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BA 16 - Vollgremium (2019-04-15 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.04.2019, 19:00
Ort: Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
  4. 2.1.: 2.1.8 Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Mobilität, Infrastruktur und Grünplanung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019 2.3.9 Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bildung, Gesundheit, Integration Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019 2.4.18 Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
  5. 3: Protokoll der vergangenen Sitzung
  6. 4: Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
  7. 5: Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
  8. 6: Sonstiges
  9. 3: Anträge
  10. 3.1: Mobilität und Umwelt
  11. 3.1.1.: Im bestehenden Siedlungs-/Wohngebiet soll eine Verkehrsregelung „Nur für Anlieger“ festgelegt werden Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  12. 3.1.2.: Vorlage eines tragfähigen Verkehrskonzeptes, wie das Problem des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsvolumens durch die geplanten Neubauten gelöst werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  13. 3.1.3.: Vorlage eines tragfähigen Konzeptes, wie zusätzlicher Parkraum, insbesondere für die Gewerbebetriebe auf dem Siemensgelände, geschaffen werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  14. 3.1.4.: Prüfung der Auslastung des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs im Planungsgebiet bei geplanter Bebauungsänderung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  15. 3.1.5.: Verbreiterung des Grünstreifens bzw. der Fläche zwischen der Dr.-Walther-von-Miller-Str. und dem Otto-Hahn-Ring Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  16. 3.1.6.: Einführung eines Einwohnerparkausweises Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  17. 3.1.7.: Zeitgleicher Ersatz für das aktuelle PKW- und Fahrradaufkommen auf dem Siemens-Parkplatz Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  18. 3.1.8.: Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Mobilität, Infrastruktur und Grünplanung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
  19. 3.2: Budget, Kultur und Sport
  20. 3.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
  21. 3.3.1.: Sicherstellung von ausreichend Unterrichtsräumen und Lehrern im Falle einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  22. 3.3.2.: Sicherstellung von ausreichend Krankenhauspersonal bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  23. 3.3.3.: Schaffung von ausreichend Einkaufsmöglichkeiten bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  24. 3.3.4.: Starke Reduzierung des Plangebietes Siemens-Parkplatz bezüglich der Einwohnerzahl aufgrund mangelnder Infrasturktur in Hinsicht der ärztlichen Versorgung (mangelnde Hausärzte und Fachärzte), der Schulen inklusive Hort- und Mittagsbetreuung, sowie Kindergärten / Kinderkrippen und der Einkaufsmöglichkeiten Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  25. 3.3.5.: Anpassung der Einwohnerzahl bei der geplanten Bebauung des Siemens-Parkplatzes an die bestehende Krankenhausversorgung in Neuperlach, die schulische Versorgung und die Verkehrsanbindung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  26. 3.3.6.: Bau einer neuen Grundschule mit ausreichend und zukunftsorientierter Kapazität sowie Ganztagsbetreuung und Hort bei dem Bauvorhaben am Siemens-Parkplatz nördlich des Otto-Hahn-Rings. Zusätzlich entsprechende Neueinteilung des Schulsprengels. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  27. 3.3.7.: Neubau einer neuen Kita und eines neuen Kindergartens oder entsprechender Ausbau und öffentliche Nutzung der bestehenden KiTa/Kindergarten Einrichtung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  28. 3.3.8.: Bau von ausreichend Spielmöglichkeiten und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche in Form von Spiel- und Sportplätzen bei dem Bauvorhaben am Siemens-Parkplatz nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  29. 3.3.9.: Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bildung, Gesundheit, Integration Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
  30. 3.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
  31. 3.4.1.: 1. Art und Maß (Höhe und Dichte) der geplanten Bebauung des SIEMENS-Parkplatzes am Otto-Hahn-Ring 2. Erhaltung des Lärmschutzwalles 3. Überarbeitung des Entwurfs des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses als Voraussetzung für die Änderung der Bauleitplanung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  32. 3.4.2.: Fehlendes Baurecht für das Grundstück und Forderung einer Übernahme des Grundstücks durch die Landeshauptstadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  33. 3.4.3.: Zur Verfügung stellen des im Entwurf des Eckdatenbeschlusses erwähnten Bebauungsplans mit Grünordnung für die Antragsstellerin Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  34. 3.4.4.: Eine durch die Bebauungsplanänderung entstehende Wertsteigerung darf nicht in die Immobilienpreise einfließen Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  35. 3.4.5.: Übernahme des Planungsareals durch die Stadt und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unter Berücksichtigung der Belange der Anwohner im Sinne des § 34 BauGB und Entwicklung dieser Bebauung durch die Stadtverwaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  36. 3.4.6.: Durchführung der Bebauung und Entwicklung des Projekts durch die Stadtplanung und ohne Investor Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  37. 3.4.7.: Prüfung der Umgestaltung des Straßenbegleitgrüns in einen Park bei Erwerb des Grundstücks durch die Stadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  38. 3.4.8.: Entwicklung des reinen Wohngebiets mit der gleichen Rücksicht wie bisher bei der Entwicklung von Neuperlach Süd Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  39. 3.4.9.: Prüfung eines beschränkten Bauschutzbereichs im Anflugbereich von Rettungshubschraubern zum Klinikum Neuperlach nach dem Luft VG, insbesondere §17 Luft VG Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  40. 3.4.10.: Kein Hochpunkt im gesamten Planungsgebiet Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  41. 3.4.11.: Ausweisung keines weiteren nicht störenden Gewerbes als das, welches im EG als Lärmschutz zum Otto-Hahn-Ring bzw. zur Carl-Wery-Str. vorgesehen ist, sofern sich im Rahmen eines Architekturwettbewerbs nicht andere innovative Lösungen ergeben, die eine attraktive Situation für den Fußgängerverkehr im EG anbieten. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  42. 3.4.12.: Die Vereinbarung bzw. der Vertrag zwischen Stadtplanung und Investor zur Entwicklung des Wohnquartiers auf dem Straßenbegleitgrün nördlich Otto-Hahn-Ring soll dem BA 16 zur Weiterleitung an den Stadtrat zur Verfügung gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  43. 3.4.13.: Keine Genehmigung einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes, die eine Beschattung des Kleinsiedlungsgebietes Dr.-Walther-von-Miller-Str. In den Wintermonaten zur Folge hätte. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  44. 3.4.14.: Mitsprache bei Planung und Bau Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  45. 3.4.15.: Anpassung der Höhe der Gebäude und Dichte der Bebauung im Umgriff Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  46. 3.4.16.: Das ca. 1,2 ha große Gehölz auf dem Lärmschutzwall soll in seiner Gesamtheit erhalten bleiben und nach der Münchner Stadtverordnung unter Schutz gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  47. 3.4.17.: 1. Aufstellung eines geeigneten Infrastrukturplans im Vorfeld der Bebauung. 2. Keine höhere Bebauungshöhe als die umliegenden Häuser 3. Einhaltung des heutigen Begrünungsplans Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  48. 3.4.18.: Antrag zur Sondersitzung des Gremiums am 15. April 2019 zur Behandlung der von der Einwohnerversammlung am 18. Februar 2019 gestellten Bürgeranträge Hier: Themenfeld Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung Antrag des BA-Vorsitzenden vom 14.04.2019
  49. 3.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
  50. 3.6: Sonstige Anträge
  51. 3.6.1.: Durchführung einer weiteren, erweiterten Einwohnerversammlung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
  52. 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  53. in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
  54. 7.1: Mobilität und Umwelt
  55. 7.2: Budget, Kultur und Sport
  56. 7.2.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  57. 7.2.2: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
  58. 7.2.3: Weitere Unterrichtungen
  59. 7.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
  60. 7.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
  61. 7.4.1: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
  62. 7.4.2: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
  63. 7.4.3: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
  64. 7.4.4: Weitere Unterrichtungen
  65. 7.4.4.1.: Bebauung des nördlichen Straßenbegleitgrüns Otto-Hahn-Ring, östlich Carl-Wery-Straße Schreiben eines Bürgers an die Stadtbaurätin Zuleitung vom 27.03.2019 Bebauung des Areals nördlich Otto-Hahn-Ring, Carl-Wery-Straße Schreiben eines Bürgers an den Oberbürgermeister Zuleitung vom 09.03.2019
  66. 7.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
  67. 7.5.1: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
  68. 7.5.2: Weitere Unterrichtungen
  69. 7.6: Sonstige
  70. 8: Termine und Verschiedenes
  71. 8.1: Termine der UA - Sitzungen
  72. 8.1.1: Mobilität und Umwelt
  73. 8.1.1.1.: Montag, 29.04.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
  74. 8.1.2: Budget, Kultur und Sport
  75. 8.1.2.1.: Montag, 29.04.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
  76. 8.1.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
  77. 8.1.3.1.: Donnerstag, 02.05.2019, 18:00 Uhr, Münchenstift Maria Ramersdorf, St.-Martin-Straße 65, 81669 München
  78. 8.1.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
  79. 8.1.4.1.: Dienstag, 30.04.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
  80. 8.1.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
  81. 8.1.5.1.: Mittwoch, 24.04.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
  82. 8.2: Ankündigungen, Verschiedenes
  83. 9: Nichtöffentlicher Teil