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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2005-11-29 09:00:00)


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Datum: 29.11.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Hortplätze für die Grundschule am Schererplatz Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing vom 24.06.2004 Schaffung von Hortplätzen für die Grundschule am Schererplatz Empfehlung Nr. 52/21........ BV-Empfehlung: Schaffung von Hortplätzen für die Grundschule am Schererplatz
  3. 2.: Integrationsgruppen in Müchner Kinderkrippen Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen den Bezirk Oberbayern wegen dessen Beteiligung an der Finanzierung
  4. 3.: Kostenerstattung gemäß Art. 7,8 Aufnahmegesetz (AufnG) für Leistungen der Jugendhilfe an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für die Jahre 1996 - 2001
  5. 4.: Bebauungsplan Nr. 1873 Arnulfpark, Teilbereich WA 3 Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Teileigentumserwerb Projektgenehmigung Stadtbezirk 3 Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) Gesamtkosten - Kostenobergrenze: Euro 1.986.850 davon Euro 1.600.000 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche Euro 122.250 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert) Euro 68.000 Erwerbsnebenkosten Euro 25.600 Erwerb von zwei Stellplätzen Euro 171.000 Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7730
  6. 5.: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kinder- tagespflege in Familien - Bericht über die Auswertung des Modellprojektes „Förderung der qualifizierten Kindertagespflege" - Einführung der Ersatzbetreuung ("Tageskindertreffs“ - TKT) für alle über das Stadtjugendamt vermittelten Tagesbetreu- ungspersonen nach Erprobung im Modellprojekt - Einnahme der staatlichen Fördermittel
  7. 6.: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien - Verpflichtung zur Qualifizierung für alle über das Stadtjugendamt vermittelte Tagesbetreuungspersonen - Reduzierung der Kosten für einen Betreuungsplatz in Kindertagespflege in Familien für einkommensschwache Eltern bei gleichzeitiger Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuungspersonen - Ausbau durch Betreuungsplätze im Rahmen der „Münchner Großtagespflege“
  8. 7.: Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Trägerschaften Trägerschaft Verein für Sozialarbeit Deutsches Patent- und Markenamt (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von 120.000 Euro 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmenummer 7860, in Höhe von 120.000 Euro Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  9. 8.: Bauvorhaben Sanierung der Jugendfreizeitstätte „Der Club", Wintersteinstraße 35 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogrammes "Soziale Stadt“ - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 761.000 Euro (davon Erstausstattungskosten 0,00 Euro) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmennummer 7940
  10. 9.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
  11. 10.: Fördermittelvergabe in Höhe von 32.620,-- Euro im Produkt 3.1.4 „Ferienangebote“
  12. 11.: Neuregelung des Pflegegeldes nach dem SGB VIII für junge Menschen, die in Vollzeitpflegestellen untergebracht sind
  13. 12.: Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2005 bis 31.12.2005
  14. 13.: Haushaltskonsolidierung 2007 bis 2011 Antrag zur dringlichen Behandlung der Vertreterinnen/Vertreter der Jugendverbände im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.2005