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Vollversammlung (2005-11-23 09:00:00)


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Datum: 23.11.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 2.16.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2005 Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  5. 4: Nachprüfungsanträge
  6. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  7. 1.: Umbesetzung beim Verwaltungsbeiratsgebiet Schulreferat-Sportamt, „Allgemeine Sportangelegenheiten“ (sowie bei der Kommission für Zuschuss- und Belegungsfragen im Sportbereich)
  8. 2.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni 2005 bis September 2005 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni 2005 bis September 2005 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  9. 3.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln StR-Antrag: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln StR-Antrag: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
  10. 4.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Kulturreferat Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  11. 5.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Revisionsamt; Neufassung der Produktbeschreibungen
  12. 6.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  14. 8.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2005 Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  15. 2.1.: 20 Jahre Gleichstellungsstelle für Frauen Entwicklung - Ist-Stand - Perspektiven StR-Antrag: 20 Jahre Gleichstellungsstelle für Frauen Entwicklung - Ist-Stand - Perspektiven
  16. 2.2.: Flächenbewirtschaftung Büroräume; - Aktualisierung des Büroraumgesamtkonzepts
  17. 2.3.: Förderrichtlinien zur Anschubfinanzierung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften für ältere Menschen in München
  18. 2.4.: Besetzung der Gremien für die Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
  19. 2.5.: Wirtschaftsplan 2006 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen
  20. 2.6.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Abfallsatzungen
  21. 2.7.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Änderung von Produktbeschreibungen mit Aufnahme von Produktleistungen
  22. 2.8.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich I/1, Ruppertstraße, Tumblinger Straße Bahnlinie, Lindwurmstraße - östliche Teilfläche, Gemeinbedarfsfläche Endgültiger Beschluss 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
  23. 2.9.: Perspektive München Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005 - Bekanntgabe -
  24. 2.10.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm „2. Arbeitsmarkt“: Mittelaufteilung Haushalt 2006 StR-Antrag: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm ( MBQ ) ; Programm " 2. Arbeitsmarkt " :Mittelaufteilung Haushalt 2006
  25. 2.11.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Freimanner Werkstatt gGmbH und im Aufsichtsrat der Gasteig München GmbH
  26. 2.12.: A) Allgemeines zum Thema G8 und IZBB B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8) Baukosten (Kostenobergrenze): 54.424.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 1.208.000 Euro) 27 Projekte für 31 Gymnasien 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung Baukosten (Kostenobergrenze): 7.633.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 153.000 Euro) 5 Projekte für 5 Gymnasien 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaues im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Baukosten (Kostenobergrenze): 1.617.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 10.000 Euro) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G8 Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08 / A 02556 von CSU- Fraktion vom 14.07.2005 StR-Antrag: IZBB Mittel StR-Antrag: IZBB Mittel StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G8
  27. 2.13.: Bauvorhaben Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Großhaderner Straße 40 im 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.376.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 161.000 Euro) Grundstücksablöse 255.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2005 - 2009 UA 4645
  28. 2.14.: Städtische Willy-Brandt-Gesamtschule; Präzisierung der Quotenregelung
  29. 2.15.: Produkte des Schul- und Kultusreferates Änderung des Produktplanes
  30. 2.17.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2005 der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2005
  31. 2.18.: Anhörung der Bezirksausschüsse zum MIP
  32. 2.19.: Produktorientierter Haushalt 2006 Pilotprojekt Stadtkämmerei (Buchungskreis 0350)
  33. 2.20.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2006, Finanzplanung für die Jahre 2005 bis 2009;
  34. 2.21.: Neuerlass der Entwässerungsabgabensatzung Änderung der Entwässerungssatzung
  35. 2.22.: U-Bahn-Linie 6-Nord Maßnahmegenehmigung für den Nachbau eines zweiten Bahnhofskopfes (Süd) mit einer Aufzugsanlage und zwei Rampen am U-Bahnhof Freimann (12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann) Maßnahmesumme: 6,0 Mio. E netto 1. Maßnahmegenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009
  36. 2.23.: U-Bahn-Linie 3-Nord 1. Maßnahmegenehmigung für die Rohbauarbeiten des Bauloses 3, Bahnhof Moosach (Westteil) mit Abstellanlage Maßnahmesumme 29,0 Mio E netto und Maßnahmegenehmigung für die Park & Ride-Anlage, Bahnhof Moosach Maßnahmesumme 10,3 Mio E netto 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009
  37. 2.24.: Temporäre Kunst auf der BUGA Ankauf verbleibender Kunstwerke
  38. 3.1.: Trambahnhäusel StR-Antrag: Trambahnhäusel