Vollversammlung (2005-10-06 09:00:00)
Datum: | 06.10.2005, 09:00 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Erhalt des Rex und Laimers
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gespräche des Stadtrates mit den Unternehmern Doblinger und Schörghuber
- Verwandter Antrag: Erhalt des Rex und Laimer's
- 2.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 3.: "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost Förmliche Festlegung der Gebiete „Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße“ gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) - Neufassung der beiden Sanierungssatzungen -
- 4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- 5.: Weiterentwicklung der Schuldnerberatung in München
- 6.: Besetzung von Verwaltungsbeiratsgebieten in der Nachfolge von Herrn Stadtrat Weinfurtner
- 2.31.: ABGESETZT Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/4, Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Billigungsbeschluss (3. Billigung) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
- 8.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1970 Freisinger Landstraße (westlich), Heidemannstraße (nördlich) -Siedlung Freimann- (Teiländ. der Beb.Pl.Nrn. 467 und 1176, Änd. Des Beb.Pl.Nr. 615) Stadtbezirk - 12 Schwabing-Freimann (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1970 Freisinger Landstraße (westlich), Heidemannstraße (nördlich), - Siedlung Freimann - (Teiländ. der Beb.Pl.Nrn.467 und 1176, Änd.des Beb.Pl.Nr.615) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1970 Freisinger Landstraße (westlich), Heidemannstraße (nördlich), - Siedlung Freimann - (Teiländ. der Beb.Pl.Nrn.467 und 1176, Änd.des Beb.Pl.Nr.615)
- 9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich) Satzungsbeschluss Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Fischer-von -Erlach-Straße (östlich), Kapruner Straße (westlich) - ehem. Alfons-Hoffmann-Heim
- 2.1.: Bildung von interkommunalen Kooperationen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bildung von interkommunalen Kooperationen
- 2.2.: Richtlinien für Zuschussempfänger
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Richtlinien für Zuschussempfänger
- 2.3.: München gründet einen Zukunftsrat
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München gründet einen Zukunftsrat
- 2.4.: Beteiligung der Stadt München am Netzwerk SINN
- 2.5.: Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken
- 2.6.: Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms - Wohnen in München III - (KomPro/B)
- 2.7.: Änderung der Stadtbezirksgrenzen an der Isar zwischen Wittelsbacher- und Zenneckbrücke Empfehlung Nr. 02-08 / E 00018 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen, BT Au vom 03.03.2005 BV-Empfehlung: Änderung der Stadtbezirksgrenzen an der Isar zwischen Wittelsbacher Brücke und Zenneckbrücke
- 2.8.: Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation -Bekanntgabe-
- 2.9.: ABGESETZT Interessenverband kommunaler Krankenhäuser Mitgliedschaft der Städtisches Klinikum München GmbH
- 2.10.: Produktorientierter Haushalt mit Leistungsbezug Steuerung durch den Stadtrat über Produktleistungen - Stadtkämmerei Referat
- 2.11.: Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; - Mittelansätze - Regelungen Reduzierung der Mittel für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; StR-Antrag: Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum StR-Antrag: Reduzierung der Mittel für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum
- 2.12.: Straßenbrücke Brudermühlstraße, Auffahrt zur Plinganserstraße im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 680.000,-- E Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.13.: U-Bahn-Linie 2-Ost von Bf Innsbrucker Ring bis Bf Messestadt Ost Verstärkung der Fahrstromversorgug Maßnahmesumme 2.000.000,-- E (netto) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009
- 2.14.: Neubau Kindertagesstätte St.-Michael-Straße im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.219.000 Euro (davon Ersteinrichtungskostn 167.000 Euro) Änderung des MIP 2005 - 2009
- 2.15.: Pilotprojekt Early Excellence Center für München Lebensräume - Spielräume, Der Münchner Weg frühkindlicher Bildung und Erziehung im Rahmen integrativer Familienarbeit StR-Antrag: Pilotprojekt Early Excellence Center für München
- 2.16.: Messestadt Riem, 3. Bauabschnitt Errichtung von drei Kindertagesstätten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 1 3 Kindergartengruppen Baukosten (Kostenüberschlag): 1.621.000 Euro Kosten für die Einrichtung: 129.000 Euro Ablösebetrag für das Grundstück: 202.000 Euro 3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 2 3 Kindergartengruppen Baukosten (Kostenüberschlag): 1.636.000 Euro Kosten für die Einrichtung: 132.000 Euro Ablösebetrag für das Grundstück: 297.000 Euro 3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 3 3 Kindergarten- und 2 Hortgruppen Baukosten (Kostenüberschlag): 2.538.000 Euro Kosten für die Einrichtung: 217.000 Euro Ablösebetrag für das Grundstück: 391.000 Euro Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 UA 4645
- 2.17.: Bauvorhaben Neubau Kinderhaus ABIX Abenteuerspielplatz, Weitlstr. 125 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl - Produkt 3.1.1- Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.380.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602
- 2.18.: Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Karl-Erb-Weg, Neubau Ausführungsgenehmigung Stadtbezirk 13 Bogenhausen (Produkt 2.1.1) Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) Euro 2.042.000 davon Euro 171.000 Ersteinrichtungskosten Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009, Investitions- liste 1, Gliederungszifer 4642, Maßnahme- nummer 7580
- 2.19.: Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT gGmbH - Generalsanierung des Altenheimes Hl. Geist
- 2.20.: Unterschreiben des Memorandums für eine kultursensible Altenhilfe durch die Landes- hauptstadt München
- 2.21.: ABGESETZT München - Stadt des zeitgenössischen Tanzes
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München - Stadt des zeitgenössischen Tanzes
- 2.22.: Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing insbesondere im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg - Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtzstraße (Donnersberger Brücke) - Backstage Bereitstellung von Räumen für die Initiative für selbstverwaltete Jugendkultur Empfehlung Nr. 136 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am 07.11.2000 Zentrale Bahnflächen; Antrag und Stellungnahme zum Kulturkonzept (Workshops Planungsreferat/Planungsgruppe 504), kulturpolitische Konzeption des Kulturreferats
- 2.23.: NS-Dokumentationszentrum - Personal- und Sachmittel; Sachstand; „NS-Dokumentation - Nachdem der Freistaat immer weniger Interesse an der Verwirklichung zeigt: Auch den Standort Stadtmuseum prüfen“
- 2.24.: Spielmotor München e.V. Vertretung der Landeshauptstadt München im Vorstand und im Kuratorium
- 2.25.: Bauvorhaben Umbau und Sanierung Zeughaus/Grässeltrakt Abteilung Stadtkultur im Münchner Stadtmuseum im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 7.022.000,-- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009 bei Unterabschnitt 3200, Maßnahme-Nr. 7540, RF 002, Investitionsliste 1
- 2.26.: Neuregelung der Gebühren- und Kostenstruktur der Münchner Stadtbibliothek StR-Antrag: Gebühren der Münchner Stadtbibliothek
- 2.27.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Bericht zur Stadtentwicklung 2003 a)Anhörung der Bezirksausschüsse b)Befassung der Fachausschüsse des Stadtrates c)Entscheidungsvorschlag des Planungs- referates StR-Antrag: Perspektive München
- 2.28.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/9 Hanebergstraße (beiderseits) zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg
- 2.29.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/13, Albert-Roßhaupter-Straße (südlich) / Kürnbergstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 7. Stadtbezirk - Sendling - Westpark
- 2.30.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit intergrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/17 Krähenweg (beiderseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
- 2.32.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Pasing Bahnlinie München - Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodenseestraße / Landsberger Straße (nördlich - bis in Höhe „Am Knie“) Endgültiger Beschluss
- 2.33.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1972 Schleißheimer Straße (östlich) beiderseits des Sandbienenweges (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1779 d) B) Beschleunigte Realisierung des Stadtteilein- kaufszentrums auf der Nordheide Empfehlung Nr. 02-08/E 00133 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 30.06.2005 Austellungsbeschluss Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart BV-Empfehlung: Beschleunigte Realisierung des Stadtteileinkaufszentrums auf der Nordheide
- 2.34.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich IV/19, Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Fischer-von-Erlach-Str. (östlich), Kapruner Str. (westlich) - ehem. Alfons-Hoffmann-Heim - Endgültiger Beschluss 21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing