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Umweltausschuss (2019-05-09 14:00:00)


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Datum: 09.05.2019, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Umweltausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: ÖKOPROFIT München 2017/2018 Sachstandsbericht
  3. 2.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
  4. 3.: Bauzentrum München Umzug an einen Interimsstandort Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.05.2019 (1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 103.000 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 103.000 €, davon sind 103.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  5. 4.: Umzug der Hauptabteilung Umweltschutz aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in die Gebäude Marsstraße 20-22 und Marsstraße 19 Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Änderung des MIP 2019 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.05.2019 (1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 441.840 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 64.208 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.615 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2019 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 4. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 101.230 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 5. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 2 VZÄ sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 09. Mai 2019 - 2 - 6. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen / Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 Prozent des Jahresmittelbetrages. 7. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 734.955 € in 2019, davon sind 734.955 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produktkostenbudget erhöht sich dauerhaft ab 2020 um 165.438 €, davon sind 165.438 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 8. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in den Jahren 2019 - 2024 den Umzug Marsstraße mit einem jährlichen Volumen von 130.000 € nach den unter Ziffer 3 des Vortrags genannten Kriterien / Beschreibungen durchzuführen. 9. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2024 ist wie folgt zu ändern: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Umzug Marsstraße, Maßnahmen-Nr. 1160.7570, Rangfolgen-Nr. 7 Gruppi erung Gesa mtkost en Finan- zierun g bis 2018 Programmzeitraum 2019 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summ e 2019 - 2024 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz . 2025 ff. 932 130 0 130 130 0 0 0 0 0 0 Summ e 130 0 130 130 0 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 09. Mai 2019 - 3 - 10. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 130.000 € auf der Finanzposition 1160.932.7570.3 zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 11. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die für 2019 einmalig in Höhe von 242.500 € erforderlichen zusätzlichen Auszahlungsmittel (inkl. der Kosten für die Installation von Handwaschbecken) bei den im Vortrag genannten Finanzpositionen für den Nachtrag zum Haushaltsplan 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 12. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)