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Sozialausschuss (2019-05-29 14:00:00)


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Datum: 29.05.2019, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
  3. 2.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens Savoyenstraße 10 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.05.2019 (1. Die Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens Savoyenstr. 10 aufgrund der Errichtung einer Kindertagesstätte wird erteilt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.05.2019 (1. Vom Vortrag der Referentin zu den Standards der Unterbringung von Frauen und Kindern in der kommunalen Flüchtlingsunterbringung, zur Möglichkeit des Anspruchs auf das Unterstützungsangebot aus dem kfw-Programm, zu den aktuellen Zahlen von geflüchteten Frauen und Kindern sowie zu den Betreuungs- und Bildungsmöglichkeiten für Kinder in der Dezentralen Unterbringung wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01981 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Birgit Volk, Frau Stadträtin Simone Burger vom 07.04.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften
  5. 4.: Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niederschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Nutzungskonzept für eine soziale Wohnnutzung in der Westendstr. 35
  6. 5.: Lösungen fürs Bahnhofsviertel 2: Soziale Entwicklung rund um den Münchner Hauptbahnhof
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.05.2019 (1. Der Stadtrat nimmt die Darstellung der bestehenden Maßnahmen, der Bedarfe und der geplanten Maßnahmen für alkoholabhängige, drogenabhängige und wohnungslose Menschen um den Hauptbahnhof zur Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03558 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 08.11.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Lösungen fürs Bahnhofsviertel 2: Soziale Entwicklung rund um den Münchner Hauptbahnhof
  7. 6.: Pflege - ambulant vor stationär Hilfe aus einer Hand
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.05.2019 (1. Der Stadtrat nimmt von den im Vortrag der Referentin gemachten Ausführungen zu den aktuellen Entwicklungen der Standards in der ambulanten Hilfe zur Pflege (SGB XII) aufgrund des Zuständigkeits- wechsels hin zu den Bezirken als den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe in Bayern Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04832 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Pflege – ambulant vor stationär Hilfe aus einer Hand
  8. 7.: Stellenmehrung Wohnraumüberwachung geförderte Wohnungen
  9. 8.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spendenmittelverwendung aus dem Flüchtlingskonto
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.05.2019 (1. Das Projekt „Lernhilfe für junge Flüchtlinge in Ausbildung“ des Fachbereichs Wohnen und Betreuen von unbegleiteten minderjährigen und heranwachsenden Flüchtlingen im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird für das Jahr 2020 mit Mitteln aus dem Spendenkonto Flüchtlingshilfe in Höhe von 37.000 € gefördert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 GO vom 26.03.2019 Annahme von Karten für die Tour 2019 auf der Theresienwiese Veranstaltungen am 05.04.2019, 08.04.2019 und 10.04.2019
  3. 2.: Errichtung der rechtsfähigen Stiftung Schwabinger Kinderlächeln Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung