Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2019-02-05 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Oide Wiesn 2019 ff. Finanzierung Museumszelt als städt. Kulturprogramm ab 2019 ff.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 05.02.2019 (1. Den Ausführungen zur Dringlichkeit, Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit im Vortrag und der Finanzierung des Museumszeltes außerhalb der Zweckbindung der Oidn Wiesn als städtischen Anteil am Kulturprogramm wird zugestimmt. Der Zuschussauszahlung zur Deckung des Fehlbedarfs von 189.000 € für 2019 sowie der dauerhaften Finanzierung ab 2020 ff. i.H.v. ca. 200.000 € zum Betrieb des Museumszeltes an die Historische Gesellschaft Bayerischer Schausteller e.V. aus zentralen Mitteln wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die zusätzlich erforderlichen zentralen Mittel für 2019 in Höhe von 189.000 € sowie ab 2020 ff. in Höhe von ca. 200.000 € für das Museumszelt im Rahmen der Haushaltsplan- aufstellungen bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44281200 Veranstaltungen anzumelden. 2. Die Auszahlung eines Fehlbedarfszuschusses in Höhe von 189.000 € in 2019 sowie die jährliche Auszahlung eines Fehlbedarfszuschusses von ca. 200.000 € an die Historische Gesellschaft Bayerischer Schausteller e.V. ab dem Jahr 2020 ff. für das Betreiben des Museumszeltes auf der Oidn Wiesn wird genehmigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)