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Vollversammlung (2005-02-23 09:00:00)


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Datum: 23.02.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Solare Nahwärme Ackermannbogen 1. Kostensteigerungen 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2004 - 2008 Investitionsgruppe 1160, Maßnahme-Nr. 1160.7530
  7. 2.: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung - Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 17.07.2004 - „Mietfreie“ Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung Entscheidung über eine künftige Erhebung von Mietzahlungen - Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 07.10.2004 StR-Antrag: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung StR-Antrag: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung StR-Antrag: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung
  8. 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Ausschüsse) sowie für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Vollversammlungen) - § 2 Nr 24 GeschO -
  9. 4.: Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014
  10. 5.: Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München; Wegfall von Verwaltungsbeiratsgebieten
  11. 6.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  12. 7.: FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006; Organisation des Rahmenprogramms 1. Fortschreibung StR-Antrag: Rahmenprogramm zur WM 2006 - Einbeziehen von Teilnehmerländern
  13. 8.: Informationsreise des Stadtrats nach Brüssel am 7. und 8. April 2005
  14. 9.: Fortschreibung der Richtlinien für Veran- staltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund
  15. 10.: Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter für die Landeshauptstadt München
  16. 11.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss -Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder -Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  17. 12.: Beibehaltung und Besetzung der sog. SoBoN-Kommission
  18. 2.10.: ABGESETZT Aufbau eines Beteiligungsmanagements im Referat für Gesundheit und Umwelt für die Städtisches Klinikum München GmbH
  19. 2.1.: Verstärktes Sponsoring in städtischen Dienststellen, die nicht Genehmigungsbehörde sind;
  20. 2.2.: Umbennung des Fremdenverkehrsamtes als städt. Beteiligungsgesellschaft (GmbH);
  21. 2.3.: Führung auf Probe Fortführung der Standards und Regelungen für Zielvereinbarungen zur Bewährungsfeststellung bei Führungskräften auf Probe
  22. 2.4.: Villa Waldberta - Schwerpunktsetzung für die Belegung 2005 StR-Antrag: Villa Waldberta
  23. 2.5.: Bayerische Landesbank; Kommunen sollen von Landesbank genauso günstige Kredite erhalten wie Atomkraftkonsortium StR-Antrag: Kommunen sollen von Landesbank genauso günstige Kredite erhalten wie Atomkraftkonsortium
  24. 2.6.: Mietspiegel für München 2005 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2003 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  25. 2.7.: Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel - Häuser für Frauen, Mutter und Kind Errichtung von zwei Gruppen mit 24 Plätzen Träger: Schwestern vom Guten Hirten (Körper- schaft des öffentlichen Rechts) 19. Stadtbezirk, Thalkirchen, Obersendling, Fürstenried, Forstenried, Solln (Produkt 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau bis zur Höhe von 99.700,-- ¿ - Zuschuss für Erstausstattung bis zur Höhe von 25.000,-- ¿ Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von 124.000,-- ¿ Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7810.0
  26. 2.8.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
  27. 2.9.: U-Bahn-Linie 3-Nord, Maßnahmegenehmigung für die Zugsicherungs- und Zugsteuerungsanlagen von Bahnhof Olympiazentrum bis Bahnhof Moosach, einschließlich Wendeanlage Maßnahmesumme: 11,215 Mio. € netto
  28. 2.11.: Kommunale Strategien zur Reduktion der CO2-Emissionen um 50 % am Beispiel der Stadt München StR-Antrag: Kommunale Strategien zur Reduktion der CO2-Emissionen um 50 % am Beispiel der Stadt München
  29. 2.12.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/27 Ackermannstraße (südlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West
  30. 2.13.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/3 Stiftsbogen, Walter-Hopf-Weg, Bundesautobahn A 96, Schröfelhofstraße, Kurparkstraße 20. Stadtbezirk - Hadern
  31. 2.14.: Anpassung des städtischen Kindergarten- versorgungsziels - Grundsatzbeschluss - StR-Antrag: Anpassung des städt. Kindergartenversorgungsziels
  32. 2.15.: Städtische Sportanlage an der Braganzastraße Neubau eines Kunstrasenspielfeldes 9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg) Baukosten (Kostenobergrenze): 850.000 € 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes 2. Projektauftrag
  33. 2.16.: Einführung von kostenlosen Parktickets für MVV-Pendler an P&R-Anlagen
  34. 2.17.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen
  35. 2.18.: Freiwillige Feuerwehr München Neubau des Gerätehauses der Abteilung „Waldperlach“ Im Gefilde, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Ausführungskosten (Kostenobergrenze): 2.578.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 35.000 €)