BA 12 - Vollgremium (2019-10-15 19:30:00)
Datum: | 15.10.2019, 19:30 |
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Ort: | LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Kurzbericht der Polizei
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Anträge
- 6.1.: Dringlichkeitsantrag, Bezuschussung des „Dietl-Denkmals“ aus dem BA-Budget – Beratung und Vorratsbeschluss
- 7.: Unterrichtungen
- 7.1.: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026
- 7.2.: Abschaltung des Ratsinformationssystems vom 28.10. bis 31.10.2019
- 8.: Entscheidungen
- 9.: Anhörungen
- 10.: sonstiges
- 10.1.: Amtseinführung von Frau Ute Primavesi, Amtsverlust von Herrn Dr. Ludwig Spaenle
- B.: Stadtplanung und Architektur
- 1.: Anträge
- 1.: Hausmüll Bayernkaserne
- 2.: Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne
- 3.: Lex Leo
- 4.: PV-Anlagen auf jedem Dach – Stabiles Stromnetz für die E-Mobilität
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Baumfällungen
- 3.1.1.: Fällungsantrag, Situlistr. 79
- 3.1.2.: Vollzug der BaumschutzVO, Heidemannstraße 50
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Aufstockung eines Büro- und Geschäftshauses – Vorbescheid, Feilitzschstraße 4-6, Fl.Nr.: 65/1
- 3.2.2.: Neubau eines Produktions- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Herbert-Bayer-Straße 3+10 / Wilhelm-Wagenfeld-Straße 5-11, Fl.Nr.: 844/17
- 3.2.3.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
- 3.2.4.: Nachverdichtung, Änderung Büroflächen und Umbau, Königinstraße 95, Fl.Nr.: 3274/0
- 3.2.5.: Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses, Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen, Vorbescheid, Occamstraße 1, Fl.Nr.: 329/8 (im September vertagt)
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Antwort auf BA-Antrag: Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße/Lilienthalallee, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06493 vom 09.07.2019
- Verwandter Antrag: Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße / Lilienthalallee
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.2.1.: Genehmigung, Einkürzung der Baumkrone, Sondermeierstraße 62
- 5.2.2.: Fällungsgenehmigung, Oberjägerstr. 1
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren V – Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
- 5.3.2.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 5.3.3.: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 5.3.4.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
- 5.3.5.: (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 5.3.6.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 5.3.7.: (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
- 5.3.8.: Fünf Plätze attraktiv neu gestalten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997
- 5.3.9.: (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- 5.3.10.: (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
- 5.3.11.: (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
- 5.3.12.: Ergebnisse der Baulandkommission, Forderungen der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16067
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
- 5.3.13.: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16043
- 5.3.14.: Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung, Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16244
- C.: Umwelt und Verkehr
- 1.: Anträge
- 1.: Kontrolle der Karl-Theodor-Straße bei der Abbiegung am Bonner Platz an Freitagen
- 2.: Baumpflanzung Alte Heide
- 3.: Blühwiesen-Pflegeplan für die Rasengleise und Blühwiesen entlang der Tram 23
- 4.: Bügel für Fahrräder Alte Heide
- 5.: E-Ladestationen in den Lichtmasten - Projekt Lichtgarage
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Verlegung der Ampelanlage an der Wallnerstraße, hilfsweise Absenkung der Bordsteinkante
- 2.2.: (E) Buschentfernung entlang des Treppenabganges im Bereich der Autobahnunterführung zwischen Harnierplatz und St.-Nikolaus-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02799 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Antwort auf BV-Empfehlung, Verbot von Laubbläsern, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02659 - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16186
- Verwandter Antrag: Verbot von Laubbläsern
- Verwandter Antrag: Verbot von Laubbläsern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02659 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 12 — Schwabing-Freimann am 27.06.2019
- 3.2.2.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439
- 3.2.3.: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Zweites Maßnahmenbündel, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15495
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Radverkehrsführung auf Höhe Franz-Joseph-Straße 5
- 4.2.: Beleuchtung Domagkpark
- 4.3.: Mülltrennung/Wertstoffinseln in der Parkstadt Schwabing
- 4.4.: Parkplatzsituation für Anwohner in der Parkstadt Schwabing
- 4.5.: Ordnungswidrigkeiten im Umfeld der Allianz Arena, Aauensiedlung, anlässlich eines Fußballspieles
- 4.6.: Ampelschaltung an der Kreuzung Leopoldstraße Martiusstraße
- 4.7.: Ampelschaltungen für Fußgänger in der Situlistraße und Heidemannstraße
- 4.8.: Reservierte Parkplätze im unmittelbaren Bereich des ASZ Feilitzschstraße/Siegesstraße (Vertagung vom September)
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Bessere Sicht bei Ausfahrt auf Freisinger Landstraße Nr. 64 (Aldi)
- 5.1.2.: (U) Ausgleichsflächen Fröttmaninger Heide Veröffentlichung der Haushalts und Finanzdaten des Heideflächenvereins Empfehlung Nr. 14-20 / E 01005 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 23.06.2016
- 5.1.3.: Info-Knopf mit Sprachansage der Abfahrtszeiten am Busbahnhof Münchner Freiheit
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Baumaßnahme der SWM: Erdgasprojekt Carl-Orff-Bogen
- 5.3.2.: (U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019 „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum“
- 5.3.3.: (U) Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing – Buchenau S-Bahnhof Aubing: Barrierefreie Ortsverbindung und zusätzliche Erschließung der Verkehrsstation von Westen durch neue Zugangssituation (Freiham) a) Unterführung Aubinger Bahnhof; Aufzug (Antrag 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00667 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 27.10.2015 b) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing Empfehlung Nr. 14-20 / E 01564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017 c) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing; Vorfinanzierung einer Rampe an der Westseite durch die LH München als Provisorium Empfehlung Nr. 14-20 / E 01563 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Unterführung Aubinger Bahnhof; Aufzug (Antrag 1)
- Verwandter Antrag: Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing
- Verwandter Antrag: Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing; Vorfinanzierung einer Rampe an der Westseite durch die LH München als Provisorium
- 5.3.4.: Antwort auf Bürgeranliegen, Gefährdung der wartenden Fahrgäste an der Bushaltestelle Floriansmühlstraße
- 5.3.5.: Antwort auf Bürgeranliegen, Schäden an Naturdenkmal – Kastanie beim Bayerischen Rundfunk (Floriansmühlstraße 60)
- 5.3.6.: Antwort auf Bürgeranliegen, Pflasterung Bushaltestelle Münchner Freiheit (Westseite Leopoldstraße, Linie 54)
- 5.3.7.: (U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
- 5.3.8.: (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“
- 5.3.9.: Antwort auf Bürgeranliegen, Abrollgeräusche der Autos durch Kopfsteinpflaster in der Marschallstraße
- 5.3.10.: Baumaßnahme der SWM: Stromprojekt Antonienstraße
- D.: Bildung, Kultur und Soziales
- 1.: Anträge
- 1.: Central Park der Parkstadt Schwabing für Sport und Interaktion erschließen
- 2.: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung - Ferien- und Familienpässe
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) + (U) Erhalt der Stadtsparkasse und des Einzelhandels in Freimann, sowie Sicherung der Parkplätze am St.-Nikolaus-Platz für Freimanner Bevölkerung Empfehlung Nr. 14-20 /E 02801 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: 88. Tagung für Naturheilkunde am 16. und 17.11.2019, Am Tucherpark 7
- 3.2.: Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen Flüchtlingskunterkunft Bayernkaserne Haus 17
- 3.3.: Beschlussvorlage „Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019“
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Bestellung städtischer Leistungen, Wedekindplatz
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.2.1.: Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 27
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Verwendungsnachweise über gewährte Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
- 5.3.2.: Bescheid zum Mitarbeiter- und Familienfest am 20.09.2019, Marcel-Breuer-Straße
- 5.3.3.: Kurzbericht des Blütenring e.V. zu den Theatertagen 2019 im Amphitheater
- 5.3.4.: Budgetbescheid, Initiative „Feierwerk e.V.“
- 5.3.5.: Budgetbescheid, Initiative „Freundeskreis Freimann“
- 5.3.6.: Budgetbescheid, Initiative „Kreisjugendring München-Stadt, FZT Freimann“
- 5.3.7.: Budgetbescheid, Initiative „HORIZONT e.V.“
- 5.3.8.: Budgetbescheid, Initiative „Theater Grenzenlos e.V.“
- 5.3.9.: Dankesschreiben des Autors des Buchprojektes „NEVER FORGET – NEVER AGAIN“
- E: Sonstiges / Termine
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- F: Nichtöffentliche Angelegenheiten