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BA 17 - Vollgremium (2019-11-12 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 12.11.2019, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  3. 2: Tagesordnung
  4. 3: Protokoll/e
  5. 2.: Aktuelles
  6. 2.1: Bürgeranliegen
  7. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  8. 2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  9. 2.1.2.1.: Erweiterung Anwohnerparken Wallbergstrasse; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.09.2019
  10. 2.1.2.2.: Wann wird die Wallbergstraße zum Parklizenz-Bereich; Bürgeranfrage (E-Mail) vom 30.09.2019
  11. 2.1.2.3.: Positionspapier der Bürgerinitiative „Frischluftzufuhr für München“ zum Interkommunalen Strukturkonzept Hachinger Tal; Schreiben vom 07.10.2019
  12. 2.1.2.4.: Erhalt einiger Bäume und Sträucher in der Traunsteiner Str./in der Lincolnstraße/ in der Sinpertstr.; Bürgeranliegen von 24.10.2019
  13. 2.2: Behördenvertreter
  14. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  15. 2.2.2: Fragen an die Polizei
  16. 2.3: Bericht der Vorsitzenden
  17. 2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  18. 2.5: Sonstiges
  19. 3.: Berichte der Beauftragten
  20. 3.1: Integration
  21. 3.2: Flüchtlinge
  22. 3.3: Inklusion
  23. 3.4: Genderfragen
  24. 3.5: Kinder und Jugend
  25. 3.6: Seniorinnen und Senioren
  26. 3.7: Mieterbeirat
  27. 3.8: gegen Rechtsextremismus
  28. 3.9: Baumschutz
  29. 3.9.1: Einzelfälle
  30. 3.9.1.1.: Schwanseestraße 41, 2 Birken
  31. 3.9.1.2.: Holtzendorffstr 25/25a, diverse Bäume
  32. 3.9.2: Baumbestandspläne
  33. 4.: Anträge/Anfragen
  34. 4.1.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Haltelinien auf Radwegen an Ampelanlagen verbessern; Antrag der SPD-Fraktion
  35. 4.2.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als „Unechte Einbahnstraße“; Antrag der SPD-Franktion
  36. 4.3.: Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; Antrag der SPD-Fraktion
  37. 4.4.: Straßen instand halten; Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen
  38. 4.5.: Stadtratsbeschlüsse aktualisieren; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN
  39. 4.6.: Sportmöglichkeiten für die Siedlung am Perlacher Forst erhalten, Antrag der CSU-Fraktion
  40. 4.7.: Bepflanzung von Grünstreifen entlang der Werinherstaße; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN
  41. 4.8.: Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt Nachtrag - FF UA Umwelt
  42. 4.9.: Umwelt, Stadtklima und Naherholungsgebiet schützen - Nein zum Autobahnsüdring Dringlichkeitsantrag
  43. 5.: Budget
  44. 5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  45. 5.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „play/rewind" Intergenerationelles Begegnungsformat "play/rewind“ vom 24.01. - 30.05.2020 8.680,00 € / Az. 0262.0-17-0223
  46. 5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
  47. 5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  48. 5.4: Sonstiges
  49. 5.4.1.: Aufstellung aller Anträge aus BA-Budget im Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.09.2019
  50. 6.: Unterausschüsse
  51. 6.1: UA Bau/Planung/Wohnen
  52. 6.1.1: Bericht
  53. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  54. 1.: Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8
  55. 6.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  56. 6.1.2.1.: (E) Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße Keine weitere Erhöhung der Zuschauerkapazität im Grünwalder Stadion
  57. 6.1.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  58. 6.1.3.1.: Schwanseestr. 89: Umbau mit Nutzungsänderung von Großtagespflege zu Kindertagesstätteneinrichtung mit 2 Gruppen
  59. 6.1.3.2.: Schwanseestr. 10-12, Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordergebäude mit Wohnungen und einem Studentenwohnheim sowie Errichtung einer Tiefgarage - Vorbescheid
  60. 6.1.3.3.: Gemeinde Unterhaching; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  61. 6.1.3.4.: Perlacher Str. 3, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid
  62. 6.1.3.5.: Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.10.2019 Zuleitung vom 22.08.2019
  63. 6.1.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  64. 6.1.4.1.: (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
  65. 6.1.4.2.: Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
  66. 6.1.4.3.: (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
  67. 6.1.4.4.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
  68. 6.1.4.5.: (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
  69. 6.1.4.6.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
  70. 6.1.4.7.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
  71. 6.1.4.8.: (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
  72. 6.1.4.9.: Aufstellung einer Parkbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget
  73. 6.1.5: Anträge
  74. 6.1.6: Sonstiges
  75. 6.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
  76. 6.2.1: Bericht
  77. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  78. 6.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  79. 6.2.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  80. 6.2.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  81. 6.2.4.1.: (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
  82. 6.2.4.2.: Schwimmbad-Bedarf für den Schulsport
  83. 6.2.5: Anträge
  84. 6.2.6: Sonstiges
  85. 6.3: UA Verkehr
  86. 6.3.1: Bericht
  87. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  88. 1.: Verkehrssituation vor der Schule an der Weißenseestraße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.10.19, ohne Vorgang)
  89. 2.: Ein- und Ausfahrtssituation Tiefgarage Deisenhofener Straße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.10.19, ohne Vorgang)
  90. 6.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  91. 6.3.2.1.: (E) Markierung einer Stufe am Giesinger Bahnhof bei der Bienen- Apotheke durch Klebestreifen (für alte Menschen und Menschen mit Sehbehinderung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02767 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  92. 6.3.2.2.: (E) Zwischenergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg vorstellen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  93. 6.3.2.3.: (E) Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer in der Deisenhofener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02735 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  94. 6.3.2.4.: (E) Farbliche Markierung der Tramplanbegrenzung in der TeLa zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz
  95. 6.3.2.5.: (E) Beseitigung der illegalen Lade- und Haltezone in der TeLa
  96. 6.3.2.6.: (E) Sanierung der Tirschenreuther- und der Waldmünchener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  97. 6.3.2.7.: (E) Buslinien Nrn. 220 und 147 im 10-Minuten-Takt Empfehlung Nr. 14-20 / E 02758 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
  98. 6.3.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  99. 6.3.3.1.: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
  100. 6.3.3.2.: Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
  101. 6.3.3.3.: Einbahnstraßenregelung Weißenseestraße
  102. 6.3.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  103. 6.3.4.1.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
  104. 6.3.5: Anträge
  105. 6.3.6: Sonstiges
  106. 6.4: UA Umwelt und Gesundheit
  107. 6.4.1: Bericht
  108. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  109. 6.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  110. 6.4.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  111. 6.4.3.1.: (U) Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen
  112. 6.4.3.2.: Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing; Empfehlung Nr. 14-20/E 02766 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15898 - Anhörung des Bezirksausschusses -
  113. 6.4.3.3.: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
  114. 6.4.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  115. 6.4.4.1.: (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
  116. 6.4.4.2.: Wiederinbetriebnahme der derzeit geschlossenen, öffentlichen Toilettenanlage im MVG-Zwischengeschoss des Giesinger Bahnhofplatzes; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget
  117. 6.4.4.3.: (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
  118. 6.4.4.4.: Fällungsantrag Balanstr. 348: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
  119. 6.4.4.5.: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 /E 02501 der Bürgerversammlung des Statdtbezikes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
  120. 6.4.5: Anträge
  121. 6.4.6: Sonstiges
  122. 6.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
  123. 6.5.1: Bericht
  124. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  125. 1.: Leitungsteam RODEO 2020 und Terminwunsch für Zusammenarbeit mit dem BA 17: Themen, Lokalitäten und Ansprechpartner
  126. 6.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  127. 6.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  128. 6.5.3.1.: Gemeinsames Schmücken des öffentlichen Weihnachtsbaumes am Tegernseer Platz, am 08.12.2019, von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
  129. 6.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  130. 6.5.4.1.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
  131. 6.5.5: Anträge
  132. 6.5.6: Sonstiges
  133. 6.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
  134. 6.6.1: Bericht
  135. zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
  136. 6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  137. 6.6.2.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Schwanseestr. 3
  138. 6.6.2.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 Anlagen: Antrag für Errichtung einer Freischankfläche, Bayrischzeller Str. 10, Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 12.11.2019
  139. 6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  140. 6.6.3.1.: Tegernsee Landstr. 185b, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
  141. 6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  142. 6.6.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Morelli La PinsaPizzeria“, Wirtstraße 15a Antrag auf unveränderte Fortführung
  143. 6.6.5: Anträge
  144. 6.6.6: Sonstiges
  145. 7.: Sonstige Fälle
  146. 7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  147. 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  148. 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  149. 7.3.1.: (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
  150. 7.3.2.: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026
  151. 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  152. 8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  153. 8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
  154. 8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
  155. 8.1.3: UA Verkehr
  156. 8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
  157. 8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
  158. 8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
  159. 8.2: Ankündigungen
  160. 8.3: Verschiedenes
  161. 9.: Nichtöffentlicher Teil