BA 17 - Vollgremium (2019-02-12 19:30:00)

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Datum:	12.02.2019, 19:30
Ort:	Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium:	BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte

Tagesordnung

1.: Allgemeines
1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2: Tagesordnung
3: Protokoll/e
2.: Aktuelles
2.1: Bürgeranliegen
2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
2.1.2.1.: Temporäre „Sommer-Fußgängerzone“ am Alpen-Edelweißplatz; Bürgerschreiben vom 25.01.19 als Reaktion auf die Info-Veranstaltung vom 24.01.19
2.2: Behördenvertreter
2.2.1: Vortrag städtischer Referate
2.2.2: Fragen an die Polizei
2.3: Bericht der Vorsitzenden
2.4: Bericht aus dem Stadtrat
2.5: Sonstiges
3.: Berichte der Beauftragten
3.1: Integration
3.2: Flüchtlinge
3.3: Inklusion
3.4: Genderfragen
3.5: Kinder und Jugend
3.6: Seniorinnen und Senioren
3.7: Mieterbeirat
3.8: gegen Rechtsextremismus
3.9: Baumschutz
3.9.1: Einzelfälle
3.9.1.1.: Bantingstr. 1
3.9.1.2.: Fischbachauer Str. 6
3.9.2: Baumbestandspläne
4.: Anträge/Anfragen
4.1.: Vertrauen schaffen durch Transparenz bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen ! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
4.2.: Installation bereits genehmigter Radlständer; Antrag der SPD-Fraktion
4.3.: Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Deisenhofener Straße; Antrag der SPD-Fraktion
4.4.: Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Perlacher Straße; Antrag der SPD-Fraktion
4.5.: Mehr Raum für Menschen – Aufwertung des öffentlichen Raumes am Alpen- und Edelweißplatz; Antrag der SPD-Fraktion
4.6.: Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären „Sommerstraße“ bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches; Antrag der SPD-Fraktion
4.7.: Zebrastreifen von AGFA-Siedlung zum Weißensee-Park; Antrag der SPD-Fraktion
4.8.: Transparenz und klare Kriterien für das Stadtbezirksbudget; Antrag der SPD-Fraktion
4.9.: Werden bestehende Verbote durchgesetzt — (Lkw-Durchfahrtverbot Mittlerer Ring); Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
4.10.: Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.: Budget
5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4: Sonstiges
5.4.1.: 10-Jahresfeier der Hauswirtschafts- und Betreuungsbörse Giesing-Harlaching mit einem Marktplatz der Informationen für Seniorinnen und Senioren - Kurzbericht der AWO -
5.4.2.: Informationsveranstaltung für Seniorinnen und Senioren in Giesing-Harlaching zu Unterstützungsangeboten - Kurzbericht der AWO -
5.4.3.: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für: KulturVerstrickungen Antrag vom 22.03.2018 beim BA 17 Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz - Abrechnung -
6.: Unterausschüsse
6.1: UA Bau/Planung/Wohnen
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.: cuatro-c Tanzstudion, Untere Grasstraße 9; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 05.12.18 (vertagt vom 11.12.18)
6.1.1: Bericht
6.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.3.1.: Traunsteiner Str. 19, Neubau 2er Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter sowie einer Tiefgarage an ein Bestandsgebäude
6.1.3.2.: Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage - Vorbescheid
6.1.3.3.: Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarge sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes - Vorbescheid
6.1.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.4.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 07.01.2019 bis 27.01.2019
6.1.4.2.: Stellungnahme zum Verfahren „Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Tektur“ Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauorndung
6.1.5: Anträge
6.1.6: Sonstiges
6.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1: Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.3.1.: Beschlussvorlage „Schulbauoffensive 2013-2030“(geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019) Stellungnahme der Bezirksausschüsse; Anhörung des Referates für Bildung und Sport vom 25.01.2019
6.2.3.2.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Walchenseeplatz (Westseite), Sommertreff des Mütter für Mütter e.V. mit Spielmobil vom 15.04.-30.09.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.02.19
6.2.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5: Anträge
6.2.6: Sonstiges
6.3: UA Verkehr
6.3.1: Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.2.1.: (E) Veränderung der Fahrbahnmarkierung in der Tegernseer Str.
- Sitzungsvorlage
- Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 13976
6.3.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.4.1.: Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers; Empfehlung Nr. 14-20/E 01599 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2018 Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 16.01.2018 - Schreiben des Oberbürgermeisters -
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Zebrastreifens vomSpielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers
6.3.4.2.: Durchsetzung von Tempo 30 in der Herzogstandstraße; Empfehlung Nr. 14-20/E 01608 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 11.09.2018 - Schreiben des Oberbürgermeisters -
- Verwandter Antrag: Durchsetzung von Tempo 30 in der Herzogstandstraße
6.3.4.3.: Rote Karte für Rennstrecken - Deisenhofener Straße einspurig gestalten
6.3.4.4.: Tieferlegung des Gleisbetts am Giesinger Bahnhof
6.3.4.5.: (U) Geschwindkeitsbeschränkung vor der Balanschule verdeutlichen - Ausfertigung des Beschlusses -
- Sitzungsvorlage
6.3.4.6.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG
- Sitzungsvorlage
6.3.4.7.: (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
- Sitzungsvorlage
6.3.4.8.: Deisenhofener Straße/Rotwandstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
6.3.4.9.: St.-Quirin-Straße 13, Entfernung des Zeitzusatzes an vorhandenem Haltverbot und Einrichtung eines neuen Haltverbotes; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
6.3.5: Anträge
6.3.6: Sonstiges
6.4: UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1: Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.: Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen; Antrag des BA 11 - Milbertshofen - Am Hart - vom 12.12.18 mit der Bitte um Unterstützung
6.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.2.1.: (E) + (U) Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02098 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018 Grünflächenanteil und Baumbestand erhöhen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02179 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
- Sitzungsvorlage
- Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 13521
- Verwandter Antrag: Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten
- Verwandter Antrag: Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten erhöhen
6.4.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.4.1.: Privatpersonen beim Erweb von Pedelecs fördern!
6.4.4.2.: Grünfläche an der Weißenseestraße und am Katzenbuckel 3. Bauabschnitt Ankündigung Baumfällungen durch das Baureferat
6.4.5: Anträge
6.4.6: Sonstiges
6.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1: Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.4.1.: Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget
6.5.5: Anträge
6.5.6: Sonstiges
6.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1: Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.4.1.: SSW mit regelmäßigen Musikdarbietungen „Solo Italia“, Bergstr. 5 Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.4.2.: Schank- und Speisewirtschaft „Kastaniengarten“, Martin-Luther-Str. 11 Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5: Anträge
6.6.6: Sonstiges
7.: Sonstige Fälle
7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.3.1.: Stadtbezirksbudget; Informationsflyer und Änderung der Formulierung zum Stand des Stadtbezirksbudgets auf Sitzungsvorlagen; Schreiben des Direktoriums vom 29.01.19
8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3: UA Verkehr
8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2: Ankündigungen
8.3: Verschiedenes
9.: Nichtöffentlicher Teil