BA 02 - Vollgremium (2019-12-17 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 2: Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
6. III: Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
7. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
8. 1: Anträge
9. 1.: Entfernung der Betonplatten am Baum vor der Schillerstraße 31, um dort ein Grünpatenprojekt zu ermöglichen
10. 2.: Umgestaltung des Spielplatzes an der Schmellerwiese
11. 3.: Antrag a.1 der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Kostenfreie MVV-Tickets für Kinder aus Übergangsklassen
12. 4.: Antrag a.2 der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 MVV-Kindermonatstickets für maximal 20,- €
13. 5.: Antrag b der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Skateranlage für Anfänger
14. 6.: Antrag c der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Haus für Obdachlose
15. 7.: Antrag d der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Mildere Konsequenzen beim Fehlen in der Schule wegen „Fridays for Future“-Demos
16. 2: Entscheidungen
17. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti Projekt Piazza Zenetti von April - Oktober 2020 8.878,0 Euro, Az.: 0262.0-2-0314
    • Sitzungsvorlage
18. 2.2.: Stadtbezirksbudget Erhöhung der Zuwendung an den Tanztendenz München e.V. um die Summe von 4.499,02 € für Umbaumaßnahmen (ursprünglicher Antrag s. TOP A 2.7 der Sitzung am 21.05.2019)
19. 3: Anhörungen
20. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
21. 5: Sonstiges
22. 5.1.: Vorstellung des Informationsangebots für das Oktoberfestattentat
23. 5.2.: Task Force Kindertageseinrichtungen, Sachstandsbericht (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
24. 5.3.: Gestaltung der Hauswand Pestalozzistraße 52 - 60
25. 6: Berichte der Beauftragten
26. B: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
27. 1: Anträge
28. 2: Entscheidungen
29. 3: Anhörungen
30. 3.1: Bauvorhaben
31. 3.1.1.: Schillerstraße 11a Nutzungsänderung: Bar zu Wettannahmebüro
32. 3.1.2.: Pettenkoferstraße 24 / RGB TEKTUR: Anbau zweier Balkone
33. 3.1.3.: Pettenkoferstraße 25 / RGB VORBESCHEID: Neubau eines Wohngebäudes im Hinterhof
34. 3.1.4.: Herzog-Heinrich-Straße 5 Erweiterung einer Dachgeschosswohnung und Anbau eines Aufzugs
35. 3.1.5.: Bavariaring 18 TEKTUR: Verringerung der Grundfläche, Zusammenlegung des Erd- und Obergeschosses zu einer Wohneinheit, Verkleinerung der Tiefgarage durch den Einbau von Duplex-Parksystemen
36. 3.1.6.: Westermühlstraße 19 VORBESCHEID: Aufstockung eines eingeschossigen Rückgebäudes sowie Nutzungsänderung zu einem Wohnhaus
37. 3.1.7.: Goethestraße 25a Nutzungsänderung Lagerflächen zu Bürofläche
38. 3.1.8.: Goethestraße 11 Teilumbau Hotel Dolomit - Nutzungsänderung EG / UG: Laden zu Gaststätte mit Freischankfläche sowie Anbau von Markisen an den Vordächern über den Freischankflächen und Änderung der bisher externen Büro- und Konferenzräumen zu Hotelnutzung
39. 3.1.9.: Waltherstraße 17 TEKTUR: Dachgeschossausbau
40. 3.1.10.: Mittererstraße 9 TEKTUR: Änderung Freiflächenplan mit Wirtsgarten und Ständer für 26 Fahrräder sowie Nutzungsänderung
41. 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
42. 3.2.1.: Ersatzbaumpflanzung Goethestraße Ecke Pettenkoferstraße
43. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
44. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
45. 5: Sonstiges
46. 6: Berichte der Beauftragten
47. C: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
48. 1: Anträge
49. 1.: Brandgefahr durch Elektroautos (Anfrage vom 27.11.2019)
50. 2.: Informationsgewinnung bezüglich zulässiger Geruchsemissionen; vgl. TOP C 5.6
51. 2: Entscheidungen
52. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
53. 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
54. 2.3: Sonstige Entscheidungen
55. 2.3.1.: (E) Radabstellanlagen in der Jahnstraße Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01817 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017 Umwandlung von vier Auto- in Fahrradstellplätze in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 13777
    • Verwandter Antrag: Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen in der Jahnstraße
    • Verwandter Antrag: Umwandlung von vier Auto- in Fahrradstellplätze in der Jahnstraße
56. 3.: Anhörungen
57. 3.1: Veranstaltungen
58. 3.1.1.: Veranstaltung „Eiche-Fasching“ am 25.02.2020, Reichenbachstraße
59. 3.2: Verkehr
60. 3.2.1.: Errichtung einer Ladezone im Bereich Goethestraße 40/42 (vertagt aus der Sitzung am 22.10.2019)
61. 3.2.2.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Paul-Heyse-/Schwanthalerstraße
62. 3.2.3.: Bauzeitliches Fahrradparken am Hauptbahnhof, Tempo 30 in der Bayerstraße zur Ermöglichung von Fahrradabstellanlagen am Fahrbahnrand
63. 3.2.4.: Kfz-Stellplatzumwandlung vor den Häusern Goethestraße 2 bis 8 zu circa 75 Fahrradabstellplätzen
64. 3.3: Sonstiges
65. 3.3.1.: Stellplatzumwandlung in der Thalkirchner Straße 88, Alternativstandorte, Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06592
    • Verwandter Antrag: Stellplatzumwandlung in der Thalkirchner Straße 88
66. 3.3.2.: Gefahrenstelle für Fahrradfahrer an der Thalkirchner Straße, Antwortschreiben zum Bürgeranliegen
67. 3.3.3.: Erweiterung der Gehwegnase an der Kreuzung St.-Pauls- / Schwanthalerstraße zur Vergrößerung der Aufstellfläche vor dem Schuleingang Schwanthaler-Schule
68. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
69. 5: Sonstiges
70. 5.1.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Umgestaltung des Kapuzinerplatzes (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
71. 5.2.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Dauerhafte Umgestaltung des Zenettiplatzes (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
72. 5.3.: Bürgeranliegen, Ehrengutstraße zwischen Dreimühlenstraße und Roecklplatz für Autos sperren (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
73. 5.4.: Bürgeranliegen, Beibehaltung der Trambahnhaltestelle Fraunhoferstraße 38 (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
74. 5.5.: Bürgeranliegen, Verkehrskonzept für das Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel
75. 5.6.: Bürgeranliegen, Unser Schlachthof stinkt zum Himmel
76. 5.7.: Bürgeranliegen, Lichtverschwendung in der Grundschule Tumblingerstraße
77. D: BA-Angelegenheiten
78. 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
79. 1.: Besetzung der Unterausschüsse: Entsendung von Frau Hermansson (CSU-Fraktion)
80. 2: Termine
81. 3: Veranstaltungen
82. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
83. E: Besondere Angelegenheiten
84. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
85. F: Nicht öffentlicher Teil
86. Unterrichtungen
87. A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
88. A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
89. A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
90. A 4.3.: Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16835
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
91. A 4.4.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
92. A 4.5.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau“ I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Personalaufstockung in der Einrichtung „Trafixx“ in Obersendling
    • Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
    • Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
    • Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
93. A 4.6.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
94. B 4: Bereich Planen und Bauen
95. B 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
96. B 4.2.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Meldeliste vom 04.11.2019
97. B 4.3.: Festsetzen der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019-2023, Infrastrukturversorgungskonzept 2019-2023, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15810
    • Verwandter Antrag: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 — 2023
98. B 4.4.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
    • Sitzungsvorlage
99. B 4.5.: Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt Münchens, Vergabeermächtigung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16302
    • Verwandter Antrag: Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
100. B 4.6.: (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
     • Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
     • Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
101. B 4.7.: Baumschutz in der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16921
     • Verwandter Antrag: Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen — Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken — keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
102. B 4.8.: (U) Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
     • Sitzungsvorlage
103. B 4.9.: Fällgenehmigung, eine Kastanie, Jahnstraße 48
104. B 4.10.: Fällgenehmigung, ein Laubbaum, Ehrengutstraße 20
105. B 4.11.: Tekturantrag Bavariaring 47 - Antwort auf BA-Stellungnahme vom 27.11.2019
106. C 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
107. C 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
108. C 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
109. C 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
110. C 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
111. C 4.5.: Erlaubnisbescheide
112. C 4.6.: Aufforderung der Anbieter der E-Tretroller zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen des öffentlichen Raums
113. C 4.7.: (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
     • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
     • Verwandter Antrag: Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
     • Verwandter Antrag: Busspuren auch für Taxi und Carsharing
114. C 4.8.: Umgestaltung der Fraunhoferstraße im Dialog mit Gewerbetreibenden und Anwohnenden
115. C 4.9.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Goethestraße 40, Entscheidung des Oberbürgermeisters
116. C 4.10.: (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
     • Verwandter Antrag: Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
     • Verwandter Antrag: Bauliche Qualität von Fahrradwegen
     • Verwandter Antrag: Radverkehrsbilanz
117. C 4.11.: (E) Lindwurmstraße stadtauswärts: Ampelertüchtigung für links abbiegende Radfahrer in die Reisingerstraße
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 10790
118. C 4.12.: Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
119. C 4.13.: Jahresgenehmigung 2020 für Müllsammelfahrzeuge im Stadtgebiet München
120. C 4.14.: Informationskampagne Fahrradstraße
121. D 4: Bereich BA-Angelegenheiten
122. D 4.1.: Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget, 2. Halbjahr 2019
123. E 2: Bereich Besondere Angelegenheiten