BA 01 - Vollgremium (2019-12-10 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
4. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. 4.1.: Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
7. 4.2.: Änderung der BA-Satzung: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
8. 5: Allgemeine Themen
9. 6: Bericht des Vorsitzenden
10. 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
11. B: Planen, Bauen, Wohnen
12. Bericht
13. 0.1.: Vorstellung des Bauvorhabens Thierschstr. 10 RGB durch den Projektleiter der Gewofag
14. 1: Anträge und Bürgeranliegen
15. 1.: Vorkaufsrecht Mannhardtstraße 7, Bürgeranliegen
16. 2: Entscheidungen
17. 3: Anhörungen
18. 3.1: Bauvorhaben
19. 3.1.1.: Reitmorstr. 30, Instandsetzung/Umbau eines Hochparterre-Freisitzes mit Fahrrad- und Abfalllagerraum, Baumfällung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
20. 3.1.2.: Oberanger 45, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – TEKTUR, Baumfällung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
21. 3.1.3.: Oberanger 4, Nutzungsänderung Verkaufsfläche im 1. OG zu Gastronomie
22. 3.1.4.: St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier
23. 3.2: Sonstige
24. 3.2.1.: Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinel (Anhörung im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren)
25. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
26. C: Gastronomie und Öffentlicher Raum
27. Bericht
28. 1: Anträge und Bürgeranliegen
29. 1.: Viehtransporte in der Innenstadt, Bürgeranliegen
30. 2: Entscheidungen
31. 2.1: Gaststätten
32. 2.2: Sondernutzungen
33. 2.3: Sonstige
34. 3: Anhörungen
35. 3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
36. 3.2: Sonstige
37. 3.2.1.: Damenstiftstraße 18: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit (Holzbank)
38. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
39. D: Verkehr und Umwelt
40. Bericht
41. 1: Anträge und Bürgeranliegen
42. 1.: Parksituation in der Liebherrstraße, Bürgeranliegen
43. 2.: Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vertagt aus 2019.11
44. 3.: Umgestaltung des Bereichs Adelgundenstraße zwischen Mannhardt- und Thierschstraße, Bürgeranliegen (vertagt aus 09.2019 und 11.2019)
45. 4.: Anwohnerparken in der Blumenstraße, Bürgeranliegen
46. 5.: Müllerstraße / Am Einlaß - Einrichtung eines Fußgängerübergangs
47. 2: Entscheidungen
48. 2.1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke der Sendlinger Straße und der Gesamtstrecke der Schmidstraße und der Gesamtstrecke der Singlspielerstraße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 17081
49. 3: Anhörungen
50. 3.1.: Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
51. 3.2.: Abbiegesituation an der Ecke Rosental / Oberanger
52. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
53. E: Kultur, Soziales, Budget
54. Bericht
55. 1: Anträge und Bürgeranliegen
56. 2: Entscheidungen
57. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Wilhelmsgymnasiums München Medienkompetenz vom 10.03.2020 bis 31.07.2020 3.979,- €; Az. 0262.0-1-0182
    • Sitzungsvorlage
58. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Georg-Elsner-Initiative München Lauter Elsers am 08.11.2019 1.100,- €, Az. 0262.0-1-0184
    • Sitzungsvorlage
59. 3: Anhörungen
60. 3.1.: Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze 2020 und 2021, vertagt aus 2019.11
61. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
62. F: Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
63. G: Verschiedenes / Termine
64. Unterrichtungen
65. A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
66. A 7.1.: (E) + (U) Zeitgemäßes Format der Bürgerversammlung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 15551
67. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
68. B 4.1.: Baulisten
69. B 4.2.: (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
    • Sitzungsvorlage
70. B 4.3.: Bauvorhaben Prannerstr. 4, Abdruck der Baugenehmigung
71. B 4.4.: Stellungnahme des Denkmalschutzes zur Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus, Viktualienmarkt 5
72. B 4.5.: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019-2023, Infrastrukturversorgungskonzept 2019-2023; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15810
    • Verwandter Antrag: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 — 2023
73. C 4: Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
74. C 4.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
75. C 4.2.: Gaststättenfortführungen
76. C 4.3.: Barrierefreier Zugang zur Reichenbachbrücke, Protokoll der Vor-Ort-Besprechung am 18.10.2019
77. C 4.4.: Nichtkommerzielle Sitzgelegenheiten am Brunnen vor Tal 13, Antwort auf Bürgeranliegen 2019.08 B 1.1
78. C 4.5.: Beginn des Christkindlmarktes neu regeln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15647
    • Verwandter Antrag: Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung) Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte Antrag Nr. 14-20 / A 04801 von Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
79. C 4.6.: Infoveranstaltung der BRH-Rettungshundestaffel am 07.12.2019 auf dem Odeonsplatz, Zustimmung per Eilentscheidung des stellv. BA-Vorsitzenden
80. C 4.7.: (U) Marienplatz Durchgang Altes Rathaus - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
81. C 4.8.: Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München, Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München mit ergänzender Befragung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16302
    • Verwandter Antrag: Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
82. C 4.9.: (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
    • Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
    • Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
83. D 4: Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
84. D 4.1.: Arbeiten im Straßenraum: Bauphase 3 Maxburgstraße (Fernwärme und -kälteleitung)
85. D 4.2.: Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die Entlastungsspange U9, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15457
    • Verwandter Antrag: Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes — Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die Entlastungsspange U9 a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023 Anmeldung zum Haushalt 2020-2027 Beschleunigte Realisierung der U-Bahnlinie 9 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05792 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt vom 12.02.2019 Keine Streckenführungsänderung auf der U-Bahnlinie 6 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02395 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 — Sendling-Westpark am 22.11.2018
86. D 4.3.: (U) Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße Behandlung folgender Anträge: - Münchner Stadtbäche wieder beleben - freilegen und zugänglich machen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Münchner Stadtbäche wieder beleben – freilegen und zugänglich machen
    • Verwandter Antrag: Westlichen Stadtbach teilweise an die Oberfläche bringen
    • Verwandter Antrag: Für Lebensqualität und Erholungsräume: Stadtbäche freilegen und erlebbar machen
    • Verwandter Antrag: Öffnung Glockenbach
87. D 4.4.: Baumpflanzungen im Gehwegbereich Rumford-/Zwingerstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen 2019.05 A 3.1
88. D 4.5.: Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenstraße: Eisbachbrücke, Rückbau der Betonleitwände
89. D 4.6.: Arbeiten im Straßenraum: Neuhauser Straße im Bereich der Alten Akademie. Fernwärme-/Fernkälteleitung, Bauphase 3
90. D 4.7.: Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme/Fernkälte Ettstraße, Bauphasen 1.1 und 2
91. D 4.8.: Einrichtung einer unechten Einbahnstraße und Markierung von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
92. D 4.9.: (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
    • Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
    • Verwandter Antrag: Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
    • Verwandter Antrag: Busspuren auch für Taxi und Carsharing
93. D 4.10.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Meldeliste vom 30.10.2019
94. D 4.11.: Arbeiten im Straßenraum; Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke
95. D 4.12.: Baumschutz in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16921
    • Verwandter Antrag: Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen — Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken — keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
96. D 4.13.: Arbeiten im Straßenraum: Oberanger und Rosental, Fernkälte, Nachphasen 1 bis 3
97. D 4.14.: Poller an der Zufahrt zum Spielplatz auf der Praterinsel, Antwort KVR Veranstaltungsbüro auf BA-Schreiben vom 13.11.2019, TOP A 3.1
98. E 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
99. E 4.1.: Task Force Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672
    • Verwandter Antrag: Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
100. E 4.2.: Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Ergänzung vom 31.10.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16741
     • Verwandter Antrag: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
101. E 4.3.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
     • Sitzungsvorlage
102. E 4.4.: Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16835
     • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
103. E 4.5.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
     • Sitzungsvorlage
104. E 4.6.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau“ I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Personalaufstockung in der Einrichtung „Trafixx“ in Obersendling
     • Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
     • Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
     • Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
105. E 4.7.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
     • Sitzungsvorlage
106. E 4.8.: Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 2019