BA 01 - Vollgremium (2019-08-13 19:00:00)
Datum: | 13.08.2019, 19:00 |
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Ort: | BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 4.1.: (E) + (U) Zeitgemäßes Format der Bürgerversammlung
- 5: Allgemeine Themen
- 6: Bericht des Vorsitzenden
- 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Nichtkommerzielle Sitzgelegenheiten am Brunnen vor Tal 13 BA
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Vorbescheid, Aufstockung und Ausbau eines Wohn und Geschäftshauses Sendlinger Straße 15
- 3.1.2.: TEKTUR zu 1.1-2019-9289-21, Nutzungsänderung und Umbau von Räumen Viktualienmarkt 8
- 3.2: Sonstige
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Gastronomie und Öffentlicher Raum
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Kulturbunker Blumenstraße 22 BA
- 2.: Verschmutzung St Anna Platz BA
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststätten
- 2.1.1.: Erstantrag auf eine Freischankfläche Gaststätte Vertigo, Blumenstr. 43
- 2.1.2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Dillinger, Herzogspitalstr. 9
- 2.1.3.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Gastätte Oskarmaria, Salvatorplatz 1
- 2.1.4.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Gaststätte „Zum Alten Hackenhaus“, Sendlinger Str. 14 (vertagt aus 2019.07)
- 2.1.5.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: „Ratskeller“, Dienerstraße (vertagt aus 2019.07)
- 2.1.6.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte The Kebab Factory, Westenriederstr. 13
- 2.1.7.: Antrag auf Erweiterung der bestehenden Freischankfläche „MUC Bar“, Westenriederstr. 13, (vertagt 07.2019)
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige
- 2.3.1.: Bücherflohmarkt am 14.09.19, Ersatztermin am 28.09.2019
- 2.3.2.: Aufstellung für den Einzug der Wiesn-Wirte in die Sendlinger Straße verlegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02644 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
- 2.3.3.: (U) Kontrolle der Straßenmusiker mittels sichtbar angebrachter Genehmigung
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 3.1.1.: Benefizlauf Bellevue di Monaco am 20.10.19
- 3.1.2.: Isarinselfest 2019 am 13 bis 15.09.2019
- 3.1.3.: München isst bunt am Marienplatz am 14.09.2019
- 3.2: Sonstige
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Verkehr und Umwelt
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Einbahnstraßenregelung Klosterhofstraße und Unterer Anger BA
- 2.: Kurzzeitparken Blumenstraße BA
- 3.: Radverkehr Paradiesstraße Unterführung Widenmayerstraße BA
- 4.: Rollsplit Baustelle Odeonsplatz BA
- 5.: Fahrradverkehr in der Perusastraße BA
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Zulässigkeit von „Bierbikes“, Empfehlung Nr. 14-20 / E 1901 der Bürgerversammlung am 07.12.2017 -Antwortschreiben des KVR mit der Bitte um abschließende Beschlussfassung.
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 1901
- 2.2.: (E) Zulässigkeit von „Bierbikes“
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Abstellfläche für Fahrräder zum Verleih und für Stadtführungen Karlsplatz 1 Seite Lenbachplatz
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Kultur, Soziales, Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Buchpublikation Never Forget - Never Again" Buchpublikation "Never Forget - Never Again“ im September 2019 500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0172
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 5.974,00 € Az: 0262.0-1-0159
- 3: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- F: Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
- G: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: (E) + (U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Georg-Kronawitter-Platz (ehem. Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben) - Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses Nr 2102 vom 09.12.2015 - B) Einrichtung einer Fußgängerzone in den Bereichen Fürstenfelder Straße ab der Zufahrt „Kaufhof“ sowie Färbergraben (nach der Tiefgaragenzu- und -ausfahrt „Hofstatt“) / Rosental bis zum Knotenpunkt Oberanger C) Anträge a) Der Sattlerplatz im Herzen der Stadt – Belebung mit Gastronomie und Sicherung kommerzfreier Nutzungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Der Sattlerplatz im Herzen der Stadt – Belebung mit Gastronomie und Sicherung kommerzfreier Nutzungen
- Verwandter Antrag: Sattlerplatz als attraktiven Stadtplatz gestalten und Hackenviertel stärken
- Verwandter Antrag: Masterplan Georg-Kronawitter-Platz
- B 4.3.: (U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren V – Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
- B 4.4.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- B 4.5.: (U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019 „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum“
- B 4.6.: (U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
- B 4.7.: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
- Verwandter Antrag: Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
- B 4.8.: (U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterschutz – Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Verwandter Antrag: Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
- Verwandter Antrag: Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
- B 4.9.: Hinweis Beitrag Stadt errichtet Schwarzbau am Tivoli
- B 4.10.: (U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen
- C 4: Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
- C 4.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
- C 4.2.: Gaststättenfortführungen
- D 4: Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
- D 4.1.: (U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Verwandter Antrag: E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
- Verwandter Antrag: Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
- Verwandter Antrag: Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
- Verwandter Antrag: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
- Verwandter Antrag: Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
- D 4.2.: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze Liebherrstr. 22
- D 4.3.: Arbeiten im Straßenraum Bruderstraße Sackgassenregelung Höhe Prinzregentenstraße
- D 4.4.: Arbeiten im Straßenraum Thiersch- Liebherrstraße Mariannenplatz
- D 4.5.: Verkehrsberuhigung durch Veränderungen an den Bushaltestellen Prälat-Zistl-Straße und Rosental
- D 4.6.: Verkehrsrechtliche Erlaubnis Steinsdorfstraße 10
- D 4.7.: Arbeiten im Straßenraum: Pacellistraße, Fernwärme
- D 4.8.: Positionspapier des Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel zur Verkehrsentwicklung Altstadt zu Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478
- D 4.9.: Erweiterung des Angebots an Fahrradständern am Odeonsplatz
- D 4.10.: (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
- Verwandter Antrag: Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
- Verwandter Antrag: Klenzesteg
- Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
- Verwandter Antrag: Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
- Verwandter Antrag: Antrag auf Bau des Klenzestegs
- D 4.11.: Bescheid Ausnahmezulassung AWM
- D 4.12.: Kreuzung Prinzregenten Oettingerstraße Antwort BA 19 07 D 1.5
- E 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
- E 4.1.: Stadtbezirksbudget, Nachweise und Berichte
- E 4.2.: Kunst im Öffentlichen Raum -Realisation der Intervention „Bridge Sprout“ von Atelier Bow Wow
- E 4.3.: (U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms „Horizon 2020“: HEalthy And Recreative citities for Tomorrow (HEART)