BA 14 - Vollgremium (2019-05-28 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.1.: Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung der Sitzung des BA 14 am 28.05.2019 3.2.7. Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 04801; Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat - 3.2.8. Kreillerstraße/Ecke Else-Rosenfeld-Straße, Aufhebung des Wendeverbotes - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat - 3.2.9. Voranfrage zur Benennung der U 1760 im Werksviertel „Am Kartoffelgarten“ - Anhörung durch das Kommunalreferat -
   • Verwandter Antrag: Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
4. 2.: Protokolle
5. 2.1.: Protokoll/e der Sitzung des BA 14 am 30.04.2019
6. 3.: Ausläufe
7. 4.: Bürgerfragen
8. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
9. 6.: Berichte der Beauftragten
10. 2.: Entscheidungsfälle
11. 2.1.: Freischankfläche für die Metzgerei Vinzenz Murr, Baumkirchner Str. 15
12. 2.2.: Freischankfläche für die Schank- und Speisenwirtschaft Roni Isam Mekha, Ampfingstr. 48
13. 2.3.: Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 27.08.2019 - Festsetzung der Mitgliederzahl - Benennung der Mitglieder - Wahl einer/eines Vorsitzenden - Benennung einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters
14. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
15. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
16. 3.1.1.: St.-Veit-Str. 46, SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Zweifachsporthalle und Tiefgarage
17. 3.1.2.: Grundschule an der St.-Veit-Straße: Turnhallen- und Mensadach nutzen! Antrag CSU-Fraktion
18. 3.1.3.: Rechtzeitige Anwohnerinformation bei Straßenbaumaßnahmen unbedingt sicherstellen! Antrag CSU-Fraktion
19. 3.1.4.: Langgraswiese am „Alten Rosenheimer Bahndamm“ wieder wachsen lassen! Bürgeranliegen
20. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
21. 3.2.1.: Offenes Singen im Sommer, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V., am 01.08.2019, von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr, im Rosengarten im Behrpark
22. 3.2.2.: Serenade im Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V., am 28.06.2019, von 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr, im Rosengarten im Behrpark
23. 3.2.3.: Berg am Laimer Kino Open Air auf dem Grünen Markt, Veranstalter: Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V., am 13.07.2019, von 20.00 Uhr bis 24.00 Uhr
24. 3.2.4.: (M)ein Stadtteil bewegt sich, Veranstalter: MAGs-Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit, verschiedene Termine im Juni und Juli 2019, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
25. 3.2.5.: Intelligente Verkehrsflusssteuerung statt flächendeckend Tempo 30 Antrag CSU-Fraktion
26. 3.2.6.: Fahrrad- und Fußgängertunnel am Ostbahnhof zeitgemäß gestalten Antrag CSU-Fraktion
27. 3.2.7.: Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 04801; Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
    • Verwandter Antrag: Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
28. 3.2.8.: Kreillerstraße/Ecke Else-Rosenfeld-Straße, Aufhebung des Wendeverbotes - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
29. 3.2.9.: Voranfrage zur Benennung der U 1760 im Werksviertel „Am Kartoffelgarten“ - Anhörung durch das Kommunalreferat -
30. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
31. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
32. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
33. 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. KinoOpenAir am 13.07.2019 1.700,00 € / Az. 0262.0-14-0225
    • Sitzungsvorlage
34. 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Serenade im Behrpark am 28.06.2019 300,00 Euro, Az.: 0262.0-14-0226
    • Sitzungsvorlage
35. 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Michaeli-Gymnasium Multimedialer Wettbewerb zur Leseförderung: Inhaltsangabe to go ! Im Juli 19 690,00 € AZ: 0262.0-14-0227
    • Sitzungsvorlage
36. 3.6.: Baumschutz
37. 3.6.1.: Wildenwarter Str. 17, Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.)
38. 3.6.2.: Praschlerstr. 42
39. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
40. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
41. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.04.2019 - 05.05.2019
42. 4.1.2.: Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren - Zwischennachricht -
43. 4.1.3.: Barrierefreiheit in Berg am Laim V: S-Bahnhof Leuchtenbergring: Lage und Verknüpfung der Brücke prüfen und diese umfassend mit Aufzügen ausstatten - Antwortschreiben -
44. 4.1.4.: (U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
    • Sitzungsvorlage
45. 4.1.5.: (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
    • Sitzungsvorlage
46. 4.1.6.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2018 – 31.12.2018
    • Sitzungsvorlage
47. 4.1.7.: Neues Verpackungsgesetz umsetzen: Endlich barrierefreie Unterflurcontainer an Wertstoffsammelstellen realisieren! - Antwortschreiben -
48. 4.1.8.: Eine naturnahe Streuobstwiese für den Michaelianger - Antwortschreiben -
49. 4.1.9.: (U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
50. 4.1.10.: (U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource
51. 4.1.11.: (U) Änderung der Straßenreinigungssatzung
    • Sitzungsvorlage
52. 4.1.12.: Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße Unterhaltsmaßnahme Gleiserneuerung vom 27.04.2019 bis 28.04.2019
53. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
54. 4.2.1.: Mutschellstraße 13-15 Verlängerung absolutes Halteverbot - Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates -
55. 4.2.2.: Weitere Informationsveranstaltung der DB AG zur Daglfinger und Truderinger Kurve und Spange - Antwortschreiben -
56. 4.2.3.: Auskunft bezüglich „Kurzak-Gutachten“ durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 13 Bogenhausen, 14 Berg am Laim und 15 Trudering-Riem - Antwortschreiben -
57. 4.2.4.: Neueröffnung Haager Straße - Einführung Zone 30 - Antwortschreiben -
58. 4.2.5.: Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
59. 4.2.6.: Nachrüstung von Lichtzeichenanlagen an ampelgesteuerten Tramgleisquerungen - Zwischennachricht -
60. 4.2.7.: Mehr Sicherheit für die Trausnitzstraße - Antwortschreiben -
61. 4.2.8.: LKW-Durchfahrtsverbot für die Echardinger Straße - Antwortschreiben -
62. 4.2.9.: (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation
    • Sitzungsvorlage
63. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
64. 4.3.1.: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
65. 4.3.2.: (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
    • Sitzungsvorlage
66. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
67. 4.4.1.: (U) 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention Produkt 40111270 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Schutz und Gewaltprävention für Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe Unterstützung der Forderungen „Frauen mit Behinderungen und Gewalterfahrungen“ des Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 07.05.2015 Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen!
68. 4.4.2.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau“
    • Sitzungsvorlage
69. 4.4.3.: (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
    • Sitzungsvorlage
70. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
71. 4.5.1.: Sanierung der Duschen beim FC Phönix München e.V. - Dankschreiben an den BA 14 -
72. 4.5.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023 Weiterleitung der Stellungnahme des BA 14 vom April 2019 durch die Stadtkämmerei
73. 4.6.: Baumschutz
74. 4.6.1.: Freilassinger Str. 32, Fällgenehmigung
75. 4.6.2.: Sonnwendjochstr. 52, Fällgenehmigung
76. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
77. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
78. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
79. 5.1.1.1.: Die nächste Sitzung des UA Planung findet am Mittwoch, den 22. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 0.409, Friedenstr. 40 statt.
80. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
81. 5.1.2.1.: Die nächste Sitzung des UA Verkehr findet am Montag, den 20. Mai 2019, um 19:15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
82. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
83. 5.1.3.1.: Die nächste Sitzung des UA Bildung findet am Dienstag, den 21. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
84. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
85. 5.1.4.1.: Die nächste Sitzung des UA Soziales findet bei Bedarf im Anschluss an die Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters Dieter Reiter, am 23.05.2019 statt.
86. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
87. 5.1.5.1.: Die nächste Sitzung des UA Budget findet am Montag, den 20. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
88. 5.2.: Ankündigungen
89. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
90. 5.3.1.: Oktoberfest 2019; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse